Einladung zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 7. September 2022
im Bürgerhaus Schwalbach,
Neukirchener Straße 5, 35641 Schöffengrund
Beginn: 19:00 Uhr
Tagesordnung:
| öffentlich | |
| 1. | 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schöffengrund (Eröffnung Naturgruppe) |
| 2. | 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schöffengrund |
| 3. | Satzung der Gemeinde Schöffengrund über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Gemeinde Schöffengrund |
| 4. | Kindertagesstätte Schwalbach; hier: Verlängerung der Mietdauer der Containeranlage für zwei Gruppen um neun Monate |
| 5. | Sanierung Sportplatz Ortsteil Schwalbach; hier Sachstand Fördermittel und weiteres Vorgehen |
| 6. | Wiedervorlage: Verzicht auf Erstzugriffsrecht für ehemaliges Munitionslager in Laufdorf gem. Beschluss des HH.-Ausschusses des Bundestages |
| 7. | Verschiedenes |
Schöffengrund, 30.08.2022