Haupt- und Finanzausschuss
ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT
der 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, 20.02.2025, 18:00 Uhr bis 18:47 Uhr
im dem Veranstaltungssaal des Dorfgemeinschaftshauses Unterweisenborn
Anwesenheiten
Vorsitz:
Vollmer, Matthias (ZuMIT)
Anwesend:
Bolzt, Florian (BL)
Ellermann, Max (Die Partei)
Hartdegen, Tanja (SPD)
Pfromm, Marco (SPD)
Trinks, Uwe (BL)
Gemeindevertretung
Gemeindevorstand
Wenzel, Andre (BL)
Schriftführung:
Trabert, Jens
Entschuldigt fehlten:
Rüger, Sascha (Die Partei)
Dembinski, Sandra (SPD)
Hensel, Martin (SPD)
Dr. Klein, Frank (ZuMIT)
Ley, Reiner (BL)
Von der Verwaltung waren anwesend:
Gäste:
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
|
| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2025 |
|
| 4. | Bildung von Haushaltsausgaberesten und Übertragung aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 gem. § 21 GemHVO | (VL-4/2025) |
| 5. | Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung | (VL-5/2025) |
| 6. | Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 | (VL-6/2025) |
| 7. | Ansiedlung eines Gewerbetreibenden im neuen Gewerbegebiet „In der Aue“ | (VL-8/2025) |
Sitzungsverlauf
Ausschussvorsitzender Matthias Vollmer eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Beschluss
Von 7 Ausschussmitgliedern sind 6 anwesend.
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
Beschluss
Bgm Wenzel beantragt, die Tagesordnung um den Sachverhalt „Ansiedlung eines Gewerbetreibenden im neuen Gewerbegebiet „In der Aue“ zu erweitern. Es bestehen keine Einwände.
| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2025 |
Beschluss
Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.
| 4. | Bildung von Haushaltsausgaberesten und Übertragung aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 gem. § 21 GemHVO | VL-4/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt die Bildung von Haushaltsausgaberesten für das Jahr 2024 von 969.285,04 € und überträgt diese in das Haushaltsjahr 2025.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung | VL-5/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt gem. §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung. Die Haushaltssatzung ist samt Anlagen der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Haushaltssatzung wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Beratungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 | VL-6/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt gem. § 101 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028.
Beratungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Ansiedlung eines Gewerbetreibenden im neuen Gewerbegebiet „In der Aue“ | VL-8/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schenklengsfeld beschließt, der Ansiedelung der Firma Forstmaschinen Kalliomäki GbR, mit aktuellem Sitz in Friedewald, auf der Fläche des neuen Gewerbegebietes „In der Aue“ zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt das Ergebnis umgehend dem beauftragten Notariat Scheuermann Schraad & Partner mitzuteilen.
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ausschussvorsitzender Matthias Vollmer schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 18:47 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.
Schenklengsfeld, 06.03.2025
| gez. Matthias Vollmer | gez. Jens Trabert |
| Ausschussvorsitzender | Schriftführer |