Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Rosbach
| Sitzungstermin: | Dienstag, 11.08.2026 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:21 Uhr |
| Raum, Ort: | Saal, Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, 61191 Rosbach v. d. Höhe |
Anwesenheitsliste
Anwesend
Vorsitz
Dr. Philipp Gerlach - CDU
Mitglieder
Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerhard Metzger - FWG
Reinhard Schmidt-Eckhardt - SPD
Magistrat
Steffen Maar - parteilos
Abwesend
Mitglieder
| Bernd Blecher - STIMME | entschuldigt |
Gäste:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| TOP | Betreff | Vorlage |
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| 1 | Eröffnung der Sitzung |
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| 2 | Genehmigung des Protokolls |
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| 3 | Mitteilungen |
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| 4 | Wahl eines Ortsgerichtsschöffen im Ortsbezirk Rosbach v.d.Höhe I (Rosbach) | GRV/2026/187 |
| 5 | Verschiedenes |
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Protokoll
Öffentlicher Teil
| Zu 1. | Eröffnung der Sitzung |
Die Sitzung findet zusammen mit dem Ortsbeirat Ober-Rosbach statt. Es wurde einvernehmlich vereinbart, dass Herr Paduch durch die gemeinsame Sitzung führt.
Der Vorsitzende des Ortsbeirates Ober-Rosbach Herr Paduch eröffnet die Sitzungen des Ortsbeirates Ober- und Nieder-Rosbach. Er begrüßt die Anwesenden, stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde und beide Gremien beschlussfähig sind.
| Zu 2. | Genehmigung des Protokolls |
Die Niederschrift vom 27.05.2026 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig Ja
| Zu 3. | Mitteilungen |
Keine
Zu 4. | Wahl eines Ortsgerichtsschöffen im Ortsbezirk Rosbach v.d.Höhe I (Rosbach) ungeändert beschlossen | GRV/2026/187 |
Herr Paduch erläutert kurz den Sachverhalt.
Herr Schmidt-Eckhardt kritisiert die Vorgehensweise der Verwaltung im Hinblick auf das Wahlverfahren. Es erfolgen keine Ausschreibungen. Die amtierenden Personen können ihre Amtszeit ohne weiteres verlängern. Dies erwecke den Eindruck einer möglichen Interessenkollision, zumal häufig Schöffen zugleich Stadtverordnete seien. Herr Schmidt-Eckhardt schlägt vor, zukünftig auszuschreiben, sodass auch mal andere Personen das Amt ausführen könnten.
Bürgermeister Maar erklärt, dass das Amt des Schöffen nicht ausgeschrieben werden müsse, wenn der bisherige Amtsinhaber bereit sei, das Amt weiterzuführen.
Herr Paduch erläutert, dass es sich beim Ortsgericht um ein kollegiales und neutrales Gremium handelt. Die Mitglieder würden an entsprechenden Lehrgängen teilnehmen wichtige Aufgaben erledigen. Er weist jeglichen Verdacht auf Interessenkollision zurück.
Herr Lamping erklärt, dass sich das Wahlverfahren nicht ändern lasse und dass Herr Metzger jetzt erst wieder zur neuen Wahlperiode Stadtverordneter wäre.
Herr Dr. Gerlach regt an, künftig bei jeder endenden Amtszeit eine Ausschreibung vorzunehmen, um auf diese Weise auch das Interesse der Bürger zu erhöhen.
Beschluss:
Herr Paduch bittet die Mitglieder des Ortsbeirates Nieder-Rosbach um Abstimmung, ordnungsgemäß angehört worden zu sein.
Abstimmungsergebnis:
Der Ortsbeirat wurde ordnungsgemäß angehört.
| Zu 5. | Verschiedenes |
Herr Dr. Gerlach bemängelt, dass planbare Themen wiederholt von Verwaltungsseite zu außerordentlichen Ortsbeiratssitzungen führen. Er bittet die Verwaltung um Prozessoptimierung. Herr Maar sagt eine entsprechende Optimierung zu.
Ende des Protokolls
Vorsitz:
Dr. Philipp Gerlach
Protokollführung:
Julia Ziegeler