Niederschrift zur 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 04.02.2021 fand die 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: Feststellung der Tagesordnung
Stadtverordnetenvorsteher Holger Strebert teilt mit, dass im Ältestenrat darüber beraten wurde, dass TOP 3: „Anhalten der Pflegemaßnahmen des Landschaftspflegplans
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021“ von der Tagesordnung abgesetzt wird.
Gleichzeitig wird dann Top 4 zu Top 3; Top 5 zu Top 4; Top 6 zu Top 5; Top 7 zu Top 6; Top 8 zu Top 7.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die geänderte Tagesordnung.
| Abstimmung: | ja: 23 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 2: Überprüfung der Liste der zu fällenden Bäume im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021
Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass der Ältestenrat eine Änderung des Antrages vorschlägt. Er liest den geänderten Antrag wie folgt vor:
Bei einer in Zukunft neu zu erstellenden Liste wird genauso verfahren. Die Liste der auffälligen Bäume wird im Rahmen einer Ortsbegehung mit der Revierleitung Echzell -Frau Liebelt und den Fraktionsvorsitzenden erstellt. Die Stadt greift auf ortsansässige, ausgewiesene Sachverständige in Naturschutzfragen zurück, dies können Forstbeamte und vergleichbar qualifizierte Fachleute sein. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daraufhin den geänderten Antrag.
| Abstimmung: | ja: 25 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: Flächendeckender Glasfaseranschluss im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021
Der Stadtverordnete Dr. Sehrt, CDU-Fraktion, bitte um eine Sitzungsunterbrechung.
Diese Unterbrechung erfolgt von 20.10 - 20.15 Uhr
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daraufhin wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie mit Unterstützung von entsprechenden Breitband-Anbietern, bzw. dem Regionalverband FrankfurtRheinMain ein flächendeckender Glasfaseranschluss in allen Stadtgebieten sichergestellt werden kann.
Das Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung in einer der kommenden Sitzungen vorzustellen
und, sofern erforderlich ein Beschlussvorschlag vorzulegen.
| Abstimmung: | ja: 25 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4: Erlass der Kitagebühren im Zuge der Verlängerung des Lockdowns
Vorlage des Magistrates vom 12.01.2021
Bevor in die Beratung und Beschlussfassung eingetreten wird, bittet Stadtverordnetenvorsteher Strebert folgende Zahl zu korrigieren, da sich hier ein Schreibfehler eingeschlichen hatte.
Bei Ü3-Kinder bis 14 Uhr von wird der Betrag von 0,77 Euro/Tag auf 0,86 Euro/Tag abgeändert.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass für die Zeit des Lock Downs beginnend am 04.01.2021 eine Rückerstattung der Kitagebühren erfolgen soll. Die Rückerstattung steht den Eltern für die tageweise Nichtinanspruchnahme der Betreuungsleistungen der städtischen Kitas zu.
Die Rückerstattung beträgt:
U 3 Kinder bis 14.00 Uhr von 7,95 € /Tag
Ü 3 Kinder bis 14.00 Uhr von 0,86 € /Tag
Ü 3 Kinder bis 16.30 Uhr von 3,36 € /Tag
| Abstimmung: | ja: 25 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 5: Haushaltsvollzugsbericht 4. Quartal 2020; Vorlage des Magistrates vom 26.01.2021
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Haushaltsvollzugsbericht für das
4. Quartal 2020 zur Kenntnis.
TOP 6: Berichte
a) Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter:
-keine Berichte-
b) Magistrat:
Bürgermeisterin Herget-Umsonst berichtet über:
| 1. Hochwasser | 2. Briefwahl | 3. Corona im Stadtgebiet |
| 4. Impftaxi | 5. Co2-Messgeräte | 6. Umfrage der Jugendpflege |
| 7. Freiwilliger Polizeidienst | 8. Kita Dorn-Assenheim | 9. Flutlichtanlage Dorn-Assenheim |
| 10. VGO-Singbergschule | 11. Einführung der Gelben Tonne | |
| 12. Ortsschild Weckesheim | 13. Neubaugebiet Weckesheim |
c) Stadtverordnetenvorsteher
Stadtverordnetenvorsteher Holger Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern.
Nächster Termin Stadtverordnetenversammlung: 02.03.2021 (BGH Weckesheim).
TOP 7: Anfragen
a) schriftlich:
Neugestaltung der Lärmschutzwand entlang des Sportplatzes in Dorn-Assenheim
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021
Die schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion wird schriftlich von Bürgermeisterin Herget-Umsonst beantwortet und liegt jedem Stadtverordneten vor.
b) mündlich:
Bürgermeisterin Herget-Umsonst beantwortet mündliche Anfragen zu:
| 1. Hochwasserstand Horloff | 2. Kita Neubau Reichelsheim |
| 3. Klimakommune Reichelsheim | 4. Zweiter Bauabschnitt Weckesheim |
| 5. Bepflanzung Lustgartenstraße | |
Stadtverordnetenvorsteher Strebert schließt die Sitzung und wünscht allen einen guten Heimweg.
Reichelsheim, den 08.02.2021