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Rosbacher Nachrichten
Ausgabe 21/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift 01. (konstituierende) öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Dienstag, 14.04.2026

Sitzungsbeginn:

20:00 Uhr

Sitzungsende:

23:11 Uhr

Raum, Ort:

Saal, Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, 61191 Rosbach v. d. Höhe

Anwesenheitsliste

Anwesend

Vorsitz

Katharina Hantl - CDU 

Mitglieder

Jörg Egerter - CDU 

Dr. Philipp Gerlach - CDU 

Heiko Müller - CDU 

Harry Paduch - CDU 

Katharina Schäfer - CDU 

Henrik Schnabel - CDU 

Marco See - CDU 

Alexander von Griesheim - CDU 

Christian Habrecht - STIMME 

Walter Horz - STIMME 

Christoph Käding - STIMME 

Andreas Kunkel - STIMME 

Virginia Neisel - STIMME 

Andrea Overhage - STIMME 

Norbert Schön - STIMME 

Arne Drinkuth - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Nicole Jeritslev - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Ivo Lingnau - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Uta Meißner - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Betina Quägber-Zehe - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Gerald Harff - FWG 

Beate Karschny - FWG 

Christian Lamping - FWG 

Rainer Schaub - FWG 

Claudia Hetjes - SPD 

Armin Hofmann - SPD 

Tom Jacob - SPD 

Peter Kopp - SPD 

Hans-Otto Jacobi - FDP 

Jens Christopher Jacobi - FDP 

Magistrat

Steffen Maar - parteilos 

Stephan Schmidthals - CDU 

Johann Baptist Schneiderbauer - CDU 

Heinz Sill - SPD 

Verwaltung

Andreas Kraus - 

Abwesend

Magistrat

Andrea Nöchel-Jacobi - FDP

entschuldigt

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP

Betreff

 

 

Vorlage

 

 

 

 

1

Eröffnung der Sitzung

 

 

 

2

Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitgliedes

 

 

MV/2026/032

3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

MV/2026/036

4

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 

 

MV/2026/037

5

Wahl der Vertreterinnen/Vertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 

 

MV/2026/038

6

Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 

 

MV/2026/039

7

Wahl des/der Schriftführers/Schriftführerin und seiner/ihrer Vertreter/Vertreterinnen

 

 

MV/2026/040

8

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG)

 

 

GRV/2026/029

9

Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte

 

 

MV/2026/041

10

Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte

 

 

MV/2026/042

11

Wahl/Benennung der Ausschussmitglieder-Haupt

 

 

MV/2026/043

 

-

und Finanzausschuss

 

 

 

-

Umwelt- und Planungsausschuss

 

 

12

Wahl für die Betriebskommission der Stadtwerke

 

 

MV/2026/045

 

-

Vertreterinnen/Vertreter

 

 

 

-

Stellvertreterinnen/Stellvertreter

 

 

 

-

wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

 

 

 

-

Vertreter der wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

 

 

13

Wahl für die Mobilitätskommission

 

 

MV/2026/049

 

1)

Zwei Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 

 

 

2)

Vier sachkundige Einwohner

 

 

14

Wahl für die Integrationskommission

 

 

MV/2026/050

15

Wahl für die Verbandsversammlung der Verbände

 

 

MV/2026/046

 

a)

Zweckverband "Sozialstation häusliche Pflege Niddatal, Rosbach, Wöllstadt"

 

 

 

 

-

Vertreterinnen/Vertreter

 

 

 

 

-

Stellvertreterinnen/Stellvertreter

 

 

 

b)

Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom21 - KGRZ Hessen"

 

 

 

 

-

Vertreterin/Vertreter

 

 

 

 

-

Stellvertretung

 

 

 

c)

Planungsverband "Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main"

 

 

 

 

-

Vertreterin/Vertreter- Stellvertretung- Weitere Stellvertretung

 

 

Protokoll

Öffentlicher Teil

Zu 1.

Eröffnung der Sitzung

Herr Bürgermeister Maar eröffnet die konstituierende Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Zu 2.

Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitgliedes zur Kenntnis genommen

MV/2026/032

Bis zur Wahl der neuen Stadtverordnetenvorsteherin / des neuen Stadtverordnetenvorstehers leitet das am längsten ununterbrochene der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied die Sitzung.

Herr Bürgermeister Maar stellt Herrn Christian Lamping fest.

Somit übergibt der Bürgermeister die Sitzungsleitung an Herrn Lamping.

Zu 3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit zur Kenntnis genommen

MV/2026/036

Herr Lamping stellt fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Stadtverordneten beschlussfähig versammelt sind.

Herr Lingnau regt an, die Wahl der Integrationskommission auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu verschieben. Somit hätte man mehr Zeit, Mitglieder für die Integrationskommission zu finden. Dies wird einstimmig angenommen.

Weitere Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Zu 4.

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen

MV/2026/037

Beschluss:

Herr Egerter schlägt vonseiten der Fraktion CDU Katharina Hantl als Stadtverordnetenvorsteherin vor.

Weitere Vorschläge ergeben sich nicht.

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja

Somit ist Katharina Hantl als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Frau Hantl nimmt die Wahl an und übernimmt die Leitung der Sitzung.

Zu 5.

Wahl der Vertreterinnen/Vertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen

MV/2026/038

1. Christoph Käding

2. Ivo Lingnau

3. Rainer Schaub

4. Walter Horz

5. Uta Meissner

6. Christian Lamping

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig Ja

Nach der Wahl wird folgendes Ergebnis festgestellt.

Somit sind die drei Vertretungen der Stadtverordnetenvorsteherin gewählt: Christoph Käding, Ivo Lingnau und Rainer Schaub Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt.

Zu 6.

Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen

MV/2026/039

In der Stadtverordnetenversammlung besteht Einvernehmen, dass die Vertretungsregelung der letzten Legislaturperiode angewendet wird.

Im Detail: Die Reihenfolge der Vertretung für die Stadtverordnetenvorsteherin wird durch zwei Rotationsprinzipien organisiert. Jeweils eine Liste für die Vertretung der Vorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung und einmal die Vertretung bei kulturellen und anderen Veranstaltungen.

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen

(1 SPD, 5 Grüne, 2 FDP, 7 STIMME, 9 CDU, 4 FWG)

3 Enthaltungen

(SPD)

Zu 7.

Wahl des/der Schriftführers/Schriftführerin und seiner/ihrer Vertreter/Vertreterinnen zur Kenntnis genommen

MV/2026/040

Gemäß Vorlage wird Julia Ziegeler zur Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergeben sich nicht. Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben. Herr Kraus nimmt die Wahl an.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig Ja

Frau Ziegeler nimmt die Wahl an.

Für die Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Schriftführers werden Andreas Kraus und Sebastian Briel vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Da ein einheitlicher Wahlvorschlag vorliegt, kann auch hier die Abstimmung durch Handaufheben durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja

Die gewählten Herr Kraus und Herr Briel nehmen die Wahl an.

Zu 8.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) zur Kenntnis genommen

GRV/2026/029

Der Stadtverordnetenversammlung liegt folgende Mitteilungsvorlage vor.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 26 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 Kommunalwahlordnung (KWO) die Gültigkeit der am 15.03.2026 durchgeführten Wahl der Stadtverordnetenversammlung und die Wahlen der Ortsbeiräte Ober-Rosbach, Nieder-Rosbach und Rodheim fest.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig Ja

Zu 9.

Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte zur Kenntnis genommen

MV/2026/041

Die Fraktionen der CDU und SPD legen folgende Liste vor:

1. Dr. Hans-Peter Rathjens

2. Guido Martin

3. Johann Baptist Schneiderbauer

4. Carsten Scheel

5. Eckhard Hassebrock

6. Katharina Schäfer

7. Jürgen Volz

8. Florian Tschakert

9. Roman Lack

10. Kurth Pfeiffer

Die Fraktion STIMME legt folgende Liste vor:

1. Norbert Schön

2. Gerd Bourda

3. Clemens Neisel

4. Thomas Sinn

5. Dorothee Kurth

6. Florian Kleinhenz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt folgende Liste vor:

1. Betina Quägber-Zehe

2. Beate Roth

3. Ivo Lingnau

4. Uta Meissner

5. Nicole Jeritslev

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Gerald Harff

2. Andreas Kirschner

3. Sascha Mengel

4. Dr. Jürgen Fleischer

Die Fraktion FDP legt folgende Liste vor:

1. Prof. Dr. Jörg Werner

2. Andrea Nöchel-Jacobi

3. Peter Hofmann

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt:

Liste CDU und SPD

13 Stimmen

3 Vertreter

Liste STIMME

7 Stimmen

2 Vertreter

Liste Grüne

5 Stimmen

1 Vertreter

Liste FWG

4 Stimmen

1 Vertreter

Liste FDP

2 Stimmen

0 Vertreter

Somit sind gewählt:

SPD:

Herr Dr. Hans-Peter Rathjens

CDU:

Johann Baptist Schneiderbauer und Guido Martin

STIMME:

Norbert Schön und Gerd Bourda

Grüne:

Betina Quägber-Zehe

FWG:

Gerald Harff

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt. Die Stadtverordneten Gerald Harff, Norbert Schön und Betina Quägber-Zehe verzichten auf ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.

Zu 10.

Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte zur Kenntnis genommen

MV/2026/042

Herr Bürgermeister Maar händigt den neu gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern, Dr. Hans-Peter Rathjens (Erster Stadtrat), Johann Baptist Schneiderbauer, Guido Martin, Norbert Schön, Gerd Bourda, Betina Quägber-Zehe und Gerald Harff die Ernennungsurkunden aus. Stellvertretend für alle verliest er den Text der Urkunde des Ersten Stadtrates.

Bevor die Stadtverordnetenvorsteherin die Verpflichtung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte vornimmt, verweist sie noch auf deren Amtspflichten.

Sie verpflichtet die Ernannten durch Handschlag (Geste) zur gewissenhaften und unparteiischen Ausübung ihrer Aufgaben und zur Verschwiegenheit.

Der Amtsverschwiegenheit unterliegen alle dem ehrenamtlich Tätigen während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit bekanntgegebenen Angelegenheiten.

Nunmehr verpflichtet die Stadtverordnetenvorsteherin die ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates per Geste auf ihr Amt und nimmt jedem einzeln den Diensteid ab.

„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetze wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

Die Magistratsmitglieder wiederholen den Diensteid und bekräftigen dies durch Erheben der rechten Hand.

Die Amtseinführung ist ein formaler Akt, der die Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte mit den Worten wie folgt abschließt.

„Nach Ihrer Wahl, der Ernennung, der gesetzlich vorgeschriebenen Verpflichtung und der Vereidigung sind Sie nunmehr ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Rosbach v.d.Höhe. Ich stelle fest, dass Sie, entsprechend den gesetzlichen Vorschriften in einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Ihr hohes Amt eingeführt worden sind."

Die Formalen Dokumente werden ausgehändigt und unterzeichnet.

Als Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung werden Dr. Kirsten Salein, Mathilda Willitsch und Gerhard Metzger festgestellt. Sie nehmen von nun an an der Sitzung teil.

Zu 11.

Wahl/Benennung der Ausschussmitglieder

-

Haupt- und Finanzausschuss

-

Umwelt- und Planungsausschuss

zur Kenntnis genommen

MV/2026/043

Herr Egerter schlägt vor, die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren vorzunehmen.

Abstimmung: Einstimmig ja

Gemäß den Stärkeverhältnissen der Fraktionen ergibt sich folgende Sitzverteilung:

CDU

2 Vertreter

STIMME

2 Vertreter

GRÜNE

1 Vertreter

FWG

1 Vertreter

SPD

1 Vertreter

Zu 12.

Wahl für die Betriebskommission der Stadtwerke

-

Vertreterinnen/Vertreter

-

Stellvertreterinnen/Stellvertreter

-

wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

-

Vertreter der wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

zur Kenntnis genommen

MV/2026/045

5 Vertreterinnen/Vertreter der Betriebskommission

Die Fraktion CDU legt folgende Liste vor:

1. Jörg Egerter

2. Alexander von Griesheim

3. Marco See

Die Fraktion STIMME legt folgende Liste vor:

1. Andreas Kunkel

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt folgende Liste vor:

1. Ivo Lingnau

2. Uta Meissner

3. Nicole Jeritslev

4. Arne Drinkuth

5. Dr. Kirsten Salein

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Christian Lamping

2. Gerhard Metzger

3. Beate Karschny

4. Rainer Schaub

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Peter Kopp

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

1 Sitz

STIMME

7 Stimmen

1 Sitz

GRÜNE

7 Stimmen

1 Sitz

FWG

4 Stimmen

1 Sitz

SPD

4 Stimmen

1 Sitz

Somit sind gewählt:

Jörg Egerter

Andreas Kunkel

Ivo Lingnau

Christian Lamping

Peter Kopp

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt.

5 Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Betriebskommission

Die Fraktion CDU legt folgende Liste vor:

1. Alexander von Griesheim

2. Marco See

Die Fraktion STIMME legt folgende Liste vor:

1. Christoph Käding

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt folgende Liste vor:

1. Uta Meissner

2. Nicole Jeritslev

3. Arne Drinkuth

4. Dr. Kirsten Salein

5. Ivo Lingnau

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Gerhard Metzger

2. Beate Karschny

3. Rainer Schaub

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Tom Jacob

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

1 Sitz

STIMME

7 Stimmen

1 Sitz

GRÜNE

5 Stimmen

1 Sitz

FWG

4 Stimmen

1 Sitz

SPD

4 Stimmen

1 Sitz

2 ungültige Stimmen

Somit sind gewählt:

Alexander von Griesheim

Christoph Käding

Uta Meissner

Gerhard Metzger

Tom Jacob

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt.

2 wirtschaftlich und technisch erfahrene Personen

Die Fraktion CDU legt folgende Liste vor:

1. Carsten Scheel

2. Florian Tschakert

3. Kurt Pfeiffer

Die Fraktion STIMME legt folgende Liste vor:

1. Andre Danzinger

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Sascha Mengel

2. Andreas Kirschner

3. Walter Soff

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Reinhard Schmidt-Eckhard

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

1 Vertreter

STIMME

7 Stimmen

keinen Vertreter

FWG

9 Stimmen

1 Vertreter

SPD

4 Stimmen

keinen Vertreter

Somit sind gewählt:

Carsten Scheel

Sascha Mengel

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von beiden bestätigt.

2 Stellvertreterinnen/Stellvertreter der wirtschaftlich und technisch erfahrenen Personen

Die Fraktion CDU legt folgende Liste vor:

1. Florian Tschakert

2. Joachim Höhler

Die Fraktion STIMME legt folgende Liste vor:

1. Thomas Hasenpflug

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Andreas Kirschner

2. Walter Soff

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Dirk Straube

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverord-netenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

1 Vertreter

STIMME

7 Stimmen

keinen Vertreter

FWG

9 Stimmen

1 Vertreter

SPD

4 Stimmen

keinen Vertreter

Somit sind gewählt:

Florian Tschakert

Andreas Kirschner

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von beiden bestätigt.

Zu 13.

Wahl für die Mobilitätskommission

1)

Zwei Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

2)

Vier sachkundige Einwohner

zur Kenntnis genommen

MV/2026/049

2 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Die Fraktionen CDU und BÜNDNIS90/ DIEGRÜNEN legen folgende Liste vor:

1. Alexander von Griesheim

2. Dr. Kirsten Salein

3. Marco See

4. Arne Drinkuth

5. Nicole Jeritslev

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis:

29 Ja-Stimmen

(4 SPD, 5 Grüne, 7 STIMME, 9 CDU, 4 FWG)

2 Enthaltungen

(FDP)

Somit sind gewählt:

Alexander von Griesheim

Dr. Kirsten Salein

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von beiden bestätigt.

4 sachkundige Einwohner

Die Fraktion CDU legt eine Liste vor:

1. Florian Tschakert

2. Birgit Lempp

Die Fraktion STIMME legt eine Liste vor:

1. Thomas Sinn

Die Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN legen eine Liste vor:

1. Liselotte Zessin

Die Fraktion FWG legt folgende Liste vor:

1. Elena Korbach

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Ruth Pakullat

Die Fraktion FDP legt folgende Liste vor:

1. Robert Schollenberger

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

1 Sitz

STIMME

7 Stimmen

1 Sitz

GRÜNE

5 Stimmen

1 Sitz

FWG

4 Stimmen

keinen Vertreter

SPD

4 Stimmen

keinen Vertreter

FDP

2 Stimmen

keinen Vertreter

Es folgt ein Losentscheid für 1 weiteren Vertreter unter den 2 Fraktionen FWG und SPD.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung zieht die Lose. Die Fraktion SPD erhält zusätzlich einen Sitz in der Mobilkommission.

Somit sind gewählt:

Florian Tschakert

Thomas Sinn

Liselotte Zessin

Ruth Pakullat

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt.

Zu 14.

Wahl für die Integrationskommission zur Kenntnis genommen

MV/2026/050

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird auf Antrag von Herrn Lingnau in der nächsten Sitzung behandelt. Somit hat man mehr Zeit, Mitglieder für die Integrationskommission zu finden. Dies wird einstimmig angenommen.

Zu 15.

Wahl für die Verbandsversammlung der Verbände

a)

Zweckverband "Sozialstation häusliche Pflege Niddatal, Rosbach, Wöllstadt"

-

Vertreterinnen/Vertreter

-

Stellvertreterinnen/Stellvertreter

b)

Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom21 - KGRZ Hessen"

-

Vertreterin/Vertreter

-

Stellvertretung

c)

Planungsverband "Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main"

-

Vertreterin/Vertreter

-

Stellvertretung

-

Weitere Stellvertretung zur Kenntnis genommen MV/2026/046

10 Vertreter Zweckverband "Sozialstation häusliche Pflege Niddatal, Rosbach, Wöll stadt" - Vertreterinnen/Vertreter

Die Fraktion CDU legt folgende Liste vor:

1. Annegret Hafner

2. Regina Karehnke

3. Alexander von Griesheim

4. Marco See

Die Fraktion STIMME legt eine Liste vor:

1. Thomas Sinn

2. Dorothee Kurth

Die Fraktion BÜNDNI90/DIE GRÜNEN legt eine Liste vor:

1. Marc Schäfer

2. Dr. Kirsten Salein

3. Arne Drinkuth

4. Beate Roth

5. Michaela Bergmann

Die Fraktion FWG legt eine Liste vor:

1. Iris Hübner

2. Ramona Jany-Kirschner

3. Sascha Mengel

Die Fraktion SPD legt eine Liste vor:

1. Claudia Hetjes

2. Anja Steiniger-Christian

Die Fraktion FDP legt folgende Liste vor:

1. Peter Hofmann

2. Volker Roth

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

3 Sitze

STIMME

7 Stimmen

2 Sitze

GRÜNE

5 Stimmen

2 Sitze

FWG

4 Stimmen

1 Sitz

SPD

4 Stimmen

1 Sitz

FDP

2 Stimmen

1 Sitz

Somit sind gewählt:

Annegret Hafner

Regina Karehnke

Alexander von Griesheim

Thomas Sinn

Dorothee Kurth

Marc Schäfer

Dr. Kirsten Salein

Iris Hübner

Claudia Hetjes

Peter Hofmann

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird von allen bestätigt.

10 Stellvertreterinnen/Stellvertreter Zweckverband "Sozialstation häusliche Pflege Niddatal, Rosbach, Wöllstadt"

Die Fraktion CDU legt eine Liste vor:

1. Heiko Müller

2. Jörg Egerter

3. Harry Paduch

Die Fraktion STIMME legt eine Liste vor:

1. Thomas Hasenpflug

2. Florian Kleinhens

Die Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN legt eine Liste vor:

1. Arne Drinkuth

2. Beate Roth

3. Michaela Bergmann

Die Fraktion FWG legt eine Liste vor:

1. Ramona Jany-Kirschner

2. Sascha Mengel

Die Fraktion SPD legt folgende Liste vor:

1. Ellen Dietz

2. Johannes Geldermann

Die Fraktion FDP legt folgende Liste vor:

1. Volker Roth

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bildet einen Wahlvorstand, Vorsitzende des Wahlvorstandes ist die Stadtverordnetenvorsteherin, der Wahlvorstand wird von den Stadtverordneten Jens Jacobi, Claudia Hetjes und Frau Karschny sowie Hilfskräfte der Verwaltung komplettiert.

Nachdem der Stimmzettel für die durchzuführende Wahl vorbereitet ist, gibt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hantl den Inhalt des Stimmzettels bekannt. Zur Stimmabgabe werden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzeln aufgerufen.

Nach der Wahl wird das folgende Ergebnis festgestellt.

CDU

9 Stimmen

3 Sitze

STIMME

7 Stimmen

2 Sitze

GRÜNE

5 Stimmen

2 Sitze

FWG

4 Stimmen

1 Sitz

SPD

4 Stimmen

1 Sitz

FDP

2 Stimmen

1 Sitz

Somit sind gewählt:

Heiko Müller

Jörg Egerter

Harry Paduch

Thomas Hasenpflug

Florian Kleinhens

Arne Drinkuth

Beate Roth

Ramona Jany-Kirschner

Ellen Dietz

Volker Roth

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt die Gewählten, ob sie ihre Wahl annehmen. Dies wird

von allen bestätigt.

1 Vertreterin/Vertreter Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom21 - KGRZ Hessen

Christian Stengel wird von der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN als Vertreter für die Verbandsversammlung der ekom 21 vorgeschlagen.

Weitere Vorschläge ergeben sich nicht

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig Ja

Somit ist Christian Stengel gewählt.

Die Einverständniserklärung zur Annahme der Wahl liegt vor.

1 Stellvertreterin/Stellvertreter Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom21 - KGRZ Hessen"

Für die Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Vertreters für die Verbandsversammlung wird Herr Andreas Kraus vorgeschlagen.

Es werden keine weiteren Vorschläge gemacht.

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja

Somit ist Andreas Kraus gewählt.

Herr Kraus nimmt die Wahl an.

1 Vertreterin/Vertreter Planungsverband "Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main"

Die Fraktionen CDU und STIMME schlagen vor:

Steffen Maar

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig ja

Somit ist gewählt:

Steffen Maar

Herr Maar nimmt die Wahl an.

1 Stellvertreterin/Stellvertreter Planungsverband "Regionalverband Frankfurt/Rhein Main"

Die Fraktionen CDU und STIMME schlagen vor:

Jörg Egerter

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt vor:

Uta Meissner

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis:

Jörg Egerter

16 Stimmen

Uta Meissner

9 Stimmen

Somit ist gewählt:

Jörg Egerter

Herr Egerter nimmt die Wahl an.

Eine weitere Stellvertretung Planungsverband "Regionalverband Frankfurt/Rhein Main"

Die Fraktionen CDU und STIMME schlagen vor:

Christian Habrecht

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt vor:

Uta Meissner

Da niemand widerspricht, erfolgt die Wahl per Handaufheben.

Abstimmungsergebnis:

Christian Habrecht

17 Stimmen

Uta Meissner

12 Stimmen

Somit ist gewählt:

Christian Habrecht

Herr Habrecht nimmt die Wahl an.

Ende des Protokolls

Vorsitz:

Katharina Hantl

Protokollführung:

Julia Ziegeler