Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Juli 2023

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 27. Juli 2023, 19.00 Uhr,

im Dorfheim Dinkelrode

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 29. Juni 2023

4. Beratung und Beschlussfassung zum Radweg Gemarkungsgrenze Eiterfeld nach Unterweisenborn (Lückenschluss)

5. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

6. Beratung und Beschlussfassung zur IKZ Nördliche Kuppenrhön: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2024

7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Schenklengsfeld

8. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen zur Errichtung einer Seniorenresidenz

9. Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss zum Gewerbegebiet „Bahn“

10. Unterrichtung der Gemeindevertretung gem. § 112 HGO über den aufgestellten Jahresabschluss 2021

11. Abschlussbericht Akteneinsichtsausschuss - Abwasserbehandlung Malkomes

12. Kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld

13. Bericht des Gemeindevorstandes

14. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion „Zukunft MITEINANDER“ gemäß § 13 GO der Gemeindevertretung betreffend Radweg Gemarkungsgrenze Eiterfeld nach Unterweisenborn (Lückenschluss)

15. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Aktueller Sachstand Hochwasserschutzmaßnahmen Malkomes

16. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Aktueller Sachstand Brücke Malkomes

17. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 22 der GO der Gemeindevertretung Schenklengsfeld an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend dem Sachstand zum Antrag der SPD Fraktion: DOG-Hundekot-Stationen

18. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zur Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 Thema: Sachstand zum Bau einer Abwasserdruckleitung oder einer Abwasserreinigungsanlage am Standort Malkomes

19. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zur Sitzung der Gemeindevertretung am 20.07.2023 Thema: Fremdwasserentsorgung Weidelstraße / Flutgraben

Schenklengsfeld, 18.07.2023

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung