Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

öffentlich

1.

Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht an der Teilnahme des Förderprogramms "Klimaangepasstes Waldmanagement" des BMEL (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft)

2.

2. Beitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen

Beratung und Beschlussfassung 2023-2025

3.

Gewerbegebietserweiterung Schwalbach inkl. Endausbau/Sanierung "Steinstraße"

und grundhafte Sanierung "In der Aulwies"

Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Sinne von § 100 HGO

4.

Gewerbegebietserweiterung in Schwalbach

Namensvorschlag für die neue Straße

5.

Kauf von Grundstücken für eine bessere Verkehrsführung und Entwässerung im Gewerbegebiet Laufdorf

6.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Schöne Aussicht", Ortsteil Schwalbach hier:

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

b) Beschluss über die Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

7.

Flächennutzungsplan-Änderung und Bebauungsplan "Am Scheidt", Gemarkung Laufdorf

a) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplan-Änderung

b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB u. der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

8.

Sanierung der „Bonbadener Straße“ (K374) in der Ortslage von Schwalbach

9.

Verschiedenes

10.

Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2023