Protokoll Bau- und Planungsausschuss 03.06.2025

Bau- und Planungsausschuss

der 30. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

am Dienstag, 03.06.2025, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr

im dem Sitzungszimmer des Rathauses

Anwesenheiten

Vorsitz:

Ellermann, Max (Die Partei)

Anwesend:

Göllmann, Peter (ZuMIT)

Bock, Hartmut (BL)

Dembinski, Sandra (SPD)

Hebel, Sascha (ZuMIT)

Pfromm, Marco (SPD)

Trinks, Uwe (BL)

Gemeindevertretung

Gemeindevorstand

Wenzel, Andre (BL)

Habermehl, Horst (SPD)

Hebel, Hans-Jürgen (ZuMIT)

Schriftführung:

Trabert, Jens

Entschuldigt fehlten:

Appelshäuser-Wenke, Gabriele (SPD)

Meeßen, Johanna (BL)

Von der Verwaltung waren anwesend:

Gäste:

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Ausschussvorsitzender Max Ellermann eröffnet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.

Beschluss

Von 7 Ausschussmitgliedern sind 7 anwesend.

Beschluss

Es bestehen keine Einwände zur Tagesordnung.

Beschluss

Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Empfehlung:

1. Es wird beschlossen, die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen nach ausführlicher Darstellung und Beratung zur Kenntnis zu nehmen und die Abwägungen zu beschließen. Im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sind keine Stellungnahmen eingegangen.

2. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des o.g. Bebauungsplans wird als Flächennutzungsplan festgestellt und die Begründung hierzu gebilligt.

3. Der Bebauungsplan wird gem. § 10 (1) BauGB sowie § 9 (4) BauGB i. V. m. § 5 HGO und § 91 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.

4. Die FNP-Änderungsplanung ist dem Regierungspräsidium Kassel zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen.

5. Der Bebauungsplan wird nach Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Dieser tritt damit in Kraft.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Empfehlung:

AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

1. Es wird beschlossen, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan Nr. 9.1 „In der Aue, 1. Änderung“ in den Gemarkungen Schenklengsfeld und Oberlengsfeld aufzustellen.

2. Das Bebauungsplanverfahren wird nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Umweltprüfung durchgeführt.

3. Der räumliche Geltungsbereich umfasst die nachfolgend aufgeführten Flurstücke in der Gemarkung Oberlengsfeld, Flur 6, Flst. 82/2 (tlw.), 82/3 (tlw.). 82/5 und 82/6 sowie in der Gemarkung Schenklengsfeld, Flur 12, Flst. 79/3 (tlw.). Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

4. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 (1) Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

5. Es wird beschlossen, die Beteiligung der Fachbehörden, sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 13 (2) BauGB i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB durchzuführen.

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausschussvorsitzender Max Ellermann schließt die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19:40 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.

Schenklengsfeld, 12.08.2025