Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 01. Dezember 2023

4.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 und Entwurf zur Bildung von Haushaltsausgaberesten und Übertragung in das Haushaltsjahr 2023 gem. § 21 GemHVO

5.

Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung des Wahltermins sowie des Termins einer evtl. Stichwahl für die Direktwahl des Bürgermeisters (m/w/d)

6.

Beratung und Beschlussfassung über Grunderwerb zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Schenklengsfeld

a)

von einer im Sachverhalt genannten Fläche in der Gemarkung Schenklengsfeld (Fläche 1)

b)

von einer im Sachverhalt genannten Fläche in der Gemarkung Schenklengsfeld (Fläche 2)

7.

Beratung und Beschlussfassung über eine Erklärung zur Abnahme der Energiemengen in 2024 und 2025 von der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zu der kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE-Neubaustrecke Fulda – Gerstungen

9.

Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans Wippershain Nr.: 12.8

10.

Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Schenklengsfeld Nr. 9 „In der Aue“

11.

Sachstand zur Umsetzung des Antrages der Bürgerliste zum Nachtfahrverbot

12.

Bekanntgabe Aufstellungsbeschluss zur Schlussbilanz 2020

13.

Kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld

14.

Bericht des Gemeindevorstandes

15.

Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22, (1) GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevertretung Thema Sitzungen der Gemeindevertretung im Jahr 2023

16.

Anfragen der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes:

a)

Kosten für Gemeinde im Rahmen der Dämmmaßnahmen und den Schallpegelmessungen an der und um die Glocke im Ortsteil Konrode

b)

Mehrbelastung der Bürger durch die neue Grundsteuerberechnung

c)

Lindenplatzgestaltung

d)

Sachstand Radweg Oberweisenborn - Unterweisenborn

e)

Sachstand Umrüstung Straßenlampen auf LED

f)

Sachstand Reparatur Wasserturm Wüstfeld