Niederschrift 19. öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 09.02.2023, 20:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 20:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:16 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
| Herr Erster Stadtrat Stephan Schmidthals - CDU | Vertretung für Herrn Maar |
Herr Walter Horz - STIMME
Mitglieder
Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Marco See - CDU
Herr Alexander von Griesheim - CDU
Frau Elke Sommermeyer - FDP
Frau Beate Karschny - FWG
Herr Wolfgang Lingenau - SPD
Verwaltung
Herr Nils Altvater -
Frau Melanie Grünsfelder -
Frau Jana Pitzek -
Herr Anthony Reindler -
Nicht Anwesende:
Mitglieder
| Herr Walter Soff - FWG | entschuldigt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 4 | Gewerbegebiet Südumgehung Ost: Weiterentwicklung Vergabemethodik und weitere Vermarktungsstrategie |
| 5 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Der Vorsitzende des Umwelt- und Planungsausschusses, Hr. Horz, eröffnet die Sitzung.
Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
Die Tagesordnung wird angenommen.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Das Protokoll der Sitzung 18. Sitzung vom 17. Januar 2023 wird einstimmig angenommen.
| 3. | Mitteilungen |
Herr Dr. Rathjens hatte in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 19.01.2023 um eine Übersicht der bisher installierten Zisternen auf den städtischen Geländen gebeten.
Der Erste Stadtrat Herr Schmidthals berichtet den Mitgliedern, dass sich eine Zisterne auf dem Bauhof befindet, mit der die städtischen Pflanzen bewässert und die Fahrzeuge gereinigt werden.
Außerdem wird auf dem Sportgelände in Rodheim der Sportplatz bewässert und die vorhandene Zisterne für die WC-Anlage der Sporthalle benutzt.
Im Kindergarten Villa Konfetti in Nieder Rosbach ist auch eine Zisterne vorhanden. Diese wird momentan aber nicht genutzt. Die Mitglieder fragen Herrn Reindler nach deren Zweck und bitten um Stellungnahme. Herr Reindler stellt kurz fest, dass diese Zisterne für ca. 4.000 € zum Wiederbetrieb ans Netz genommen werden könnte und versichert den Mitgliedern, sich um weitere Infos zu kümmern.
| 4. | Gewerbegebiet Südumgehung Ost: Weiterentwicklung Vergabemethodik und weitere Vermarktungsstrategie |
Herr Jacobi verlässt wegen Befangenheit den Saal.
Herr Schmidthals übergibt Herrn Altvater das Wort.
Dieser erläutert den Mitgliedern kurz, dass bis jetzt 60 % der Flächen im Gewerbegebiet verkauft sind. Derzeit gibt es noch ca. 40.000 m² offene Flächen. Die Verwaltung ist hier mit zwei interessierten Unternehmen im Gespräch.
Er führt an, dass die Vergabemethodik um eine dritte Stufe ergänzt werden soll, damit die städtebauliche Qualität des jeweiligen Vorhabens im Kontext der Gesamtentwicklung des Gebietes steht.
Herr Altvater führt den Mitgliedern nochmal auf, dass der qualitative Ansatz in der Vergabe der Flächen bestehen bleiben soll. Da für die Stadt Rosbach keine finanzielle Notwendigkeit besteht, werden die noch verfügbaren Flächen nur an Unternehmen verkauft, die mindestens 70 % der Maximalpunktzahl erreichen.
Die Vermarktung der restlichen Flächen wird von der Verwaltung offensiv und vor allem zielgerichtet vorangetrieben.
Über den Zusatz dieser weiteren Stufe wird unter den Mitgliedern des Umwelt- und Planungsausschuss sowie des Haupt- und Finanzausschuss ausgiebig diskutiert.
Die Mitglieder danken Herrn Altvater für seine geleistete Arbeit und stimmen über die Neuerung in der Vergabemethodik ab.
Beschluss:
| 1. | Die Vergabemethodik wird um eine dritte Stufe ergänzt, in welcher die städtebauliche Qualität des jeweiligen Vorhabens, auch im Kontext der Gesamtentwicklung des Gebiets, bewertet wird. |
| 2. | Um den qualitativen Ansatz der Gewerbeflächenvermarktung fortzuführen, kommen auch für zukünftige Flächenverkäufe nur solche Unternehmen in Frage, die mindestens 70% der Maximalpunktzahl im Bewertungssystem erreichen. |
| 3. | Um weitere hochwertige Bewerbungen für die restlichen Flächen zu generieren, wird die Vermarktung offensiv und zielgerichtet vorangetrieben. |
Abstimmungsergebnis:
5 ja
1 nein
1 Enthaltung
Nach der Abstimmung betritt Herr Jacobi wieder den Saal.
| 5. | Verschiedenes |
Da keine Wortmeldungen bestehen, schließt Herr Horz die Sitzung um 21:16 Uhr.
Rosbach v. d. Höhe, den 09.05.2023
| Walter Horz | Melanie Grünsfelder |
| Vorsitz | Schriftführung |