CDU - Gemeindeverband Eppelborn

CDU Gemeindeverband kritisiert Stopp der Sportstättenförderung

Die Bundesregierung will überraschend das Programm „Investitionspakt Sportstätten“ ab 2023 nicht weiter fortführen, obwohl die Gelder in der mittelfristigen Finanzplanung fest vorgesehen waren. „Das ist ein grobes Foul an den Kommunen und Vereinen, die mit diesen Fördergeldern planen!“, so Alwin Theobald, Vorsitzender unseres CDU - Gemeindeverbandes.

Dieses Foul treffe vor allem auch die Kinder- und Jugendarbeit im Sport und in der gesundheitlichen Prävention in unseren Kommunen sehr hart, macht Alwin Theobald deutlich und betont: „Ohne diese Fördermittel ist beispielsweise die Sanierung und Modernisierung von Schwimmbädern, von Schulturnhallen und Sporthallen, die Erneuerung von Sportplätzen und vieles mehr von unseren Städten und Gemeinden nicht mehr zu stemmen. Es droht wichtige Infrastruktur vor Ort dauerhaft verloren zu gehen.“

Bis 2023 waren jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen. Gemeinsam hatten Bund und Länder fest vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern, dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt.

Die Ampel weicht nun von ihrer bisherigen Finanzplanung ab und widerspricht damit auch dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2021 zur mittelfristigen Finanzplanung. Planungssicherheit für Kommunen und Vereine sieht anders aus.

Alwin Theobald, der auch Mitglied des Sozial- und Gesundheitsausschusses im Saarländischen Landtag ist, erläutert: „Bisher übernahmen der Bund und die Länder 90 Prozent der Kosten für die wichtigen Investitionen in unsere Sportstätten, bei den Kommunen - auch bei Projekten hier bei uns in Eppelborn - blieben damit noch 10 Prozent. Das war ein fairer Ansatz, aus dem sich der Bund jetzt überraschend herausmogeln will. Die Pläne des Bundes laufen völlig dem Ziel zuwider, die Menschen in unserem Land nach der Pandemie wieder zurück zum Sport zu führen. Die Bundesregierung kann nicht auf der einen Seite einen Bewegungsgipfel planen und auf der anderen Seite den Erhalt der Sportstätten vernachlässigen - das ist sportpolitische Heuchelei!“