Niederschrift zur 07. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach

Anwesenheit

Anwesende:

Vorsitz

Herr Christian Lamping - FWG

Mitglieder

Herr Peter Kopp - SPD

Herr Walter Horz - STIMME

Magistrat

Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos

Stadtverordnete/r

Frau Katharina Hantl - CDU

Herr Alexander von Griesheim - CDU

Verwaltung

Frau Ricarda Gund -

Nicht Anwesende:

Mitglieder

Herr Kadir Boyaci - CDU

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Protokoll

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung

Die Ortsbeiratssitzung wird zeitgleich mit den Ortsbeiratssitzungen von Nieder-Rosbach und Rodheim durchgeführt.

Es herrscht Einigkeit zwischen den Ortsvorstehern, dass der Ortsvorsteher von Rodheim, Herr Rainer Schaub, durch die Sitzung führt.

Herr Schaub begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.Gegen die Tagesordnung liegen keine Einwände vor.

Es nehmen zwei Zuhörer an der Sitzung teil.

2. Genehmigung des Protokolls

Gegen die vorliegenden Protokolle der letzten Sitzungen bestehen seitens der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder keine Einwände. Sie gelten somit als genehmigt.

3. Mitteilungen

Es liegen keine allgemeinen Mitteilungen vor.

3.1. Grabfeldräumungen auf den Rosbacher Friedhöfen

Auf Nachfrage von Herrn Schaub teilt Herr Maar mit, dass Bestattungen in den Urnenrondellen der 3 Stadtteilen bereits praktiziert werde, in puncto Urnenwände sei der Sachstand noch unverändert.

Bezüglich der anstehenden Anhörung zu den Grabfeldräumungen verweist Bürgermeister Herr Steffen Maar auf die zusätzlich zur Vorlage ausgeteilten farblichen Karten.

Zudem erläutert Herr Maar, dass die anstehende Grabräumung in den Schaukästen zwecks Bekanntmachung ausgehängt sei.

Die Mitglieder des Ortsbeirates Ober-Rosbach nehmen die vorgesehene Grabräumung zur Kenntnis.

3.2. Bauleitplanung

Bebauungsplan OR/29 "Friedberger Straße"

Tiny-Häuser

Herr Maar berichtet, dass der in der Sitzung des Ortsbeirates vom 01.12.2021 seitens der Interessengemeinschaft umliegenden Anwohner unterbereitete Vorschlag nach der Errichtung von Tiny-Häuser dem Bauträger vorgelegt worden sei.

Der Bauträger stünde hierfür jedoch nicht zur Verfügung und verweist diesbezüglich auf die Vorlage seitens der Verwaltung.

Der Ortsbeiratsvorsitzende Herr Lamping bedankt sich für die sehr umfangreiche Vorlage und merkt an, dass der Satzungsbeschluss für den Herbst 2022 vorgesehen sei.

4. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Rosbach v.d.Höhe

Herr Schaub begrüßt die Kandidatin zur stellvertretenden Schiedsperson Frau Ulrike Schüller-Ostermann.

Im Anschluss stellt sich Frau Schüller-Ostermann den Anwesenden vor und legt ihre Beweggründe zur Bewerbung für das Amt als stellvertretende Schiedsperson dar.

Herr Schaub bedankt sich für die Vorstellung und die Bereitschaft, dieses Ehrenamt übernehmen zu wollen.

Der Ortsbeirat Ober-Rosbach beschließt einstimmig zur Sache angehört worden zu sein.Es sind keine Gründe bekannt, die einer Wahl der Frau Ulrike Schüller-Ostermann, geb. am 19.09.1951, wohnhaft Am Weiher 5, 61191 Rosbach v.d.Höhe, zur stellvertretenden Schiedsperson entgegenstünden. Der Stadtverordnetenversammlung wird daher empfohlen, sie zu wählen und dem Amtsgericht als stellvertretende Schiedsperson vorzuschlagen

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan

OR/15 3. Änderung Teilbereich "Aldifiliale"

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Herr Maar erläutert den Anwesenden die vorliegende Vorlage und verweist in diesem Zusammenhang auf die Stärkung des Standortes.Die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates stellen einstimmig fest, zum vorliegenden Aufstellungsbeschluss ordnungsgemäß angehört worden zu sein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

6. Verschiedenes

Ortsbeiratsmitglied Herr Walter Horz berichtet von einem ihm zugegangenen anonymen Schreiben bezüglich vermüllten Grundstücken in der Gemarkung. Herr Maar wird die Sache in die Verwaltung zur Bearbeitung mitnehmen.Nachdem sich keine weiteren Fragen ergeben, schließen die Ortsvorsteher die Sitzung.

Rosbach v. d. Höhe, den 04.08.2022