Protokoll Gemeindevertretung

Gemeindevertretung der Gemeinde Schenklengsfeld

der 34. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenklengsfeld

am Donnerstag, 19.12.2024, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr

im des Dorfheims Oberlengsfeld

Anwesenheiten

Vorsitz:

Daube, Rainer (SPD)

Anwesend:

Bolzt, Florian (BL)

Ellermann, Max (Die Partei)

Dr. Klein, Frank (ZuMIT)

Appelshäuser-Wenke, Gabriele (SPD)

Bock, Hartmut (BL)

Ekom21, (SPD)

Göllmann, Peter (ZuMIT)

Hartdegen, Tanja (SPD)

Hebel, Katja (ZuMIT)

Hebel, Sascha (ZuMIT)

Hensel, Martin (SPD)

Ley, Reiner (BL)

Meeßen, Johanna (BL)

Mörmel-Roßbach, Cornelia (SPD)

Pfromm, Marco (SPD)

Pfromm, Matthias (BL)

Trinks, Uwe (BL)

Wolf, Jürgen (SPD)

Gemeindevertretung

Gemeindevorstand

Wenzel, Andre (BL)

Hebel, Hans-Jürgen (ZuMIT)

Lüders, Beate (ZuMIT)

Pfromm, Georg (SPD)

Rüger, Siegfried (Die Partei)

Schriftführung:

Trabert, Jens

Entschuldigt fehlten:

Dembinski, Sandra (SPD)

Eichenauer, Frank (Die Partei)

Langer, Udo (BL)

Rüger, Sascha (Die Partei)

Vollmer, Matthias (ZuMIT)

Habermehl, Horst (SPD)

Manske, Horst (BL)

Wedel, Alicia (BL)

Von der Verwaltung waren anwesend:

Gäste:

14 Bürger/innen und 1 Vertreter der Presse

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

Sitzungsverlauf

Vorsitzender der Gemeindevertretung Rainer Daube eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenklengsfeld um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.

öffentliche Sitzung

Von 23 Gemeindevertretern sind 18 anwesend.

Zu Beginn der Sitzung richtet der Ortsvorsteher von Oberlengsfeld, Thorsten Licht, Begrüßungsworte an die Sitzungsteilnehmer und wünscht der Sitzung einen guten Verlauf sowie Beschlüsse zum Wohl der Gemeinde.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Dr. Frank Klein teilt als Fraktions-Vorsitzender mit, dass die antragstellende Fraktion den Antrag unter TOP 12 zurückzieht.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung gibt bekannt, dass der Gemeindevertreter Hartmut Bock zum Ende der Sitzung persönliche Worte an die Sitzungsteilnehmer anlässlich der Diskussion und Beratung zur Verabschiedung der Resolution zur Festlegung des Nivellierungshebesatzes richten möchte.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gegen das Protokoll bestehen keine Einwendungen.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich eine weitere zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Friedewald und Schenklengsfeld im Bereich der Abwasserentsorgung. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, einen Anforderungskatalog, der als Grundlage für eine künftige Ausschreibung einer Studie dienen soll, zu erstellen. Der Anforderungskatalog soll den politischen Gremien vorgestellt werden. Weiterhin soll der Gemeindevorstand im Rahmen des Anforderungskataloges eine Studie, die alle Varianten des Kataloges beinhaltet und gegenüberstellt, beauftragen. Auch diese Studie soll den politischen Gremien vorgestellt werden.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die am 19.09.2024 beschlossene Projektvereinbarung Nr. 3 zum Wohngebiet „Rosenweg“ mit der Hess. Landgesellschaft mbH, Kassel, ist um eine Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Konrode, Flur 5, Flurstück 28/5 in der Größe von ca. 91m² zum Preis von 15,- € zzgl. Teilung, Vermessung und Nebenkosten zu erweitern.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Mit der VSB Windpark Ufhausen GmbH & Co. KG, Dresden, ist der beigefügte Nutzungsvertrag (Flächenpool) für die Errichtung und den Betrieb des Windparkvorhabens Ufhausen im Windvorranggebiet FD 06 abzuschließen.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand den als Entwurf vorliegenden Mietvertrag mit dem Tennisclub Schenklengsfeld e. V. abzuschließen. Das Mietverhältnis beginnt am 01. Mai 2025.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme der Stadt Bad Hersfeld in den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk im Kreis Hersfeld-Rotenburg zu.

Beratungsergebnis:

17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die ev. Ortsjugendpflege Kuppenrhön wird mit der Umsetzung des „Ordnungsvorschlag für das Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Schenklengsfeld unter der ev. Ortsjugendpflege Kuppenrhön“ beauftragt. Der dazugehörige Entwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses. Gleichzeitig wird die bestehende Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes aufgehoben.

In dem Ordnungsvorschlag ist redaktionell zu erwähnen, dass die Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Schenklengsfeld in den §§ 37 bis 39 Kindern und Jugendlichen Mitwirkungsmöglichkeiten (Anhörung, Vorschlagsrecht, Rederecht) einräumt.

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, nach Empfehlung des Gemeindevorstandes, der beigefügten Gebührenordnung für das Jahr 2025 zu folgen.

Die Gebührenordnung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

Ab dem Jahr 2026 entfallen die Gutscheine in Höhe von 15 EUR pro Erwachsenen auf 10er und Jahreskarten.

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses ist in der Gebührenordnung die Familie wie folgt zu definieren:

Familie = Eltern mit Kindern oder Großeltern mit Enkelkindern

Beratungsergebnis:

18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bgm Wenzel gibt einen Überblick über das „Erreichte“ in 2024 und führt aus:

• Neuaufstellung Haushalt 2024

• Abschluss notarieller Kaufvertrag zwischen Exsos, HLG und der Gemeinde Schenklengsfeld. Einrichtung des Baufeldes und Beginn der abwassertechnischen Baumaßnahmen. Abschluss des Durchführungsvertrages zwischen Exsos und der Gemeinde Schenklengsfeld

• Kaufverträge für Feuerwehrgrundstücke in Vorbereitung, Bauleitplanung zur Schaffung Baurecht durch das Büro RegioKonzept, Installierung eines rechtlichen Beistandes zur weiteren Planung von europaweiter Ausschreibung bis zur Umsetzung

• Aufnahme Baugebiet Konrode in den Rahmenvertrag der HLG, um 2025 Kauf abzuwickeln und Bauleitplanung zur Schaffung Baurecht voranzutreiben

• Einholung fehlender wasserrechtlicher Genehmigung Gewerbegebiet Aue, sodass Ausschreibung zur Erschließung Anfang 25 begonnen werden kann

• Projektvergabe zur Schaffung des Baurechtes für ein weiteren Baugebietes „Aue 2“

• Zielgerichtete Umsetzung Abwasserprojekt Wippershain, Ausschreibung der Maßnahme am 20.12.2024, Verhinderung Containerlösung und damit verbundener massiven Einsparung

• Zielgerichteter Neustart Abwasserprojekt Malkomes

• Zielgerichteter Neustart Projekt Radweg Unterweisenborn (Absichtserklärung Kaufvertrag liegt vor, naturschutzrechtliches Gutachten liegt bereits bei der UNB)

• Kostengünstige Umsetzung Ehrenamtskarten für das Freibad Schenklengsfeld (alter Ansatz 20 TEUR)

• Investorengespräche zur PV-Ausstattung unserer Liegenschaften (vor finalem Abschluss)

• Beginn und Abschluss des Brückenneubaus in Malkomes binnen eines Jahres

• Beendigung des 1. und 3. Bauabschnitts in Wippershain mit zeitgleichem Beginn des 2. Bauabschnittes (Volumen Gesamtmaßnahme > 3 Mio. EUR)

• Digitalisierung Rathaus (finaler Abschluss Anfang 25)

• Anschaffung neuer Telefonanlage Rathaus

• Einführung Rats-Informationssystem auch geöffnet für die Schenklengsfelder Bevölkerung

• Lösungsfindung Gerätehaus FFW Wippershain zur Unterstellung des neuen TSF-W

• Erhaltungsmaßnahmen der gemeindlichen Straßen

• Neuausschreibung Projekt Hermann-Löns-Straße nach vorheriger Absprache der Anwohner im Rahmen einer Anliegerversammlung

• Sanierung der Kanaldeckel im gesamten Gemeindegebiet wurde vergeben. Der Auftrag wird 2025 fertiggestellt

• Abschluss Bauarbeiten Wasserversorgungsanlagen in der Gemeinde (Druckregelschacht, etc. Volumen ca. 1Mio.EUR), elektrotechnische Arbeiten werden 2025 fertiggestellt

• Projektaufnahme Sanierung DGH Landershausen in Absprache mit dem Ortsbeirat

• Neuaufnahme Projekt Bürgersteige Landershausen mit folgender Anliegerversammlung in Q1 25

• Dachsanierung DGH Wippershain

• Wahl des Personalrates und Antritt ab 06.2024

• Verbesserte Rufbereitschaft für die MA des Bauhofs

• Erhalt Förderbescheid für die gemeindlichen Kindergärten im Rahmen der Maßnahme „starke Teams, starke Kitas“ pro Einrichtung

Es bleibt abschließend festzuhalten, dass wir insbesondere bei den Bautätigkeiten in diesem Jahr eine (notwendige) Rekordinvestition getätigt haben. Ebenso ist es zu erwähnen, dass die Gemeinde Schenklengsfeld alle Ihre Liquiditätskredite per 31.12. zurückgeführt hat und ausschließlich Investitionskredite im Bestand hat.

Die Umsetzung dieser Vielzahl an Projekten wäre ohne die gute und strukturierte Mitarbeit der Verwaltung, des Bauhofs und der Kindergärten nicht möglich gewesen. Danke!

Genau diese Masse an Projekten ist ein Kraftakt für unsere kleine Verwaltung und für alle ehrenamtlichen Parlamentarier!

Aus diesem Grund danke ich auch für die Mitarbeit der gemeindlichen Gremien, insbesondere für die Mitarbeit im Gemeindevorstand. Alle zwei Wochen morgens um 08:00 Uhr ist es nicht selbstverständlich bei dieser Masse an Themen zielgerichtet und lösungsorientiert vorzugehen.

Bei den getroffenen und weiterhin zu treffenden Entscheidungen ziehe ich meinen Hut vor der Mitarbeit jedes einzelnen ehrenamtlichen Parlamentariers. Es wird auch zukünftig schwierige Entscheidungen zu beschließen geben. Danke für Eure Mitarbeit!

Auch die kommenden Jahre stellt die Gemeinde Schenklengsfeld vor große Aufgaben. Neben den bereits aufgenommen Projekten erwarten wir auch für die fortfolgenden Jahre eine Vielzahl an Maßnahmen, welche umgesetzt werden müssen.

Symbolisch steht dabei unser Rathaus, beim welchem kürzlich der Anbau durch die Firma Holzbau Nennstiel aus Bad Hersfeld gesichert werden musste. Der Denkmalschutz ist bereits in die Thematik eingebunden.

Aber auch Sonderaufgaben, wie die nahende Bundestagwahl oder die Neukalkulation der Abwassergebühren, stellt eine kleine Verwaltung immer wieder vor personelle Herausforderungen.

Gemeinsam werden wir es auch in 2025 angehen und gemeinsam werden wir auch das Jahr 2025 im Sinne unserer Gemeinde schaffen, dieser Weg ist alternativlos!

Wenn ich mir eines für das kommende Jahr wünschen darf: Geht die Themen trotz des nahenden Wahlkampf 2025-2026 bitte objektiv und lösungsorientiert an. Es nützt niemanden sich fraktionsübergreifend viral oder direkt anzugehen. Geht das Thema fair und nicht populistisch an. Alles andere stärkt nicht Euch, sondern ausschließlich die Extreme!

In diesem Sinne wünsche ich Euch und Euren Familien und frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, ein paar besinnliche Tage fernab des Alltagsstresses und einen guten und gesunden Start für das neue Jahr 2025.

Frohe Weihnachten!

Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.

Antrag:

Die Fraktion „Zukunft MITEINANDER“ beantragt, den Gemeindevorstand zu beauftragen:

1. Die Möglichkeiten zu prüfen, die kommunalen Kindergärten an einen freien Träger zu übergeben.

2. Im Falle einer positiven Bewertung ein Auswahlverfahren zur Vergabe der Trägerschaft einzuleiten und die hierfür erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Die Außengebietsabtrennung Oberlengsfeld zur weiteren Reduzierung des Fremdwasseranteils im Abwasserkanalnetz der Gemeinde Schenklengsfeld ist zwingend erforderlich. Der Vollzug der Maßnahme führt auf Grund der erheblichen Abwassermengenreduzierung zu einer Kostenersparnis auf der bestehenden Kläranlage und somit zu einer Gebührenentlastung der Bürgerinnen und Bürger.

Für die Kostenvergleichsrechnung der zukünftigen Abwasserlösung in Malkomes ist die Außengebietsabtrennung Oberlengsfeld ebenfalls von essentieller Bedeutung, da durch die erhebliche Reduzierung des Fremdwasseranteils innerhalb des Abwasserkanalnetzes der Gemeinde Schenklengsfeld die Kosten für einen Neu-oder Umbau der bestehenden Kläranlage erheblich gesenkt werden könnten, oder aber ein Betrieb einer Abwasserdruckleitung nach Bad Hersfeld überhaupt erst ermöglicht werden könnte.

1.

Wurde mit dem Eigentümer/in des erforderlichen Grundstückes, im Bereich der Eisenacher Strasse, eine notarielle Vereinbarung zur Durchleitung des Aussengebietswassers, mittels Kanal oder aber in offener Bauweise, vertraglich geschlossen?

Das letzte Gespräch mit den beteiligten Grundstückseigentümern und dem planerisch tätigen Ingenieurbüro fand am 25. November statt.

Es handelt sich um zwei unterschiedliche Grundstücke, welche zur Realisierung der Außengebietsabtrennung benötigt werden.

In diesem Gespräch wurden final zwei Varianten definiert, die nun in die engere Auswahl kommen. Beide Varianten werden nun planerisch aufgearbeitet und den Eigentümern nochmals vorgestellt. Um einen möglichst schnellen und reibungslosen Projekterfolg zu erzielen, ist es unabdingbar auf die Vorstellungen der Grundstückseigentümer einzugehen. Ohne Konsens wird der Ablauf unnötig in die Länge gezogen.

Mit Meldung vom 16.07.2024 wurden Enterokokken im Schenklengsfelder Trinkwasser festgestellt. Infolgedessen hat die Gemeinde Schenklengsfeld Rohrnetzspülungen und Desinfektionsmaßnahmen durchgeführt. Am 30.07.2024 wurde vermeldet, dass das Trinkwasser wieder uneingeschränkt verwendet werden könne.

Die Rohrnetzspülung und die Desinfektionsmaßnahmen wurden in den 2 Wochen der Einschränkungen durch die Grenzwertüberschreitung gründlich durchgeführt. Mehrere flächendeckende Proben haben auch nach Abschluss der Maßnahmen ein sehr gutes Ergebnis geliefert und auf gute Arbeit hingewiesen. Die gezielte Netzdesinfektion war somit erfolgreich und ist abgeschlossen.

Unabhängig von der Rohrnetzdesinfektion betreibt die Gemeinde Schenklengsfeld als Desinfektionsanlage derzeit eine chemische Desinfektion mittels Chlors. Dabei wird das Chlor im Wasserwerk Erdmannrode dem Wasser beigefügt. Sobald die Pumpen im Wasserwerk einen Durchfluss erzeugen wird mittels einer Membranpumpe durch eine Impflanze das Chlor fein zerstäubt in das Wasser injiziert. Die Desinfektion mittels Chlor wird bereits seit Jahrzehnten betrieben. Chlor selber ist geruchlos. Durch Reaktionen allerdings kann es zu der typischen Geruchsbildung kommen. Dabei handelt es sich aber nicht um freies Chlor, welches reagieren kann, sondern um gebundenes Chlor. Gebundenes Chlor ist verbrauchtes Chlor welches nicht mehr reagieren kann. Die Bezeichnung dafür ist Chloramin. Gerade in der letzten Zeit sind die Niederschlagsmengen in kurzer Zeit etwas höher, wodurch die Quelle Erdmannrode, welche einen Teil des Wassers für das zuständige Versorgungsgebiet liefert, auch gewisse organische Stoffe mit sich führt. Die Quelle wird automatisch und zusätzlich händisch in Abhängigkeit von mehreren Parametern von der Wasserversorgung getrennt, da diese bezüglich Oberflächenwasser sehr empfindlich reagiert. Liegt eine Geruchsbildung vor, kommt dies vom Aufbereitungsprozess der Quelle in Erdmannrode und zeigt, dass die Desinfektion erfolgreich ist. Auch können gerade die Kundenanlagen zur Geruchsbildung beitragen. Zum Teil stellen wir immer wieder schlecht gewartete Hausinstallationen vor, wo eine regelmäßige Reinigung der Wasserfilter nicht erfolgt, Strahlregler an Wasserhähnen, Duschköpfe oder auch Toilettenspülungen nicht sachgemäß unterhalten werden. Dadurch können sich an den genannten Teilen Mikroorganismen bilden, welche durch das vorhandene aktive Chlor abgetötet werden. Leider ist ohne eine notwendige Filteranlage eine physikalische Desinfektion mit UV-Licht nicht möglich. Grenzwertüberschreitungen liegen der Gemeinde nicht vor.

Die im Punkt 2 genannte Desinfektionsanlage ist für das Versorgungsgebiet (kurz VG) Wippershain zuständig. Zu diesem Versorgungsgebiet gehören die Ortsteile Dinkelrode, Erdmannrode, Hilmes, Konrode, Landershausen, Wehrshausen, Wippershain und Wüstfeld. Gerade in der Zeit durch die jährliche Hydrantenüberprüfung kam es zu Beschwerden im Ortsteil Landershausen. Im Ortsteil Hilmes und auch Wüstfeld ist Chloramin laut Verbrauchern festgestellt. Das lässt sich allerdings folglich erklären.

In Folge von diversen Leitungsschäden und den routinemäßigen Netzwartungen sind und waren die Durchflussmengen erhöht. Dadurch verringert sich die Ruhe- und Standzeit im Hochbehälter Wippershain, welcher 950m3 Wasser speichert. Durch die verringerte Ruhezeit und die Desinfektion mit Chlor liegt es allerdings in erster Linie daran, dass das Wasser normalerweise eine gewisse Ruhezeit im Hochbehälter Wippershain hat, wo das Chloramin in den Wasserkammern ausgasen kann und somit keine große Geruchsbildung vorliegt. Der Kernort, wie auch die zum VG Schenklengsfeld zugehörigen Ortsteile Lampertsfeld, Malkomes, Oberlengsfeld und Schenksolz werden von anderen Wassergewinnungsanlagen versorgt. Allerdings ist es in den warmen Monaten mit rückläufigen Quellschüttungen und erhöhten Wasserverbräuchen notwendig, Wasser aus dem VG Wippershain einzuspeisen. Deshalb wurde vorsorglich im Juli diesen Jahres ein flächendeckendes Abkochgebot ausgerufen. Von einer dauerhaften Chlorung sind somit die versorgten Ortsteile im VG Schenklengsfeld nicht betroffen.

Zum Thema Chlordesinfektion steht Ihnen auch gerne unser Sachbearbeiter vom FD Gesundheit, Herr Spangenberg zur Verfügung.

(Zusatz Aussage von WM Reinhardt)

Unser Wassermeister, Herr Reinhardt, hat über die letzten Jahre einen Investitions- und Sanierungsplan aufgestellt. Durch diesen Plan kann eine nachhaltige Rehabilitation der Wasserversorgung erfolgen.

In diesem Plan ist auch die Modernisierung und Sanierung des Wasserwerks Erdmannrode aufgelistet. Die Planung für das Wasserwerk in Erdmannrode, in Verbindung mit einer Ertüchtigung der Quelle Erdmannrode, sind fast vollständig durchgeführt. Die Wasseraufbereitung und auch das Konzept zur Neufassung der Quelle sind soweit bearbeitet. Die Kosten für die Sanierung liegen bei rund 3 Millionen Euro. Geplant ist unter anderem das Wasser mit einer Ultrafiltrationsanlage aufzubereiten. Diese kann die Mikrobiologie, Geruchs- und Geschmacksstoffe, sowie Trübungen aus dem Wasser filtern. Die chemische Desinfektion soll dadurch im Anschluss entfallen. Dennoch soll das Wasser im Anschluss nochmals physikalisch, durch eine UV-Anlage, desinfiziert werden.

Vorsitzender der Gemeindevertretung Rainer Daube schließt die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenklengsfeld um 20:50 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.

Schenklengsfeld, 28.01.2025