Niederschrift Nr. 13
über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal
am Dienstag, den 12. März 2024, 18:30 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Richter, Mike | stv. Vorsitzender |
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| Heil, Andreas | Mitglied |
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| Kohlhepp, Frank | Mitglied |
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| Röll, Robert | Mitglied | in Vertretung von Müller, Hendrik |
| Roth, Maximilian | Mitglied |
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| Schüßler, Eugen | Mitglied |
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Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Michna, Eckart | Schriftführer |
Entschuldigt:
| Henke, Lukas | Vorsitzender |
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| Müller, Hendrik | Mitglied | wurde vertreten durch Röll, Robert |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Gemeindevertretersitzung am 18. März 2024 |
| 2.1 | Beschlussfassung über den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 20.02.2001 für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Sinntal |
| 2.2 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach § 1 des Landesaufnahmegesetzes |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der stv. Vorsitzende Mike Richter eröffnet um 18:35 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Gemeindevertretersitzung am 18. März 2024 |
| Punkt 2.1: | Beschlussfassung über den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 20.02.2001 für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Sinntal |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Erlass der Fünften Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 20.02.2001 für die Benutzung der Freibäder der Gemeinde Sinntal, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach § 1 des Landesaufnahmegesetzes |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Erlass der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach § 1 des Landesaufnahmegesetzes, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
Ende der Sitzung: 18:55 Uhr
| gez. | gez. |
| (Eckart Michna) Schriftführer | (Mike Richter) stv. Vorsitzender |