Niederschrift 31. öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
| Sitzungstermin: | Dienstag, 27.08.2024, 20:05 Uhr |
| Raum, Ort: | Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 20:05 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:21 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
| Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | anwesend |
Mitglieder
| Herr Marco See - CDU | anwesend |
| Frau Elke Sommermeyer - FDP | anwesend |
| Herr Walter Soff - FWG | anwesend |
| Herr Wolfgang Lingenau - SPD | anwesend |
| Herr Walter Horz - STIMME | anwesend |
Magistrat
| Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos | anwesend |
Fraktionsvorsitzende/r
| Herr Dieter Kurth - STIMME | anwesend |
Verwaltung
| Herr Volker Stuhl - | anwesend |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 3.1 | Bundesförderung Altes Rathaus Ober-Rosbach |
| 3.2 | Sachstand kommunaler Wärmeplan Antrag der Fraktion SPD vom 07.05.2023 |
| 4 | Auswertung Ortstermin Bestattungswald |
| 5 | Antrag der Fraktion STIMME vom 17.05.2024, Mieterstrom - Umsetzung in kommunalen Wohnimmobilien |
| 6 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
Frau Bergmann eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
Frau Bergmann begrüßt Herr Parbel von der MiEG der zu TOP 5 ausführen wird. Sie schlägt vor TOP 5 als erstes zu behandeln, sodass die Reihenfolge TOP 5, TOP 3, TOP 4 sein wird. Die Mitgleider des Ausschusses stimmen zu.
| 2. | Genehmigung des Protokolls |
Das Protokoll der 30. Sitzung vom 18.06.2024 wird ohne Änderung einstimmig beschlossen.
| 3. | Mitteilungen |
| 3.1. | Bundesförderung Altes Rathaus Ober-Rosbach |
Herr Maar erklärt, dass das Alte Rathaus Ober-Rosbach bei der Bundesförderung für Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms XIII berücksichtigt wird. Es werden Mittel in Höhe von ca. 338.000 € zur Verfügung gestellt. Es wird nun auf den Förderbescheid gewartet.
| 3.2. | Sachstand kommunaler WärmeplanAntrag der Fraktion SPD vom 07.05.2023 |
Im April 2024 gab es seitens des Fördermittelgebers Nachforderungen zum Förderantrag, denen umgehend nachgekommen wurde. Unter anderem war die Projektlaufzeit, insb. der von uns angegebene Starttermin (01. März 2024) Thema. Die NKI als Projektträger teilte mit, dass der frühestmögliche Starttermin unter Berücksichtigung der Antragsprüfung und der Erstellung des Bewilligungsbescheides der 01. August 2024 sei und bat um Zustimmung zur Anpassung des Bewilligungszeitraums auf den 01.08.2024 bis 31.07.2025. Stand heute liegt kein Förderbescheid vor.
| 4. | Auswertung Ortstermin Bestattungswald |
Auf Grundlage des im Vorhinein zur Sitzung stattgefundenen Ortstermins im Bestattungwald einigen sich die Mitgleider auf folgende Punkte:
| 1. | Umrandung: die Stangen sollen wieder auf den vorhandenen Pfosten befestigt werden. |
| 2. | Das große Schild am Eingang soll so freigeschnitten werden, dass es vollständig sicht- und lesbar ist und ggf. auch eine Holzpflege mit Leinöl o.ä. durchgeführt werden. |
| 3. | Sowohl auf der Homepage der Stadt Rosbach als auch im Aushang vor Ort (Schaukasten) soll erläutert werden, was die Merkmale eines Bestattungswaldes sind und dass er nicht wie ein Park gepflegt wird. Hierbei sollen kurze klare Sätze in Form einer Aufzählung bzw. Übersicht gewählt werden, die Interessierte informieren. |
| 5. | Antrag der Fraktion STIMME vom 17.05.2024, Mieterstrom - Umsetzung in kommunalen Wohnimmobilien |
Herr Stuhl führt kurz in den Sachverhalt ein und übergibt das Wort an Herrn Parbel von der MiEG. Dieser erklärt, dass sich Mieterstromanlagen mit Gebäuden unter 20 Wohneinheiten eher nicht lohnen. Dies liege am hohen Aufwand für die Messtechnik und dem damit verbundenen hohen Verwaltungsaufwand.
Mieterstrom sei mittlerweile auch für Gewerbe möglich. Außerdem können die Anlagen auch auf Nebengebäuden wie bspw. Garagen installiert werden. Verbesserungen seien zu erkennen, jedoch handle es sich hierbei um kleine Schritte.
Herr Stuhl schlägt vor, die städtischen Häuser in der Preulgasse 30/32 und 42/44 und im Hainerweg 10/12 für die Realisierung von Mieterstromanlagen zu prüfen.
Herr Parbel möchte sich diese Projekte genauer anschauen und erklärt, dass die MiEG hier eine Berechnung durchführen wird. Die Ergebnisse sollen dem Umwelt- und Planungsausschuss vorgestellt werden.
Herr Kurth zieht den Antrag zurück und möchte die Berechnungen der MiEG abwarten.
| 6. | Verschiedenes |
Herr Maar weist auf das Schreiben des ZOV Verkehr bzgl. der RB 16 hin.
Außerdem verliest er eine Mitteilung der Deutschen Bahn, die darauf hinweist, dass im Zeitraum vom 2.9. bis 20.10.2024 umfangreiche Tiefbau- und Signalgründungsarbeiten entlang der Bahnstrecke zwischen Bad Homburg v. d. Höhe und Rosbach v. d. Höhe (Strecke 3611, Kilometer 19 bis 36) durchgeführt werden. Die Bauarbeiten finden überwiegend tagsüber statt. Im Zeitraum vom 12. bis 20. Oktober 2024 kann es punktuell entlang der Strecke auch zu Nachtarbeiten zwischen 22 und 6 Uhr kommen. Im Bereich der Bahnhöfe Friedrichsdorf und Rosbach ist mit temporärem Baulärm zu rechnen, da dort Leit- und Sicherungstechnik installiert wird.
Herr Maar informiert über den Stand der Baustellen des Jugendzentrums und der Vinothek in Rodheim.
Herr Lingenau fragt, ob ein Besichtigungstermin der Flüchtlingsunterkunft in der Waldstraße möglich ist. Herr Soff schlägt vor, Bänke für die Bewohner im Außenbereich aufzustellen. Herr Maar unterstützt die beiden Anregungen.
Rosbach v. d. Höhe, den 17.09.2024
| Michaela Bergmann | Ricarda Gund |
| Vorsitz | Schriftführung |