Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2024

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 19. Dezember 2024, 19.30 Uhr,

im Dorfheim Oberlengsfeld

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 28. November 2024

4. Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen Abwasser Malkomes

5. Ergänzung zur Projektvereinbarung Nr. 3 mit der Hess. Landgesellschaft für das Wohngebiet „Rosenweg“

6. Nutzungsvertrag (Flächenpool) für das Windparkvorhaben Ufhausen

7. Mietvertrag für die zukünftige Unterkunft der Ortsjugendpflege

8. Aufnahme der Stadt Bad Hersfeld in den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk

9. Ordnungsvorschlag für das Kinder- und Jugendparlament

10. Änderung der Gebührenordnung für das Freibad der Gemeinde Schenklengsfeld

11. Bericht des Gemeindevorstandes/ kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte

12. Antrag der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 12 Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Prüfung der Übertragung der kommunalen Kindergärten in freie Trägerschaft

13. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 16 der GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend der Außengebietsabtrennung Oberlengsfeld

14. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 16 der GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend die Desinfektion des Trinkwassers

Im Anschluss an die Sitzung lädt der Vorsitzende der Gemeindevertretung zu einem gemeinsamen Imbiss ein.

Schenklengsfeld, 06.12.2024

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung