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Rosbacher Nachrichten
Ausgabe 26/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Dienstag, 01.07.2025, 20:05 Uhr

Ort, Raum:

Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, Saal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Genehmigung des Protokolls

3.

Mitteilungen

3.1.

239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht

4.

Kleine Anfragen

5.

Wiederkehrende Straßenbeiträge:

1.

Straßenbauprogramm 3 (SBP 3) für den Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030

2.

Neufestlegung der Beitragssätze für den Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030

5.1.

Antrag der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Antrag zu dem TOP "Wiederkehrende Straßenbeiträge"

6.

Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Rosbach vor der Höhe

7.

Jahresabschluss 2020- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses nach § 112 Abs. 9 HGO und Beschluss von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO

8.

Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 zur kurzfristigen Bereitstellung von Haushaltsmitten für eine Gewerbesteuerrückzahlung

9.

Energiespar-Contracting: neue Erkenntnisse aus detaillierter Energieberatung - Ausstieg aus Projekt

10.

Gebührenkalkulation Friedhofsgebühren - Neufassung Friedhofsordnung und Friedhofsgebührensatzung

10.1.

Antrag der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Antrag zu dem TOP "Satzung und Gebühren für die städtischen Friedhöfe"

11.

Wahl für die Betriebskommission der Stadtwerke

Vertreterin des Personalrates

12.

Antrag der Fraktion SPD vom 25.05.2025, Benutzung des Hühnerpfades für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen, Trassenführung Strom

13.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.05.2025, Installation von Pfandhalterungen an Mülleimern

14.

Antrag der Fraktion FWG vom 22.06.2025, Bushäuschen an der Bushaltestelle Rosbach-Marktplatz

15.

Anfrage der Fraktion SPD vom 22.06.2025, Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr, Feuerwehrrente

16.

Anfrage der Fraktion FDP vom 22.06.2025, Flächen ohne bisherige Bestattung auf städtischen Friedhöfen

17.

Anfrage der Fraktion FDP vom 23.06.2025, Aktueller Stand der Entwicklungen für Ärztehäuser

Mit freundlichem Gruß

Katharina Hantl
Vorsitz

Vor der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2025 findet um 20 Uhr eine Bürgerfragestunde statt.

Ort: Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, Saal

Die Bürger haben die Möglichkeit, Fragen an den Magistrat und auch an die Fraktionsvorsitzenden zu stellen.

Im Anschluss hieran findet die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.