Niederschrift 20. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Rosbach
| Sitzungstermin: | Dienstag, 03.06.2025, 19:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Bürgerhaus Rodheim, Grabengasse 12, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:15 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
Herr Dr. Philipp Gerlach - CDU
Mitglieder
Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Elke Sommermeyer - FDP
Herr Heiko Blecher - STIMME
Magistrat
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Verwaltung
Frau Frauke Stock -
Nicht Anwesende:
Mitglieder
| Herr Karl-Heinz Dachs - SPD | entschuldigt |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 4 | Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Rosbach v. d. Höhe |
| 5 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Die Ortsbeiratssitzung findet als gemeinsame Sitzung mit den Ortsbeiräten von Ober-Rosbach und Rodheim statt.
Der Ortsvorsteher von Rodheim Herr Rainer Schaub wird durch die Sitzung führen, er begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Es wird festgestellt, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden und das Gremium beschlussfähig ist.
Gegen die Tagesordnung liegen keine Einwände vor.
Neben 2 Zuschauern ist der Stadtverordnete Christoph Käding anwesend.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Das Protokoll der 19. Sitzung liegt allen Gremiumsmitgliedern vor, es gibt keine Einwände und gilt somit als genehmigt.
| 3. | Mitteilungen |
Es liegen keine Mitteilungen für die gemeinsame Sitzung vor.
4. | Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Rosbach v. d. Höhe |
Der Kandidat Herr Toni Bienroth ist verhindert und kann sich den Gremien nicht persönlich vorstellen. Es bestehen seitens der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder keine Fragen zur Sache.
Herr Schaub verliest den Anwesenden den Beschlussvorschlag und bittet um Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Es sind keine Gründe bekannt, die einer Wahl des Herrn Toni Bienroth, geb. am 13.01.1979, wohnhaft Im Seelhof 42, 61191 Rosbach v. d. Höhe, zur stellvertretenden Schiedsperson entgegenstünden.
Der Stadtverordnetenversammlung wird daher empfohlen, ihn zu wählen und dem Amtsgericht als stellvertretende Schiedsperson vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| 5. | Verschiedenes |
Bürgermeister Maar bestätigt auf Bürgeranfrage, dass die nicht angegangenen Bäume in der Neuen Straße, ebenso wie der zweite Baum an der Kirche noch ersetzt werden.
Auf Bürgernachfrage bezüglich möglicher Kontrollen bei der Abstellung von Gegenständen im öffentlichen Straßenraum mit dem Hinweis „zu verschenken“, berichten die Gremienmitglieder, dass dies aktuell in allen Ortsteilen zunehmend zu beobachten ist. Die Anwesenden sind sich einig, dass zu dieser Thematik eine Pressemitteilung zur Sensibilisierung der Bürger im Hinblick auf Abstellort und -dauer veröffentlicht werden soll.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr bestehen, schließt Herr Schaub die Sitzung.
Rosbach v. d. Höhe, den 08.09.2025
| Dr. Philipp Gerlach | Harriet Fiedler |
| Vorsitz | Schriftführung |