Niederschrift 15. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Rosbach
| Sitzungstermin: | Montag, 13.11.2023, 20:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Wasserburg, Haingraben 17, Saal |
| Sitzungsbeginn: | 20:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:47 Uhr |
Anwesenheit
Anwesende:
Vorsitz
Herr Dr. Philipp Gerlach - CDU
Mitglieder
Frau Michaela Bergmann - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Dr. Volker Hoffmann - FDP
Herr Heiko Blecher - parteilos
Herr Karl-Heinz Dachs - SPD
Magistrat
Herr Bürgermeister Steffen Maar - parteilos
Verwaltung
Frau Anja Föh-Warzecha -
Frau Melanie Grünsfelder -
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Genehmigung des Protokolls |
| 3 | Mitteilungen |
| 3.1 | Formloser Antrag Rodheimer Straße 34, Gemarkung Nieder-Rosbach, Flur 1, Flurstück 359/1 Reduzierung öffentliches Straßenbegleitgrün zur Errichtung und Nutzung von zwei Kfz-Stellplätzen |
| 4 | Rückblick Starkregenereignisse in 2023 |
| 5 | Überführung der Hochbeete in den Gemeinschaftsgarten an der Wasserburg |
| 6 | Ausgestaltung Jugendplatz |
| 7 | Zeitplan Sanierung Schulstraße |
| 8 | Zeitplan Glasfaserausbau |
| 9 | Barrierefreiheit Teichgelände; Umbau der Zuwegung zu den Teichen des Wasserburgparks, Nieder-Rosbach barrierefreie Zuwegung für bewegungseingeschränkte Personen |
| 10 | Verschiedenes |
Protokoll
Öffentlicher Teil:
1. | Eröffnung der Sitzung |
Ortsvorsteher Herr Dr. Gerlach eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass frist- und formgerecht eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
An der Sitzung nimmt Herr Martin Schneider, stellvertretender Stadtbrandinspektor der Feuerwehr Rosbach, teil.
Die Reihenfolge der Tagesordnung wird wie folgt geändert:
TOP 1 und 2 bleiben bestehen,
TOP 3 und 3.1 werden TOP 8,
TOP 4 wird TOP 3,
TOP 5 wird TOP 10,
TOP 6 wird TOP 9,
TOP 7 wird TOP 4,
TOP 8 wird TOP 6,
TOP 9 wird TOP 5 und
TOP 10 wird TOP 7.
Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
2. | Genehmigung des Protokolls |
Gegen das Protokoll der 14. Sitzung vom 01.06.2023 gibt es keine Einwände.
Es gilt somit als genehmigt.
3. | Mitteilungen |
3.1. | Formloser Antrag Rodheimer Straße 34, Gemarkung Nieder-Rosbach, Flur 1, Flurstück 359/1 Reduzierung öffentliches Straßenbegleitgrün zur Errichtung und Nutzung von zwei Kfz-Stellplätzen |
Der Bürgermeister informiert die Mitglieder, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 27.09.2023 dem formlosen Antrag, über die Reduzierung des öffentlichen Straßenbegleitgrüns vor und der Errichtung zweier offenen KFZ-Stellplätzen auf dem Grundstück Rodheimer Straße 34, vorbehaltlich der Zustimmung durch HessenMobil, zugestimmt hat.
Der Antragsteller hat die Kosten der Maßnahme zu tragen und die Zustimmung durch HessenMobil einzuholen.
Die Mitglieder diskutieren mit Herrn Maar über die Vor- und Nachteile der Reduzierung des öffentlichen Begleitgrün.
4. | Rückblick Starkregenereignisse in 2023 |
Zu diesem Punkt wurden von Herrn Dr. Gerlach zwei betroffene Anwohner des Rosbachs und der stellv. Stadtbrandinspektor der Feuerwehr eingeladen.
Zuerst berichten Herr Krüger, wohnhaft Am Rosbach und Herr Pacula, wohnhaft in der Frankenstraße, von den Geschehnissen aus der Nacht vom 16. auf 17. August 2023.
Hier wurde der Rosbach aufgrund des Starkregens innerhalb von 1,5 Std. überflutet.
Daraufhin berichten noch andere anwesende Anwohner der Schulstraße von extremen Wassermassen (bis zu 70 cm hoch) im Keller.
Dank der Hilfe der Feuerwehren Rosbach und Rodheim konnte das Wasser relativ schnell ausgepumpt werden.
Herr Schneider berichtet von den Einsätzen der Feuerwehr Rosbach aufgrund des Starkregens. Diese wurde in dieser Nacht zu 50 Einsatzorten gerufen.
In Nieder-Rosbach waren fünf Straßen betroffen. In der Bäckergasse konnte das Wasser im Keller durch die Anwohner beseitigt werden, In der Laubach und in der Schulstraße mussten drei Kellerräume und mehrere Baugruben ausgepumpt werden. Im Bereich des Bahnhofwegs hatte sich ein Kanaldeckel angehoben. An der Brunnenmühle gab es Hochwasser im Bachbereich.
Am Dienstag, den 12. September 2023 musste aufgrund erneutem Starkregen ein Baum von der Rodheimer Straße beseitigt werden.
Nach dem Bericht von Herrn Schneider debattieren die Ortsbeiratsmitglieder und die anwesenden Betroffenen mit Frau Föh-Warzecha aus dem Baumanagement über die Ursachen.
Sie weißt auf Fließpfadkarten auf der Homepage der Stadt Rosbach hin. Auf diesen werden die Tiefpunkte im Ortskern angezeigt.
Es wird vom Ortsbeirat nochmals angeregt, im Bereich zwischen Bahnlinie und Teichgelände Flächen entlang des Rosbachs zu erwerben, um dort Hochwasserschutzmaßnahmen zu installieren.
Herr Dr. Gerlach beendet die Diskussion und bedankt sich bei Herrn Schneider und den betroffenen Anwesenden für den konstruktiven Gedankenaustausch.
5. | Überführung der Hochbeete in den Gemeinschaftsgarten an der Wasserburg |
Der Ortsbeirat beschließt, die drei Hochbeete aus dem Ortsgebiet Nieder-Rosbach auf die Minigärten des OGV zu überführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6. | Ausgestaltung Jugendplatz |
Herr Dr. Gerlach hat zum Umweltbericht des Bebauungsplan Nr. NR 14 „Jugendplatz“ verschiedene Verständnisfragen an den Bürgermeister.
Danach erörtern die Mitglieder die Installation einer Beleuchtung auf dem Jugendplatz.
Der Ortsbeirat Nieder-Rosbach regt an, den Jugendplatz ohne Beleuchtung und Toilette zu planen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
7. | Zeitplan Sanierung Schulstraße |
Frau Föh-Warzecha aus dem Baumanagement unterrichtet die Mitglieder des Ortsbeirats, dass der Baufortschritt der Sanierung der Schulstraße nicht im vorgesehenen Zeitplan liegt. Sie teilt mit, dass die Sanierung laut Zeitplan im März 2024 komplett fertig sein sollte.
Voraussichtlich wird dies aber erst im Mai 2024 erfolgen.
Der 1. Bauabschnitt verzögert sich durch einen Polierwechsel.
Der 2. Bauabschnitt (Haingraben Richtung Frankenstraße) soll in der 47./48. KW beginnen, wenn die Zufahrt der Brunnenstraße wieder frei ist.
Wann die Baufirma eine Weihnachtspause einlegt, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt.
Die Mitglieder möchten wissen, ob die Verzögerungen Einfluss auf die Stadtfeste im Sommer 2024 haben könnten. Dies wird voraussichtlich nicht der Fall sein. Außerdem wird angefragt, ob die Verwaltung über den geänderten Zeitplan eine kurze Info an die Anwohner der Schulstraße verteilen könnte. Frau Föh-Warzecha überlegt, ob auf der Homepage ein überarbeiteter Zeitplan veröffentlich wird.
8. | Zeitplan Glasfaserausbau |
Der Bürgermeister informiert die Mitglieder über das Infrastrukturprojekt Glaserfaser.
Die Nacharbeiten werden sich noch bis 2024 hinziehen.
Der Ortsvorsteher Herr Dr. Gerlach möchte wissen, bis wann die Telekom mit dem Glasfaserausbau vertragsgemäß fertig sein soll. Dies wird von der Stabstelle geprüft.
| 9. | Barrierefreiheit Teichgelände; Umbau der Zuwegung zu den Teichen des Wasserburgparks, Nieder-Rosbach barrierefreie Zuwegung für bewegungseingeschränkte Personen |
Die Mitglieder des Ortsbeirates tauschen sich mit dem Bürgermeister über die Gremienvorlage GRV/2023/625 vom 26.09.2023 aus.
Der Ortsbeirat einigt sich darauf, den Umbau der Zuwegungen zu dem Teichgelände auf zwei Abschnitte zu beschließen:
1. Der Ortsbeirat Nieder-Rosbach regt an, den Westzugang des Teichgeländes entsprechend der Gremienvorlage barrierefrei umzugestalten
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Der Ortsbeirat Nieder-Rosbach regt an, die benötigten Mittel für den Brückenumbau am Ostzugang des Teichgeländes in den Haushalt 2024 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| 10. | Verschiedenes |
Es wird von einem anwesenden Bürger angefragt, wie es in Rosbach aktuell mit Fernwärme aussieht. Herr Maar teilt mit, dass ein Antrag auf kommunale Wärmeplanung noch nicht vorliegt.
Außerdem wird angefragt, ob es wieder ein neues Förderprogramm für Balkon-Photovoltaik-Anlagen geben soll. Hier soll in der Stadtverordnetenversammlung von der STIMME Rosbach/Rodheim ein neuer Antrag gestellt werden.
Der Bürgermeisterinformiert die Mitglieder, dass der in der Sitzung vom 01.06.2023 gewünschte Mülleimer Am Errlich aufgestellt wurde und seitdem die Wege tatsächlich sauberer sind.
Der Straßenzustand in der Kurve Rodheimer Straße (Höhe Metzgerei Simon) wurde seit der neuen Markierung stark verbessert.
Die beim Ortstermin beschlossenen Fahrbahnmarkierungen an den Feldwegekreuzungen werden angebracht.
Herr Blecher fragt nach der Abnahme der Wasserleitungen zum Golfplatz.
Hier teilt Frau Föh-Warzecha mit, dass ein kleiner Teilabschnitt noch fehlt, der restliche Abschnitt wurde abgenommen.
Rosbach v. d. Höhe, den 08.01.2024
| Dr. Philipp Gerlach | Melanie Grünsfelder |
| Vorsitz | Schriftführung |