Niederschrift 15. öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses

Anwesenheit

Anwesende:

Vorsitz

Herr Walter Horz - STIMME

Mitglieder

Herr Marco See - CDU

Herr Alexander von Griesheim - CDU

Herr Walter Soff - FWG

Herr Wolfgang Lingenau - SPD

Magistrat

Frau Stadträtin Andrea Nöchel-Jacobi - FDP

Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos

Herr Stadtrat Heinz Sill - SPD

Stadtverordnete/r

Herr Jörg Egerter - CDU

Frau Katharina Schäfer - CDU

Frau Beate Karschny - FWG

Herr Christian Lamping - FWG

Herr Rainer Schaub - FWG

Herr Dr. Hans-Peter Rathjens - SPD

Herr Dieter Kurth - STIMME

Verwaltung

Herr Nils Altvater -

Frau Sabrina Kauf -

Herr Anthony Reindler -

Herr Volker Stuhl -

Nicht Anwesende:

Mitglieder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Protokoll

Öffentlicher Teil:

Beschluss:

Herr Horz eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

Beschluss:

Das Protokoll der 13. Sitzung liegt zur Abstimmung vor.

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

Beschluss:

Keine Ausführungen.

Sachdarstellung:

Dieser TOP wird gemeinsam mit dem Umwelt- und Planungsausschuss behandelt.

Herr Dr. Rathjens führt aus, dass der Wunsch nach einem Workshop bezüglich der Entwicklung des Baugebietes besteht.

Herr Lamping erklärt, dass er keine Notwendigkeit sieht, die Vorlage bereits in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.

Herr Stuhl leitet kurz in das Thema ein und übergibt dann an die Stadtplanerin Frau Schade vom Büro PlanES, die zur Vorlage ausführt.

Frau Schade stellt die möglichen Bauabschnitte wie auch potentielle Mängel, Chancen und Konflikte des Projektes vor. Ebenso führt Frau Schade zu den verschiedenen Gutachten und Stellungnahmen, die bereits vorliegen, aus und skizziert die nächsten Schritte im Prozess. Die Architektin stellt zudem mögliche Verfahrensabwicklung bis zur amtlichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zu einem Bebauungsplan vor. Herr Stuhl ergänzt, dass parallel auch ein Bodenordnungsverfahren durchgeführt werden muss. Beide Verfahren werden zur gleichen Zeit rechtskräftig.

Herr Egerter spricht sich dafür aus, als nächsten Schritt durch die Fraktionen Personen zu benennen, die am geplanten Workshop zum Bauvorhaben teilnehmen sollen.

Herr Soff fragt nach der Bereitstellung des Entwässerungsplans für die Stadt. Bürgermeister Maar führt aus, dass dieser für Ende des Jahres durch das Planungsbüro angekündigt wurde.

Herr Dr. Rathjens spricht sich dafür aus, Frau Schade Reaktionen aus den Fraktionen für die Vorbereitung des Workshops an die Hand zu geben.

Herr Lingenau ergänzt die Aussage von Herrn Dr. Rathjens und führt einige Ideen (Tiefgarage, Blockheizkraftwerk, Ausrichtung Grünzug, Zisternen, Hochwasserschutz, usw.) aus.

Herr Lamping spricht sich für die Integration von Tiny Häusern, auch bereits vor dem 3. Bau-abschnitt aus. Herr Lingnau spricht einige Punkte an (Verkehrsbelastung durch möglichen Autobahnanschluss, Vergleich bisherige Bebauungspläne, Einflussmöglichkeiten Stadt abseits der Bebauungspläne, Auswirkung REWE und Ärztezentrum auf Stadtbild).

Eine Einladung zum Workshop mit Politik und Planungsbüro erfolgt durch die Verwaltung.

Beschluss:

Es wird kein Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt.

Die Vorlage wurde an die Verwaltung zurückgestellt.

Sachdarstellung:

Dieser TOP wird gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss behandelt.

Zudem wird der TOP gemeinsam mit dem vorstehenden TOP4 behandelt.

Alle inhaltlichen Ausführungen hierzu obenstehend.

Beschluss:

Es wird kein Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt.

Die Vorlage wurde an die Verwaltung zurückgestellt.

Sachdarstellung:

Herr Deutschländer-Wolff (Amtsleiter Forstamt Weilrod der Landesbehörde Hessen-Forst) führt zur Vorlage aus. Demnach werden Waldbrände in den kommenden Jahren voraussichtlich zunehmen und intensiver werden. Zudem gibt er einen Ausblick auf Themen, die in den kommenden Jahren noch stärker durch Landesbehörde bespielt werden. Hierzu gehören die neue Naturschutzleitlinie im Staatswald, der Schutz der Biotope, der Naturräume, das Themenfeld Erholung im Wald und Besucherlenkung sowie die Verkehrssicherung, welche insbesondere durch Buchenschäden erhöht ist. Insbesondere im Bereich „Wasser im Wald“ sei Rosbach bereits gut aufgestellt.

Herr Deutschländer-Wolff stellt die Pflanzmaßnahmen, den Hauungsplan sowie die Kosten-rechnung für das Jahr 2023 vor. Das Gesamtergebnis der Kostenrechnung liegt bei 134.747 Euro (Erlöse i.H.v. 630.245 Euro gegenüber. Kosten i.H.v. 495.528 Euro). Grund hierfür ist der weiterhin hohe Holzpreis. Die Preise werden zudem voraussichtlich erst einmal stabil hoch bleiben, in manchen Sortimenten sogar noch steigen

Herr Horz fragt nach Holzdiebstahl im Rosbacher Stadtwald. Herr Deutschländer-Wolff führt aus, dass dies in Rosbach bislang nur vereinzelt und kleinere Mengen betrifft. HessenForst arbeitet zudem mit Trackern, die die Ware per GPS verfolgen können.

Beschluss:

Der Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2023 mit einem zu erwartenden Ertrag i.H.v. 630.275, -- € und erwarteten Aufwendungen i.H.v. 495.528, -- € wird beschlossen.

Der Waldwirtschaftsplan 2023 weist einen Überschuss i.H.v. 134.747, -- € aus.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Sachdarstellung:

Bürgermeister Maar führt zur Vorlage aus.

Es bestehen mehrere grundlegende Probleme im Außenbereich: Die Erschließung und Anbindung, naturschutzrechtliche Regelungen sowie Eigentumsverhältnisse

Bürgermeister Maar weist die Möglichkeit auf, einen Grillplatz in die Sportstättenplanung in der Eisenkrain zu integrieren.

Herr Soff fragt an, ob eine Errichtung am Lerchensteiner Hof sinnvoll wäre

Herr Lamping spricht sich aufgrund der Möglichkeit sozialer Kontrolle für den Standort Eisenkrain aus.

Sachdarstellung:

Herr Lamping führt kurz zum Antrag aus

Bürgermeister Maar erläutert in Kürze die Unterschiede zwischen Zisternen und Rückhaltebecken und verweist auf die Regelungen in den letzten Bebauungsplänen, wo das Thema Regenrückhaltung integriert ist und zitiert zu den einzelnen schriftlichen Festsetzungen in den einzelnen Bebauungsplänen.

Herr Dr. Rathjens fragt an, wie viel Zisternen auf städtischen Friedhöfen, Sportplätzen und weiteren Liegenschaften verbaut sind. Bürgermeister Maar bietet an, diese Zahlen nachzureichen.

Herr Dr. Rathjens fragt, ob der Bau von Zisternen mit Umsatzeinbußen für die Stadtwerke verbunden sei. Bürgermeister Maar und Herr Reindler führen aus, dass keine Einbußen damit einhergehen.

Herr Jacobi regt an, eine grobe Kalkulation darüber zu erstellen, wie hoch die Dichte an Zis-ternen im gesamten Stadtgebiet, inklusive solcher auf Privatgrundstücken ist.

Herr Egerter fragt an, ob der Antrag in ein kommunales Wasserkonzept eingearbeitet werden kann und verweist auf den entsprechenden Antrag der CDU.

Bürgermeister Maar führt zu den möglichen Schwerpunkten eines kommunalen Wasser-konzepts aus und sagt, dass eine Integration des Antrags in ein solches Konzept durchaus möglich sei.

Herr Kurth, Herr Lingenau und Herr Horz stimmen diesem Vorgehen zu.

Beschluss:

Der Antrag wird in der Erstellung eines kommunalen Wasserkonzepts berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

Sachdarstellung:

Bürgermeister Maar führt zu den möglichen Kosten aus. Ein Planungsbüro veranschlagt ca. 50.000 Euro. Bislang konnte kein Büro gefunden werden, dass ein Konzept für die Stadt erstellt. Die Anfrage zur Erstellung eines Förderantrags wurde seitens des Planungsbüros noch nicht beantwortet.

Beschluss:

Es wurde kein Beschluss gefasst.

Sachdarstellung:

Keine Ausführungen.

Herr Horz schließt die Sitzung um 21:56 Uhr.

Rosbach v. d. Höhe, den 17.11.2022