GEMEINDE SCHÖFFENGRUND
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
zu einer Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 15. Mai 2025
im Bürgerhaus Schwalbach,
Neukirchener Straße 5, 35641 Schöffengrund
| öffentlich |
| 1. | Verkauf des Gewerbegrundstückes, Flur 5, Flurstück 45/2 in der Gemarkung Schwalbach |
| 2. | Vorstellung des Entwurfs zur Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Gemeinde Schöffengrund zur Aufgabenerfüllung gemäß des HBKG. |
| 3. | Beitragssatzsatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge hier: Abrechnung der Maßnahmen "Friedenstraße" im Ortsteil Niederwetz und "Ringstraße/Am Markt" im Ortsteil Laufdorf |
| 4. | Hebesatzsatzung der Gemeinde Schöffengrund ab dem Jahr 2025 hier: Prüfung der bisher veranlagten Grundsteuer A und B |
| 5. | Überprüfung der Einführung der Grundsteuer C hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 16.10.2024 |
| 6. | Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO sowie § 4 Abs. 2 Satz 1 EigBG des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebs Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 7. | Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schöffengrund |
| 8. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 9. | Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung |
| 10. | Anfragen |
| 11. | Mitteilungen |
Schöffengrund, 05.05.2025