Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ober-Rosbach
| Sitzungstermin: | Dienstag, 11.08.2026 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:21 Uhr |
| Raum, Ort: | Saal, Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, 61191 Rosbach v. d. Höhe |
Anwesenheitsliste
Anwesend
Vorsitz
Harry Paduch - CDU
Mitglieder
Christian Lamping - FWG
Alexander von Griesheim - CDU
Walter Horz - STIMME
Peter Kopp - SPD
Magistrat
Steffen Maar - parteilos
Gäste:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| TOP | Betreff | Vorlage |
|
|
|
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
|
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
|
| 3 | Mitteilungen |
|
| 4 | Wahl eines Ortsgerichtsschöffen im Ortsbezirk Rosbach v.d.Höhe I (Rosbach) | GRV/2026/187 |
| 5 | Verschiedenes |
|
Protokoll
Öffentlicher Teil
| Zu 1. | Eröffnung der Sitzung |
Die Sitzung findet zusammen mit dem Ortsbeirat Nieder-Rosbach statt.
Der Vorsitzende des Ortsbeirates Ober-Rosbach Herr Paduch eröffnet die Sitzungen des Ortsbeirates Ober- und Nieder-Rosbach. Er begrüßt die Anwesenden, stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde und beide Gremien beschlussfähig sind.
| Zu 2. | Genehmigung des Protokolls |
Klicken Sie hier für Wortprotokoll von TOP Ö 2.
Die Niederschrift vom 01.06.2026 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig Ja
| Zu 3. | Mitteilungen |
Keine
Zu 4. | Wahl eines Ortsgerichtsschöffen im Ortsbezirk Rosbach v.d.Höhe I (Rosbach) ungeändert beschlossen | GRV/2026/187 |
Klicken Sie hier für Wortprotokoll von TOP Ö 4.Herr Paduch erläutert kurz den Sachverhalt.
Herr Schmidt-Eckhardt kritisiert die Vorgehensweise der Verwaltung im Hinblick auf das Wahlverfahren. Es erfolgen keine Ausschreibungen. Die amtierenden Personen können ihre Amtszeit ohne weiteres verlängern. Dies erwecke den Eindruck einer möglichen Interessen-kollision, zumal häufig Schöffen zugleich Stadtverordnete seien. Herr Schmidt-Eckhardt schlägt vor, zukünftig auszuschreiben, sodass auch mal andere Personen das Amt ausführen könnten.
Bürgermeister Maar erklärt, dass das Amt des Schöffen nicht ausgeschrieben werden müs-se, wenn der bisherige Amtsinhaber bereit sei, das Amt weiterzuführen.
Herr Paduch erläutert, dass es sich beim Ortsgericht um ein kollegiales und neutrales Gre-mium handelt. Die Mitglieder würden an entsprechenden Lehrgängen teilnehmen wichtige Aufgaben erledigen. Er weist jeglichen Verdacht auf Interessenkollision zurück.
Herr Lamping erklärt, dass sich das Wahlverfahren nicht ändern lasse und dass Herr Metz-ger jetzt erst wieder zur neuen Wahlperiode Stadtverordneter wäre.
Herr Dr. Gerlach regt an, künftig bei jeder endenden Amtszeit eine Ausschreibung vorzu-nehmen, um auf diese Weise auch das Interesse der Bürger zu erhöhen.
Beschluss:
Herr Paduch bittet die Mitglieder des Ortsbeirates Ober-Rosbach um Abstimmung, ordnungsgemäß angehört worden zu sein.
Abstimmungsergebnis:
Der Ortsbeirat wurde ordnungsgemäß angehört.
| Zu 5. | Verschiedenes |
Herr Dr. Gerlach bemängelt, dass planbare Ereignisse/Themen wiederholt zu außerordentli-chen Ortsbeiratssitzungen führen. Er bittet die Verwaltung um Prozessoptimierung. Zusätzli-che Sitzungen seien immer mit Aufwand verbunden. Herr Maar sagt eine entsprechende Optimierung zu.
Vorsitz:
Harry Paduch
Protokollführung:
Julia Ziegeler