Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses

Anwesenheit

Anwesende:

Vorsitz

Herr Walter Horz - STIMME

Mitglieder

Herr Marco See - CDU

Herr Alexander von Griesheim - CDU

Herr Walter Soff - FWG

Herr Wolfgang Lingenau - SPD

Magistrat

Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos

Verwaltung

Frau Ricarda Gund -

Nicht Anwesende:

Mitglieder

Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  —  entschuldigt

Frau Elke Sommermeyer - FDP  —  entschuldigt

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Protokoll

Öffentlicher Teil:

1 . Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Umwelt- und Planungsausschusses, Herr Horz, eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass das Gremium beschlussfähig ist.

2. Genehmigung des Protokolls

Das Protokolle der 11. Sitzung vom 03.05.2022 des Umwelt- und Planungsausschusses wird einstimmig genehmigt.

3. Mitteilungen

Fuß- und Radweg von Nieder-Rosbach nach Ober-Wöllstadt

Herr Maar erklärt, dass Hessenmobil mitgeteilt hat, dass der Bau des Fuß- und Radweges zwischen Nieder-Rosbach und Ober-Wöllstadt auf nächstes Jahr verschoben wird. Hessenmobil hat keine Kapazitäten hierfür bzw. wurden keine Unternehmen für die Durchführung des Baus gefunden.

Personalsituation Baumanagement

Herr Maar teilt mit, dass Herr Kadner fristgerecht zum 30.06.2022 gekündigt hat. Aufgrund dessen gibt es einige Umschichtungen sowie Einschränkung im Bereich Tiefbau. Themen wie der Endausbau der Pläzue in der Sang sowie der Straßen im neuen Gewerbegebiet müssen zurückgestellt werden. Frau Ullmann und Herr Günzler übernehmen zusätzliche Aufgaben. Die Stelle von Herr Kadner ist ausgeschrieben.

4. Parkplatz Sportallee Rodheim - Gestaltungskonzept

Sachdarstellung:

Die Planerin vom Büro hofmann_röttgen stellt die in der Magistratssitzung vom 18.05.2022 zur Weiterleitung an die Gremien beschlossene Gestaltungsvariante vor. Anschließend erklärt der stellvertretende Stadtbrandinspektor, Herr Martin Schneider, dass der Lagerbedarf der Feuerwehr unter anderem durch erhöhte Anforderungen des Landes Hessen gestiegen ist. Er bittet darum bei der weiteren Planung des Parkplatzes einen Platzbedarf von 2-3 Containern bzw. Fertiggaragen für die Feuerwehr zu berücksichtigen.

Es findet eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder statt. Herr von Griesheim fragt nach den Kosten für die Gestaltungsvariante. Die Planerin erklärt, dass die genauen Kosten erst im nächsten Planungsschritt ermittelt werden. Es wird vorgeschlagen ein Parkdeck zu bauen, sodass nicht die gesamte Grundstücksfläche durch Stellplätze versiegelt wird. Herr Maar erklärt, dass eine grobe Kostenschätzung für ein Parkdeck mit ähnlichem Stellplatzangebot sowie für die Herstellung des Parkplatzes aus Schotterrasen von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird. Herr Lingenau erläutert, dass auch der Platzbedarf für das gegenüberliegende Sportzentrum berücksichtigt werden muss und stellt den Platzbedarf der Feuerwehr in Frage. Herr Maar und Herr Schneider erklären auf die Frage bzgl. der Kosten für die Feuerwehrcontainer und der Eigentumsverhältnisse, dass der Förderverein der Feuerwehr diese zahlt und dass die hierfür benötigte Fläche von der Stadt zur Verfügung gestellt wird. Herr Blecher schlägt die Errichtung von Abstellplätzen für Kinderwägen an der Kita vor. Abstellanlagen für Lastenräder sind ebenfalls vorgesehen.

Herr Maar erklärt abschließend, dass von der STVV entschieden werden muss, für welches Konzept ein Auftrag für die Ausführungsplanung vergeben wird. Der Magistrat hat sich im Vorfeld für die vorgestellte Variante entschieden. Ein Schotterrasen sei zu pflegeintensiv.

Herr Jacobi beantragt zunächst eine Abstimmung, ob eine Entscheidung zunächst verschoben wird. Zunächst müsse eine Kostenschätzung vorliegen. Abstimmungsergebnis:

2 ja, 2 nein, 3 Enthaltungen

Der Antrag wird somit abgelehnt.

Beschluss:

Die Fortführung der Planung und bauliche Umsetzung der vorgestellten Variante des Gestaltungskonzeptes „Parkplatz Sportallee“ im Zuge des Kita-Neubaus Rodheim wird beschlossen.

Folgende Punkte sollen in der weiteren Planung berücksichtigt werden:

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

4.1. Antrag der Fraktion FWG vom 08.05.2022Wohnmobil-Stellplätze Rodheim

Der Antrag wurde gemeinsam mit TOP 4 behandelt

5. Verschiedenes

Rosbach v. d. Höhe, den 06.09.2022