Niederschrift 17. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 23.01.2025, 19:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Wasserburg, Haingraben 17, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:30 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
Herr Christian Lamping - FWG
Mitglieder
Herr Peter Kopp - SPD
Magistrat
Herr Stadtrat Gerald Harff - FWG
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Fraktionsvorsitzende/r
Herr Dr. Hans-Peter Rathjens - SPD
Verwaltung
Frau Jana Pitzek -
Nicht Anwesende:
Mitglieder
| Herr Kadir Boyaci - CDU | entschuldigt |
| Herr Walter Horz - STIMME | entschuldigt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 3.1 | Bundesförderung Altes Rathaus Ober-Rosbach |
| 4 | Haushaltsführung 2025 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung 2025 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2028 |
| 5 | Antrag der Fraktion SPD vom 01.09.2024, Willkommensschilder |
| 6 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Der Vorsitzende Herr Lamping eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Das Gremium ist aufgrund der geringen Anwesenheiten nicht beschlussfähig. Gegen die Tagesordnung gibt es keine Einwände.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Gegen das Protokoll der Sitzung vom 03.07.2024 liegen keine Einwände vor - es wird von den Anwesenden daher einstimmig angenommen.
| 3. | Mitteilungen |
| 3.1. | Bundesförderung Altes Rathaus Ober-Rosbach |
Der Bürgermeister Steffen Maar teilt mit, dass der im Jahr 2024 eingegangene Förderbe-scheid allen Gremien schriftlich vorliegt.
Alles Weitere bzgl. der Sanierung bzw. der Überlegungen und Abwägungen der Möglichkeit der Veräußerung des Alten Rathauses wird in der kommenden 18. Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach, am 30.01.2025, besprochen.
4. | Haushaltsführung 2025 Entwurf des Haushaltes/ der Haushaltssatzung 2025 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung bis 2028 |
Frau Pitzek stellt anhand einer Präsentation die Kernpunkte der Haushaltsplanung 2025 vor.
Anschließend erklärt Bürgermeister Maar ergänzend, dass es sich bei dem Haushalt 2025, wie in fast allen hessischen Gemeinden und Städten auch, um einen absoluten Sparhaushalt handelt und führt weiter zu verschiedenen Einsparmöglichkeiten aus.
In Folge tauscht sich das gesamte Gremium angeregt aus. Herr Lamping bitte Frau Pitzek die Präsentation im Nachgang allen Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung zu stellen.
Stadtverordneter Dr. Rathjens bittet im Rahmen der Liquiditätsplanung um Prüfung einer Sonderausschüttung von Eigenkapital aus den Stadtwerken. Die Prüfung durch die Verwaltung soll bis Montagabend (27.01.2025) erfolgt sein.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Haupt- und Finanzausschuss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:
| - | die Haushaltssatzung 2025 |
| - | die mittelfristige Finanzplanung bis zu dem Jahr 2028 sowie |
| - | das Investitionsprogramm 2024 - 2028 und |
| - | den Stellenplan 2025 |
zu beschließen.
Ortsbeiräte:
Die Ortsbeiräte wurden ordnungsgemäß angehört.
Abschließend stellt der Vorsitzende Herr Lamping fest, dass der Ortsbeirat Ober-Rosbach ordnungsgemäß angehört wurde.
| 5. | Antrag der Fraktion SPD vom 01.09.2024, Willkommensschilder |
Nach kurzem Austausch herrscht Einigkeit im Gremium, dass der Antrag auf Aufstellung von Willkommensschildern, auch hinsichtlich der sehr angespannten Haushaltslage, zum aktuellen Zeitpunkt keine Priorität hat. Der Antrag wird bis auf Weitere zurückgestellt und zum gg. Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden.
Der TOP ist auch nochmals Thematik der kommenden Sitzung des Ortsbeirates am 30.01.2025.
| 6. | Verschiedenes |
Der TOP 6 wird auf die 18. Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach in der kommenden Wo-che verschoben.
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, bedankt sich der Vorsitzende Herr Lamping bei allen Anwesenden und schließt um 20:30 Uhr die Sitzung.
Rosbach v. d. Höhe, den 30.04.2025
| Christian Lamping | Iris Zörnig |
| Vorsitz | Schriftführung |