Niederschrift 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Rosbach
| Sitzungstermin: | Dienstag, 31.01.2023, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:40 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
Herr Dr. Philipp Gerlach - CDU
Mitglieder
Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Dr. Volker Hoffmann - FDP
Herr Karl-Heinz Dachs - SPD
Magistrat
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Verwaltung
Frau Jana Pitzek -
Nicht Anwesende:
Mitglieder
| Herr Heiko Blecher - FWG | entschuldigt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Mitteilungen |
| 3 | Haushaltsführung 2023 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 |
| 4 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Die Ortsbeiratssitzung findet zeitgleich mit der Ortsbeiratssitzung von Ober-Rosbach und Rodheim statt.
Der Ausländerbeirat nimmt nicht an der Sitzung teil.
Der Ortsvorsteher von Ober-Rosbach Herr Christian Lamping wird durch die Sitzung führen, begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Es wird festgestellt, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden und das Gremium beschlussfähig ist.
Gegen die Tagesordnung liegen keine Einwände vor.
Es nimmt kein Zuhörer an der Sitzung teil.
| 2. | Mitteilungen |
Es liegen keine Mitteilungen vor.
| 3. | Haushaltsführung 2023 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 |
Frau Jana Pitzek erläutert den Anwesenden die Zusammenfassung des eingebrachten Haushalts für das Jahr 2023 anhand einer Präsentation im Hinblick auf die wichtigsten Punkte bzw. größten Positionen im Finanz- und Ergebnishaushalt, zu Investitionen, Fördermaßnahmen und Verpflichtungsermächtigungen. Im Anschluss beantwortet sie die seitens der Ortsbeiratsmitglieder noch offenen Fragen zu einzelnen Positionen.
Im Rahmen der Fragen bezüglich des Haushaltsplans ergeben sich seitens der anwesenden Ortsbeiräte noch weitere Anregungen:
Herr Dr. Volker Hoffmann regt an, die Barrierefreiheit bei der weiteren Friedhofswegegestaltung besser zu betrachten.
Herr Dr. Philipp Gerlach weist darauf hin, dass die Bepflanzung des Grünstreifens der Rodheimer Straße bereits verschoben wurde und bittet um Ausführung in diesem Jahr.
Herr Wolfgang Lingenau stellt die Nachfrage, ob der Stellenplan für das Ordnungsamt aktuell als ausreichend zu sehen sei. Bürgermeister Herr Steffen Maar erläutert daraufhin, dass die Abteilung aktuell nicht stabil besetzt sei. Er führt weiter aus, dass nach Auswertung der geplanten Supervision und Vollbesetzung der vorhandenen Stellen der Stellenplan geprüft werden könne. Zudem würden derzeit Verhandlungen mit der Stadt Friedrichsdorf zu einer interkommunalen Zusammenarbeit in diesem Bereich geführt.
Zur Nachfrage bzgl. der Position Katastrophenschutz erläutert Herr Maar, dass diese Mittel zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit im Falle von Mangellagen zu sehen seien.
Die Mitglieder des Ortsbeirates stellen fest ordnungsgemäß und ausreichend zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2023 gehört worden zu sein.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| 4. | Verschiedenes |
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Herr Lamping die Sitzung.
Rosbach v. d. Höhe, den 06.03.2023
| Dr. Philipp Gerlach | Harriet Fiedler |
| Vorsitz | Schriftführung |