| Sitzungstermin: | Dienstag, 04.07.2023, 20:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 20:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 22:04 Uhr |
Anwesende:
Vorsitz
Herr Walter Horz - STIMME
Mitglieder
Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Marco See - CDU
Herr Alexander von Griesheim - CDU
| Herr Hans-Otto Jacobi - FDP | Vertretung für: Frau Elke Sommermeyer |
Herr Walter Soff - FWG
Herr Wolfgang Lingenau - SPD
Magistrat
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Verwaltung
Frau Anja Föh-Warzecha -
| Stefan Sommer - | Schriftführer |
Mitglieder
| Frau Elke Sommermeyer - FDP | entschuldigt |
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 3.1 | Altes Rathaus - Sachstand |
| 4 | GEP Ober- und Nieder-Rosbach und GEP Rodheim - Ergebnisvorstellung |
| 5 | Verschiedenes |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Der Vorsitzende des Umwelt- und Planungsausschusses, Herr Horz, eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden sowie die Mitglieder der aller Ortsbeiräte und der Betriebskommission recht herzlich.
Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
Die Tagesordnung wird mit allgemeiner Zustimmung geändert, so dass der Tagesordnungspunkt (TOP) 4 dem TOP 3 vorgezogen wird.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Das Protokoll der 21. Sitzung vom 02.05.2023 wird mit folgender Änderung beschlossen:
Zu TOP 8, erster Absatz „… ob es neue Kenntnisse zum Eiscafé gibt.“
Beschluss: einstimmig Ja
| 3. | Mitteilungen |
| 3.1. | Altes Rathaus - Sachstand |
Herr Bürgermeister Maar berichtet zum Sachverhalt. Er weist auf die vorliegenden Unterlagen und die hierin farblich markierten Balken. Jeder farbige Balken muss ausgetauscht werden. Auf der Grundlage des Schadensgutachtens wird für das alte Rathaus mit einer Sanierungssumme von 3,3 Millionen Euro gerechnet. Das Sommerhaus wird mit 385 Tausend Euro berechnet.
Etwa zum 20. Juli soll ein Termin mit dem Bezirks-Denkmalpfleger vereinbart. Hierbei ist die Frage zu klären, welche Zuschüsse möglich sind. Mit einer Kostensteigerung von ca. 30% ist wohl zu rechnen. Mit Bautätigkeiten könnte frühestens 2025 gerechnet werden.
Es entsteht eine kurze Diskussion. Man kommt zu dem Schluss, dass die Ergebnisse des Gesprächs mit dem Denkmalschutz abzuwarten.
Es wird kein Beschluss gefasst.
| 4. | GEP Ober- und Nieder-Rosbach und GEP Rodheim - Ergebnisvorstellung |
Herr Horz begrüßt die Anwesenden, Frau Martin und Frau Schneider vom Ingenieurbüro Golükes und Herrn Heineck und Herrn Schellhaas vom Ingenieurbüro Ohlsen.
Frau Martin stellt die Präsentation des Ingenieurbüros Golükes zum Generalentwässerungsplan (GEP) für den Bereich Rodheim vor.
Auftrag war den vorliegenden Generalentwässerungsplan (GEP), sowie die Schmutzfrachtsimulation (SMUSI) für Rodheim aus dem Jahr 2012 zu aktualisieren. Seitdem haben mehrere Straßenbaumaßnahmen und Inspektionen des Kanalnetzes stattgefunden. Für die Aktualisierung wurde das Kanalnetz anhand von Daten zu sogenannten „2-jährigen“ und „3-jährigen“- Regenereignissen analysiert. Daraus ist ersichtlich geworden, dass es Bereiche gibt, in welchen bereits eine sogenanntes „2-jähriges“ Regenereignis Probleme verursachen kann. Insgesamt kann allerdings festgestellt werden, dass ein Großteil des Rodheimer Kanalnetzes in gutem Zustand und nicht unbedingt sanierungsbedürftig ist.
Hydraulisch ist das Netz aber in einem guten Zustand und derzeit keine Maßnahme erforderlich. Im Bereich Mühlweg besteht ein sehr kleiner Durchmesser, weshalb diese Stelle problematisch für größere Wassermengen ist. Ähnlich verhält es sich im Bereich Rosbacher Straße und Wässerigter Weg.
Bezüglich einer Prognose zu weiteren Baugebieten wird empfohlen die Erschließung als Trennsystem auszuführen und somit eine Überlastung des Kanalnetzes zu verhindern. Es wird darauf hingewiesen, dass anfallendes Regenwasser möglichst vor Ort versickern soll. Das Einleiten in Gewässer ist hingegen nur begrenzt erlaubt. Die Entlastungsanlagen sind unproblematisch. Die Einleitung in die Kläranlage in Karben ist begrenzt bzw. geregelt, aber auch kein Problem.
Im Bereich Wässerigter Weg könnte eine Verbindung und eine Vergrößerung in die Rosbacher Straße abhelfen.
Die Analyse ergibt einen überlasteten Bereich des Hauptsammlers Schwimmbad. Abhilfe könnte im Bereich REWE ein neu zu schaffendes Stauvolumen schaffen.
Die Grafik des analysierten Kanalnetzes beschreibt farblich abgestuft das weitere Vorgehen. Mit Rot markierte Bereiche sind verpflichtend zu behandeln. Ein Zeitraum kann nicht genau genannt werden. Jedoch wird ein Spielraum von ca. 5 Jahren angenommen. Somit sollten diese Bereiche in Zukunft eingeplant werden.
Mit Blau markierte Bereich sind optional und Grün markierte Bereich sind nicht unbedingt erforderlich zu behandeln.
Auf Nachfrage, ob es einen Abgleich bei der Untersuchung mit früheren Ereignissen gab äußert Frau Martin, dass dies mit der Stadtverwaltung besprochen wurde. Aufgrund der Topographie und Kanalverstopfungen können ggf. Abweichungen möglich sein.
Die Berechnung ist für 2-jährige Ereignisse angesetzt worden, für welche der Hamstergraben ausreichend sein soll. Bei größeren Regenereignissen, wie 5-jährigen, wäre zu überlegen, diese bereits Außerorts abzufangen bzw. zu sammeln. Aus der Fließpfadkarte wurde die westliche Lage grob berücksichtigt, ohne Oberflächensimulation. Dies gebe die Kanalnetzberechnung nicht her.
Es folgt die Präsentation des Ingenieurbüros Ohlsen durch Herrn Heineck und Herrn Schellhaas für die Ortsteile Ober- und Nieder-Rosbach.
Anhand einer Grafik des Kanalnetzes wird zwischen Misch- und Trennsystem unterschieden. Das Einzugsgebiet ergibt sich aus den Fahrenbach und dem Steinmauergraben, welche das Oberflächenwasser bis zu dem Bereich Feldpreul weiterleiten, wo enorme Wassermengen zusammenlaufen. Aufgrund dessen, dass hier die Kanäle münden, ergibt sich bei Starkregenereignissen eine Engstelle.
Bzgl. der Bemessungsmengen wird erläutert, dass diese immer in Bezug auf die Zeit berechnet werden. Seit dem Jahr 2000 hat sich der Spitzenwert der Berechnungsmenge um 21% gesteigert.
Als Planungsziel wird beschrieben und empfohlen, dass zumindest die letzten Jahre sowie zukünftig ein Trennsystem verwendet werden soll.
Das Ergebnis der hydraulischen Bestandsberechnung hat ergeben, dass deutlich mehr Regenwasser angefallen ist, als aufgenommen werden konnte. Damit ergaben sich überwiegend kleine Überstaustellen, welche nicht unmittelbar bearbeitet werden müssen.
In Nieder-Rosbach ergibt sich gemäß der Darstellung kein Handlungsbedarf am Kanalnetz.
Anhand des Starkregenindex können die Regenmenge und die Kanalgrößen mit einem Ampelsystem dargestellt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass es technisch und wirtschaftlich jedoch nicht leistbar ist, Mengen wie bei einem 100-jährigen Regenereignis zu bewältigen.
Neben den bereits durchgeführten Maßnahmen werden auch geplante und erforderliche Maßnahmen weiter erläutert. So z.B. eine weitere Rückhaltung im Bereich Feldpreul, um diesen zu entlasten. Eine Erweiterung des Regenrückhaltebeckens wir als Möglichkeit genannt. Eine zweite Entlastung könnte ein neuer Verbindungssammler im Petersmühlweg schaffen, als Rückhaltung und mit einer gedrosselten Weitergabe.
Es wird vorgeschlagen die zweite Entlastung zu priorisieren. Anders kann im Rahmen des Straßenbaus sukzessive abgearbeitet werden.
Es wird angesprochen, dass in der Vergangenheit auch im Bereich des Bahnübergangs Rosbach Kanaldeckel angehoben wurden und Wasser in niedrigliegende Häuser geflossen ist. Herr Schellhaas erläutert, dass dies inzwischen durch einen eingebauten und eingestellten Schieber verhindert werden sollte. Sollte allerdings eine wesentlich größere Wassermenge anfallen, würde diese dennoch durchdrücken, wie zuvor auch. Er weist noch einmal darauf hin, dass aus diesem Grund der Vorschlag einer zweiten Entlastung gemacht wird. Um den Schmutzeintrag gering zu halten, ist zudem das Kanalnetz weiter auf ein Trennsystem umzustellen, wenn sich die Gelegenheit bietet.
Herr Lamping bittet im Anschluss darum, dass die Präsentation den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird.
| 5. | Verschiedenes |
Herr Lamping erkundigt sich danach, ob der Magistrat Informationen bzgl. der Sperrungen hat.
Herr Maar teilt mit, dass hierzu noch keine Rückmeldung erfolgt ist.
Herr Dr. Hoffmann weist darauf hin, dass in Berlin die Straßenverkehrsordnung diskutiert wird. Er regt an, dass durch die Ausweisung von Tempo 30 die Straßensituation verbessert werden könnte.
Der Ausschussvorsitzende Herr Horz schließt die Sitzung um 22:04 Uhr.
Rosbach v. d. Höhe, den 08.09.2023
| Walter Horz | Stefan Sommer |
| Vorsitz | Schriftführung |