Protokoll Haupt- und Finanzausschuss 03.06.2025
Haupt- und Finanzausschuss
der 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, 03.06.2025, 19:30 Uhr bis 19:53 Uhr
im dem Sitzungszimmer des Rathauses
Anwesenheiten
Vorsitz:
Anwesend:
Rüger, Sascha (Die Partei)
Bolzt, Florian (BL)
Dembinski, Sandra (SPD)
Göllmann, Peter (ZuMIT)
Hebel, Sascha (ZuMIT)
Hensel, Martin (SPD)
Trinks, Uwe (BL)
Gemeindevertretung
Gemeindevorstand
Wenzel, Andre (BL)
Habermehl, Horst (SPD)
Hebel, Hans-Jürgen (ZuMIT)
Schriftführung:
Trabert, Jens
Entschuldigt fehlten:
Vollmer, Matthias (ZuMIT)
Dr. Klein, Frank (ZuMIT)
Ley, Reiner (BL)
Von der Verwaltung waren anwesend:
Gäste:
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
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| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.04.2025 |
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| 4. | Neuwahl von Schiedspersonen | (VL-63/2025) |
| 5. | Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern | (VL-62/2025) |
| 6. | Antrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der GO betreffend Katzenschutzverordnung | (AT-1/2025) |
| 7. | Antrag der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 12 Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Beirats „Miteinander“ (letzte Änderung vom 18.06.2015) | (AT-2/2025) |
Sitzungsverlauf
Stellv. Ausschussvorsitzender Sascha Rüger eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Beschluss
Von 7 Ausschussmitgliedern sind 7 anwesend.
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
Beschluss
Es bestehen keine Einwände zur Tagesordnung.
| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.04.2025 |
Beschluss
Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.
| 4. | Neuwahl von Schiedspersonen | VL-63/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung wählt
Frau Sigrid Erbe zur Schiedsfrau und
Herrn Swen Heimeroth zum Schiedsmannstellvertreter.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern | VL-62/2025 |
Empfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Amtsgericht Bad Hersfeld folgende Ernennungsvorschläge zu unterbreiten:
Schöffe: Herr Kurt Wagner
Schöffe: Herr Karl Reinhardt
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Antrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der GO betreffend Katzenschutzverordnung | AT-1/2025 |
Antrag:
Die Gemeindevertretung fordert den Gemeindevorstand auf, eine Katzenschutzverordnung angelehnt an die Katzenschutzverordnungen der Städte Bebra, Rotenburg a.d.F. und Bad Hersfeld zu erlassen.
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Antrag der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 12 Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Beirats „Miteinander“ (letzte Änderung vom 18.06.2015) | AT-2/2025 |
Antrag:
Die Gemeindevertretung beschließt, im § 2 der Geschäftsordnung des Beirates „Miteinander“ der Gemeinde Schenklengsfeld den Satz 1 wie folgt zu ändern:
„Der Beirat setzt sich aus mindestens fünf und maximal zehn Personen zusammen.“
Beratungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
stellv. Ausschussvorsitzender Sascha Rüger schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:53 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.
Schenklengsfeld, 12.08.2025
| gez. Sascha Rüger | gez. Jens Trabert |
| stellv. Ausschussvorsitzender | Schriftführer |