Information zur Finanzlage der Gemeinde

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, nachdem die Gemeinde Schenklengsfeld die erforderlichen Jahresabschlüsse von 2011 an, innerhalb der Dienstzeit von Bürgermeister Möller nachgeholt hat, möchten wir Ihnen gerne einen Überblick über die finanzielle Situation der Gemeinde Schenklengsfeld zu Ihrer Information aufzeigen.

Maßgeblich für den Erfolg einer Gemeinde ist am Ende des Jahres immer der Ergebnishaushalt.

Das ist die Gewinn- Verlustrechnung der Gemeinde. Der Ergebnishaushalt muss zwingend auf null sein um Steuererhöhungen zu vermeiden. Ein Unternehmen, dass seine Aufwendungen nicht durch Erträge decken kann, ist de facto Pleite. Eine Gemeinde hingegen kann nicht Pleite gehen, ist jedoch verpflichtet Fehlbeträge nötigenfalls über Steuererhöhungen auszugleichen.

Bis zum Jahr 2018 war es möglich Fehlbeträge zu Lasten des Eigenkapitals zu verrechnen. Das bedeutet, dass ein nicht ausgeglichener Haushalt durch die finanzielle Reduzierung des Eigenkapitals ausgeglichen werden konnte. Eine Misswirtschaft innerhalb des Ergebnishaushaltes hatte somit keine unmittelbaren Folgen für die Bürgerinnen und Bürger, solange noch genügend Eigenkapital zur Verfügung stand. Eine kontinuierliche Reduzierung des Eigenkapitals zum Haushaltsausgleich sollte weder das Ziel noch die Regel sein. Vielmehr hätte man hier die Erträge erhöhen und die Aufwendungen reduzieren müssen um die schwarze Null zu erreichen. Derartige Bestrebungen sind im unten angeführten Balkendiagramm in den Jahren von 2013 - 2017 nicht erkennbar.

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde Schenklengsfeld wurde von minus 1.000.000, - Euro (2017 bei Übergabe der Amtsgeschäfte an BGM Möller) auf plus 1.000.000, - Euro (2022 innerhalb der Dienstzeit von BGM Möller) verbessert. Dies machte trotz aller Widrigkeiten, bei nachzuholenden Pflichtaufgaben aus 2008 in Höhe von ca. 15.000.000, - Euro, keine Erhöhung der Hebesätze (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) innerhalb der letzten 5 Jahre erforderlich. Erreicht wurde dies durch die Veränderungen der Abschreibungen, gesetzlich vorgeschriebene Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren, Ansiedlung neuer Gewerbe, Einführung der aktivierten Eigenleistungen (Bilanzierung der durch den Bauhof geschaffenen Werte z.B. Feuerwehrparkplatz Oberlengsfeld, Florianseck Oberlengsfeld, Sanierung des Hochbehälters Landershausen zur Löschwassersicherung, Herstellung der Gehsteige im OT Landershausen etc.), Inanspruchnahme von Förderprogrammen und ständige finanzielle Optimierung der anfallenden Aufwendungen (z.B. Anschaffung Kommunaltraktor mit 90 % Förderung / zu erwartende Kostenreduzierung innerhalb der Aufwendungen ca. 25.000,- Euro p.a.).

Im unten angeführten Balkendiagramm werden die nicht ausgeglichenen Haushalte in rot dargestellt. Die ausgeglichenen Haushalte ab 2020 in schwarz. In 2018 war Bürgermeister Möller noch an einen Doppelhaushalt seines Vorgängers gebunden. Dies bedeutet, dass der Haushalt nicht nur für ein Haushaltsjahr, sondern für zwei Haushaltsjahre aufgestellt wurde. In diesem Fall für die Jahre 2017 und 2018. In 2019 stellte Bürgermeister Möller seinen ersten eigenen Haushalt auf.

Innerhalb des Balkendiagramms ist deutlich ersichtlich, dass eine finanziell kranke Gemeinde Schenklengsfeld über die Dauer von 3 Jahren hinweg geheilt wurde. Ab 2020 wies die Gemeinde Schenklengsfeld ausgeglichene Haushalte aus. Innerhalb der nächsten zwei Jahre sollten sich diese erfolgreichen Werte stabilisieren und weiterhin verbessern.

Zur zukünftigen Verbesserung der Erträge tragen folgende Maßnahmen bei:

• Im derzeitigen Gewerbegebiet wurde eine Nachverdichtung vollzogen, damit sich ortsansässige Unternehmungen erweitern können.

• Eine Gewerbegebietserweiterung mit ansiedlungswilligen Interessenten steht kurz vor der Rechtskraft. Der Baubeginn wird voraussichtlich Mitte 2024 sein.

• Der Aufstellungsbeschluss für ein weiteres Gewerbegebiet mit Bahnanschluss wurde bereits gefasst. Der Baubeginn wird voraussichtlich 2025 sein.

• Neben dem Netto Markt wird eine Seniorenresidenz mit 55 Betreuungsplätzen und 14 Mitwohneinheiten entstehen. Der Baubeginn für diese ist voraussichtlich Mitte 2024.

• Im OT Konrode wollen wir 12 Bauplätze innerhalb eines Wohngebiets schaffen. Baubeginn 1. Bauabschnitt voraussichtlich Mitte 2024

• Im Kernort Schenklengsfeld werden 11 Bauplätze innerhalb eines Mischgebietes geschaffen werden (Dieses Grundstück halten wir zurzeit noch als Reserve für das Feuerwehrgerätehaus vor, für den Fall, dass es innerhalb des Prüfverfahrens zu unerwarteten Problemen kommen sollte).

• Weitere 49 Bauplätze im Kernort Schenklengsfeld befinden sich in Planung.

• Zusätzliche Erträge über Photovoltaik- und Windkraftanlagen befinden sich zurzeit in der Planung oder aber bereits in der Umsetzung.

Eine für die Bürgerinnen und Bürger schonende Sanierung der Gemeinde Schenklengsfeld wurde somit erfolgreich innerhalb der letzten 5 Jahre vollzogen.

Innerhalb der unten angeführten Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen ist ersichtlich, dass das Anlagevermögen ebenfalls zu den Kreditaufnahmen proportional ansteigt. Man bezeichnet dies als

Investive Ausgaben (auch: Investitionsausgaben). Im Kontext öffentlicher Haushalte sind das Ausgaben, die primär in späteren Haushalts- bzw. Rechnungsjahren, d.h. längerfristig, einen Nutzen stiften sollen. Der Haushalt der Gemeinde Schenklengsfeld hat sich innerhalb der letzten 5 Jahre zu ca. 95 % auf die Erfüllung nachzuholender Pflichtaufgaben aus den Jahren 2008 ff. konzentriert. Dies war zwingend erforderlich, um eine Strafzahlung wegen Nichterfüllung der Pflichtaufgaben, aufgrund einer versäumten Frist in 2014, in Höhe von ca. 7.000.000, - € abzuwehren.