Einladung zur 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Dienstag, 20.06.2023, 20:05 Uhr

Ort, Raum:

Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Genehmigung des Protokolls

3.

Mitteilungen

3.1.

Berichtswesen nach § 28 GemHVO - Quartalsbericht zum 31.03.2023

MV/2023/509

3.2.

Jahresabschluss 2021 - Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses nach § 112 Abs. 9 HGO

MV/2023/515

3.3.

Kindertagesstättenbericht der Stadt Rosbach v. d. Höhe

- Bedarfsplan für 2023/2024-

Ausblick für 2024/2025

MV/2023/517

4.

Kleine Anfragen

5.

Unterbringung von Flüchtlingen

Grundsatzentscheidung zur weiteren Vorgehensweise

GRV/2023/535

5.1.

Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 zur kurzfristigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Schaffung von weiteren Flüchtlingsunterkünften

GRV/2023/550

6.

Bauleitplanung der Stadt Rosbach v. d. HöheVorhabenbezogener BebauungsplanOR/15 3. Änderung Teilbereich "Aldifiliale"

hier: Verlängerung der Fristen zur Beantragung und Durchführung des Bauvorhabens aus dem Durchführungsvertrag

GRV/2023/541

7.

Kinderbetreuung, Förderrichtlinie - Häusliche Kindertagespflege

GRV/2023/536

8.

Antrag der Fraktion FDP vom 09.06.2023

Auswirkungen von Digitalisierung der Stadt Rosbach auf Personal- und Platzbedarf

AT/2023/270

9.

Anfrage der Fraktion FDP vom 08.05.2023

Auswirkungen des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst für die Stadt Rosbach

AF/2023/195

10.

Anfrage der Fraktion STIMME vom 10.06.2023

Altes Rathaus - Kosten

AF/2023/202

11.

Anfrage der Fraktion STIMME vom 10.06.2023

Energiespar-Contracting

AF/2023/203

12.

Anfrage der Fraktion STIMME vom 10.06.2023

Photovoltaik-Anlagen auf Flächen und auf städtischen Gebäuden

AF/2023/204

13.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.06.2023

Betreuung von in Rosbach untergebrachten Geflüchteten

AF/2023/207