SPD Fraktion im Gemeinderat
Bericht aus dem Gemeinderat:
Der Gemeinderat hat sich während der letzten Sitzung intensiv mit der ersten Vorlage des Landesentwicklungsplans beschäftigt. Dabei hat es sich das Gremium nicht leicht gemacht. Das Thema LEP ist sehr komplex und weitreichend. In diesem Zusammenhang danken wir der Firma Kernplan und den Mitarbeitern der Verwaltung für die Informationen. Wir bedauern jedoch, dass es am Ende offensichtlich nicht gelungen ist die Ortsräte optimal mit verständlichen Informationen zu versorgen und mit in die Diskussion einzubeziehen. Nach ausgiebigen Diskussionen wurde der LEP mit den für die Gemeinde Eppelborn zentralen Änderungen mehrheitlich verabschiedet. Wichtig ist nun, dass der Flächennutzungsplan der Gemeinde schnellstmöglich in der Satzung verankert und mit dem LEP vereinbart wird.
Antrag der SPD Fraktion: Trinkwasserbrunnen: Die SPD im Gemeinderat hat die Anbringung eines Trinkwasserbrunnes auf den Eppelborner Marktplatz beantragt. Im kommenden Jahr soll der Marktplatz in Eppelborn, mit Hilfe von Fördermaßnahmen, saniert werden. Im Zuge dieser Arbeiten hätte man den Bau eines Trinkwasserbrunnens umsetzen können. Gerade in Fußgängerzonen oder Einkaufsmeilen ist die Versorgung von Trinkwasser nicht zuletzt aufgrund des Klimawandels sehr wichtig. Natürlich ist uns auch bewusst, dass ein Trinkwasserbrunnen sehr kosten-und pflegeintensiv ist. Wir hätten diesen Brunnen dennoch gerne unserer Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat hat unseren Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der SPD Fraktion: E-Ladestationen: Gerade im ländlichen Raum haben Menschen einen hohen Bedarf nach individueller Mobilität. Die Kommunen haben daher die Aufgabe für genügend E- Ladestationen zu sorgen. Wohlwissend, dass sich auch die Verwaltungsspitze mit diesem Thema beschäftigt, haben wir einen eigenen Antrag im Gemeinderat eingebracht. Dabei geht es uns darum, dass zukünftig in jedem Dorf unserer Gemeinde eine E- Ladestation installiert wird. Natürlich wissen wir, dass die Kommune dafür Unterstützer und Förderer benötigt. Gerade deshalb müssen wir dieses Thema verstärkt angehen. Wir fordern mehr Tempo bei der Anbringung von Ladestationen und zudem die Berücksichtigung aller Dörfer unserer Gemeinde. Bei Neubauten und Sanierungsbauten im öffentlichen Raum muss zukünftig immer die Anbringung einer E- Ladestation zum Thema gemacht werden. Der Antrag der SPD Fraktion wurde einstimmig angenommen!