Niederschrift 18. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Rosbach

Anwesenheit

Anwesende:

Vorsitz

Herr Dr. Philipp Gerlach - CDU

Mitglieder

Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Elke Sommermeyer - FDP

Herr Heiko Blecher - parteilos

Magistrat

Frau Stadträtin Betina Quägber-Zehe - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos

Verwaltung

Frau Melanie Grünsfelder -

Nicht Anwesende:

Mitglieder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Protokoll

Öffentlicher Teil:

Der Ortsvorsteher, Herr Dr. Gerlach, eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Insbesondere begrüßt er Frau Sommermeyer, als Nachrückerin von Herrn Dr. Hoffmann, zu ihrer ersten Ortsbeiratssitzung.

Herr Dr. Gerlach stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden und das Gremium mit vier Mitgliedern beschlussfähig ist.

Das Protokoll der 17. Ortsbeiratssitzung vom 13.05.2024 wurde allen Mitgliedern zugeschickt.

Es gibt keine Anmerkungen und gilt somit als genehmigt.

Bürgermeister Maar informiert die Mitglieder über den Sachstand der Bewässerungsanlage am Sportplatz Nieder Rosbach. Hier wurde eine automatische und zuverlässige Bewässerung installiert.

Herr Dr. Gerlach teilt den Mitgliedern mit, dass die Klage bezüglich des Glockenläutens der Burgkirche zurückgezogen wurde.

Vor der Sitzung fand um 19:00 Uhr eine Ortsbegehung der Schulstraße statt. Hierzu wurden die Anwohner eingeladen. Die Bürger hatten die Gelegenheit auf noch vorhandene Mängel hinzuweisen und Fragen zu stellen.

Die Einführung der Schrittgeschwindigkeit wurde von Herrn Maar für die KW 46 zugesichert.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen der Ortsbeiratsmitglieder vor.

Frau Bergmann erläutert, dass im Oktober 2022 ein Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt wurde, die Installation eines Laufbrunnens zu prüfen. Anhand von zwei Bildern stellt Frau Bergmann mögliche Varianten vor. Sie führt an, dass ein Brunnen den neu sanierten Altortskern aufwerten würde. Natürlich sollte hier die Kindersicherheit und der Lärmpegel berücksichtigt werden.

Bürgermeister Maar informiert, dass die Wasserleitung für einen Brunnen schon mit der abgeschlossenen Baumaßnahme der Schulstraße vergraben wurde. Im Magistrat wurde bis jetzt noch nichts Weiteres beschlossen. Dies könnte mit dem Gestaltungskonzept der Planung des Nordbereiches der Frankenstraße erfolgen.

Die Mitglieder diskutieren, ob die Finanzierung über das Straßenbauprogramm sinnvoll erscheint oder, ob die Gelder durch Sponsoring eventuell durch den Heimat- und Geschichtsverein getragen werden könnten. Außerdem tauschen sie sich über die Sinnhaftigkeit und die Risiken eines Brunnens an diesem Platz aus.

Die Mitglieder des Ortsbeirates empfehlen die Umsetzung der Maßnahme nicht aus Mitteln des Straßenbauprogrammes, sondern aus Spenden zu finanzieren.

Außerdem soll im Zuge der Planung des Brunnens über eine komplette Konzeptgestaltung des Platzes nachgedacht werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Herr Blecher stellt fest, dass für 2024 leider keine Haushaltsmittel zum aktiv werden verfügbar waren. Er möchte von Herrn Maar wissen, ob der Bauhof eventuell freie Kapazitäten hätte, um die neu geplanten Mulden im Bereich Schwarzer Teiler freizuschneiden und ob die Umsetzung noch bis Februar 2025 erfolgen kann.

Herr Blecher weist daraufhin, dass diese Maßnahme sehr wichtig für den Hochwasser- und Katastrophenschutz ist.

Herr Maar informiert, dass die Maßnahme noch solange geschoben wird, bis eine Klärung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Am Rosbach mit dem Regierungspräsidium Darmstadt bezüglich einer vollständigen Förderung geklärt ist.

Herr Blecher fragt den Bürgermeister, wann mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien Am Rosbach zu rechnen ist und ob es hier einen zeitlichen Druck gibt. Auch hier teilt Herr Maar den Mitgliedern mit, dass die Maßnahme abhängig von der Klärung zur Förderung mit dem Regierungspräsidium Darmstadt ist.

Die Mitglieder bitten die Verwaltung, um Zusendung der geplanten Maßnahme entlang des Rosbachs als pdf.Datei.

Herr Blecher berichtet den Mitgliedern, dass ihm schon mehrfach PKWs aus dem Stichweg am ehemaligen Spielplatz Im Kleinfeldchen entgegen gefahren kamen. Er fragt den Bürgermeister, wie hier die verkehrsrechtliche Lage ist.

Die Mitglieder regen an, einen Zaun am Ende des städtischen Grundstückes zu errichten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Mitglieder sprechen sich gegen eine Finanzierung der Willkommensschilder aus kommunalen Mitteln aus. Stattdessen sollen die Schilder vollständig durch Sponsoringgelder finanziert werden.

Der OrtsbeiratNieder Rosbach spricht sich gegen die Errichtung von Willkommensschildern aus.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Frau Bergmann wurde angesprochen, ob die Kiesflächen an der Wasserburg, die von Anwohnern zum Boule spielen genutzt werden, von der Stadt öfter von Unkraut befreit werden können. Hierzu übergibt Herr Maar das Wort an Herrn Schütz vom Bauhof. Herr Schütz erläutert verschiedene Reinigungsmethoden. Da diese Reinigungen sehr aufwendig sind und mehrmals im Jahr durchgeführt werden müssten, ist dies leider nicht von Seiten der Stadt zu bewältigen.

Frau Sommermeyer regt an, ob in den Rosbacher Nachrichten und auf Social Media aufmerksam gemacht werden kann, dass die vollen Hundekotbeutel nicht auf der Straße, sondern in den vorgesehenen Abfallbehältern entsorgt werden sollen.

Rosbach v. d. Höhe, den 20.12.2024