Niederschrift 13. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach
| Sitzungstermin: | Montag, 19.02.2024, 20:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 20:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:20 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
Herr Christian Lamping - FWG
Mitglieder
Herr Kadir Boyaci - CDU
Herr Peter Kopp - SPD
Herr Walter Horz - STIMME
Magistrat
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Verwaltung
Frau Jana Pitzek -
Nicht Anwesende:
Mitglieder
| Frau Lilith Ernst - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | entschuldigt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 4 | Haushaltsführung 2024 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzungeinschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 |
| 5 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Die Ortsbeiratssitzung findet zeitgleich mit der Ortsbeiratssitzung von Nieder-Rosbach und Rodheim statt. Es herrscht Einigkeit, dass der Ortsvorsteher von Rodheim durch die Sitzung führt.
Der Rodheimer Ortsvorsteher Rainer Schaub begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden und das Gremium beschlussfähig ist.
Es nehmen 4 Zuhörer an der Sitzung teil.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Das Protokoll der 12. Ortsbeiratssitzung vom 06.12.2023 liegt allen Ortsbeiratsmitgliedern vor. Es gibt keine Anmerkungen. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.
| 3. | Mitteilungen |
Es liegen keine Mitteilungen vor.
| 4. | Haushaltsführung 2024 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 |
Frau Jana Pitzek erläutert den Anwesenden die Zusammenfassung des eingebrachten Haushalts für das Jahr 2024 anhand einer Präsentation im Hinblick auf die wichtigsten Punkte bzw. größten Positionen im Finanz- und Ergebnishaushalt.
Aufgrund von zwischenzeitlich vorliegenden aktualisierten Ergebnissen gegenüber dem Entwurf vom 30.01.24 geht sie insbesondere auf die veränderten Haushaltszahlen in puncto Steuern und Kreisumlage ein. Sie erläutert die Zusammensetzung und Veränderungen im Haushaltsentwurf 2024 gegenüber dem Vorjahr in den Punkten Personalausgaben, Kreis- und Schulumlage, Steuererträge und Sach- und Dienstleitungen. Bzgl. der ursprünglich eingeplanten Fördermittel für den Umbau Eisenkrain wird davon ausgegangen, dass diese nicht mehr zur Verfügung stehen.
Im Vorfeld der Sitzung ist bereits ein Fragenkatalog des Nieder-Rosbacher Ortsbeiratsmitglied Heiko Blecher schriftlich durch die Verwaltung für alle Rosbacher Ortsbeiratsmitglieder beantwortet worden. Hierzu ergaben sich seitens der Ortsbeiräte noch weiterführende Anregungen bzw. Fragen:
Herr Dr. Volker Hoffmann weist auf den anstehenden Finanzierungsbedarf für die Folgejahre für das „Alte Rathaus“ hin und bittet um Erläuterung der geplanten Ausgaben für das Schwimmbad. Bürgermeister Steffen Maar erläutert, dass die Kostenerhöhung gegenüber den ersten Planungen auf die geändert Beckenausführung und nötigen Arbeiten an den Bestandsgebäuden zurückzuführen sei.
Herr Blecher stellt die Frage nach dem Bau einer weiteren Flüchtlingsunterkunft. Herr Maar erläutert, dass aktuell in Rosbach nach Fertigstellung der Unterkunft in der Waldstraße ca. 370 Plätze zur Verfügung stünden und die im Haushalt eingestellten Mittel eine Planungsreserve darstellen. Die seitens des Wetteraukreises errichtete Unterkunft am Bahnhof in Rosbach sei noch nicht bezogen.
Die Frage nach den Erträgen aus Bußgeldern beantworten Herr Maar dahingehend, dass dies eine Prognose hinsichtlich der angestrebten IKZ mit Friedrichdorf sei.
Herr Dr. Philipp Gerlach verweist auf die noch nicht erfolgte Umsetzung von beschlossenen Baumaßnahmen in Nieder-Rosbach, dies sei, antwortet Herr Maar, in der aktuellen Personalsituation im Tiefbau nicht umsetzbar.
Die im Zuge der Vorstellung des GEPs vorgestellten Maßnahmen werden von den Stadtwerken getragen beantwortet Herr Maar die Nachfrage.
Herr Maar erläutert auf Nachfrage von Herrn Ivo Lingnau die im Haushalt eingestellten Kosten für den Glockenturm in Rodheim. Herr Rainer Schaub verweist in diesem Zug auf den Bürgerwunsch den Wetterhahn dort wieder zu installieren.
Die ausschließlich den Ortsteil Nieder-Rosbach betreffenden Maßnahmen und Fragen sollen in der nächsten Ortsbeiratssitzung behandelt werden, schlägt Herr Gerlach vor.
Gleiches schlägt Herr Lamping für den Ortsbeirat Ober-Rosbach vor.
Die Mitglieder des Ortsbeirates Ober-Rosbach stellen fest, umfassend und ordnungsgemäß zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2024 gehört worden zu sein.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| 5. | Verschiedenes |
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt Herr Schaub die Sitzung für den Ortsbeirat Ober-Rosbach.
Rosbach v. d. Höhe, den 07.03.2024
| Christian Lamping | Harriet Fiedler |
| Vorsitz | Schriftführung |