GEMEINDE SCHÖFFENGRUND
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 7. November 2024
im Bürgerhaus Schwalbach,
Neukirchener Straße 5, 35641 Schöffengrund
| öffentlich |
| 1. | Vorstellung Projektstand Sanierung Brücke Inselstraße Stand Entwurfsplanung |
| 2. | Stand Straßenendausbau für die Wohngebiete "Schöne Aussicht" in Schwalbach und "Auf dem Schind" in Niederwetz |
| 3. | Straßenname für die Straße zum Schützenhaus Niederwetz |
| 4. | 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Schöffengrund - zum 01.01.2025 |
| 5. | Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 6. | Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 7. | Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 8. | Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO sowie § 4 Abs. 2 Satz 1 EigBG des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 9. | Bekanntgabe der aufsichtsbehördlichen Genehmigung und der Begleitverfügung nach § 50 Abs. 3 HGO der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Schöffengrund |
| 10. | Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 der Gemeinde Schöffengrund |
| 11. | Einbringung des Entwurfs des Festsetzungsvermerkes und des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund |
| 12. | Feldweginstandsetzung 2024 Kostenerhöhung für Feldweginstandsetzung in Laufdorf und Oberwetz in Verbindungs mit § 100 HGO |
| 13. | Mitteilungsvorlage zur Überprüfung der Schöffengrunder Schulbushaltestellen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02. April 2024 |
| 14. | Prüfantrag zur Einführung der „Grundsteuer C“ in der Gemeinde Schöffengrund hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 16.Oktober 2024 |
| 15. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 16. | Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung |
| 17. | Anfragen |
| 18. | Mitteilungen |
Schöffengrund, 29.10.2024