Öffentliche Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss 23.01.2025

der 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, 23.01.2025, 19:38 Uhr bis 19:43 Uhr

im dem Sitzungszimmer des Rathauses

Anwesenheiten

Vorsitz:

Vollmer, Matthias (ZuMIT)

Anwesend:

Dembinski, Sandra (SPD)

Ellermann, Max (Die Partei)

Hensel, Martin (SPD)

Dr. Klein, Frank (ZuMIT)

Ley, Reiner (BL)

Trinks, Uwe (BL)

Gemeindevertretung

Gemeindevorstand

Wenzel, Andre (BL)

Schriftführung:

Most, Dieter

Entschuldigt fehlten:

Rüger, Sascha (Die Partei)

Trabert, Jens

Von der Verwaltung waren anwesend:

Gäste:

1 Bürger

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

Sitzungsverlauf

Ausschussvorsitzender Matthias Vollmer eröffnet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:38 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.

öffentliche Sitzung

Beschluss

Von 7 Ausschussmitgliedern sind 7 anwesend.

Beschluss

Es bestehen keine Einwände zur Tagesordnung.

Beschluss

Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Empfehlung:

1. Die Gemeinde Schenklengsfeld bestätigt den Fortbestand der Bürgschaftserklärung vom 10.11.2014, welche zur Sicherung sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Ansprüche der Kreditgeber aus oder im Zusammenhang mit der Konsortialkreditvereinbarung vom 13. Dezember 2013 zwischen der EAM GmbH & Co. KG als Kreditnehmer und der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale, der Landesbank Baden-Württemberg und der Deutschen Kreditbank AG und sowie weiteren Banken und Sparkassen als Kreditgeber anteilig abgegeben hat.
2. Zur Umsetzung des vorstehenden Beschlusses wird der Gemeindevorstand ermächtigt und beauftragt, sämtliche hierfür notwendigen Willenserklärungen abzugeben insbesondere die entsprechende Rückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung zu unterzeichnen.

Anlagen

Beratungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausschussvorsitzender Matthias Vollmer schließt die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19:43 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.

Schenklengsfeld, 04.02.2025