Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, den 4. Dezember 2025

öffentlich

1.

Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder- und Oberwetz)

2.

Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schöffengrund IV (Nieder- und Oberwetz)

3.

Vorstellung des überarbeiteten Vorentwurfes für das Baugebiet „Am Scheidt“ in Laufdorf und Beschlussfassung über den Projektfortgang

4.

Vorstellung der aktualisierten Machbarkeitsstudie Sanierung und Erweiterung Kita „Traumland“ Niederwetz

5.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Gewerbegebiet Laufdorf“, Gemarkung Laufdorf

6.

Verkauf des Gewerbegrundstücks, Flur 5, Flurstück 45/2 in der Gemarkung Schwalbach

7.

Zukünftige Nutzung des gemeindeeigenen Gebäudes "Ehemalige Schule", Rheinfesler Straße 15, in Schöffengrund-Oberwetz

8.

Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund für den Verbindungsweg zwischen den Straßen "Am Kirschbaum" und "Am Sportplatz" in Niederwetz

9.

Aufteilung der Gewerbeerweiterungsfläche in einzelne Bauplätze

entlang der Straße "Am Eichberg" in Schwalbach

10.

Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Schöffengrund für die Steinstraße in Schwalbach

11.

Festlegung der zukünftigen Standortstruktur im Rahmen der Forstschreibung des am 15.05.2025 von der Gemeindevertretung beschlossenen Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Gemeinde Schöffengrund zur Aufgabenerfüllung nach dem HBKG

12.

Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

13.

Berichtswesen nach §28 GemHVO in Verbindung mit §21 EigBGes zum 30. September 2025

14.

Hebesatzsatzung der Gemeinde Schöffengrund ab dem Jahr 2026

15.

Entwurf des Stellenplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund

16.

Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2026 der Gemeinde Schöffengrund

17.

Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 der Gemeinde Schöffengrund

18.

Änderung der im Entwurf eingebrachten Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Schöffengrund

Antrag des Gemeindevorstandes im Zuge der Beschlussfassung

19.

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 der Gemeinde Schöffengrund

20.

Entwurf der Stellenübersicht 2026 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

21.

Entwurf des Vermögensplanes für die Wirtschaftsjahre 2025 bis 2029 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

22.

Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Eigenbetriebes Sozial- und Pflegestation Schöffengrund

23.

Prüfung zur Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am REWE-Markt im Ortsteil Schwalbach

hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 18.11.2025

24.

Bericht des Gemeindevorstandes

25.

Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

26.

Mitteilungen

27.

Anfragen