Protokoll Ortsbeirat Schwarzenfels - Sitzung vom 26.02.2026
Protokoll
Über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwarzenfels am Donnerstag, den 26. Februar 2026 um 19:30 Uhr in der Gaststätte „Landgasthof Wittenzellner" in Sinntal-Schwarzenfels
Anwesend waren:
| • | Ortsbeirat: | Thomas Fuß (Ortsvorsteher) |
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| Manfred Ruppert |
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| Frank Kohlhepp |
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| Wilhelm Burow |
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| Stefanie Bold (Schriftführerin) |
| • | Bürgermeister: | Thomas Henfling |
| • | Gemeindevorstand: | Gerald Blum, Alexander Dietz |
| • | Gemeindevertretung: | Frank Kohlhepp |
| • | Pressevertreter: | Walter Dörr |
| • | Zuhörer: | 28 Personen |
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal, hatte der Ortsvorsteher mit dem Schreiben vom 09. Februar 2026, die Mitglieder des Ortsbeirates für den 26.02.2026 ordnungsgemäß eingeladen.
Der Ortsvorsteher eröffnete die Sitzung um 19:35 Uhr, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Tagesordnung:
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung vom 09.10.2025 |
| TOP 3: | Bericht des Ortsvorstehers |
| TOP 4: | Ferienspiele 2026 |
| TOP 5: | Besprechung Haushaltsanträge HH 2027 |
| TOP 6: | Ortsbeiratseinsätze |
| TOP 7: | Sachstand Windpark Neuenroth |
| TOP 8: | Anfragen und Mitteilungen |
TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteher Thomas Fuß eröffnete die Sitzung um 19:35 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Besonders begrüßte er den Bürgermeister, die o. g. Vertreter der gemeindlichen Gremien sowie Walter Dörr als Pressevertreter. Im Anschluss stellte Fuß die Beschlussfähigkeit fest. Einwände hinsichtlich der Tagesordnung wurden nicht erhoben.
TOP 2 | Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung vom 09.10.2025 |
Die Niederschrift der letzten OB-Sitzung vom 09.10.2025 war den Mitgliedern vor der Sitzung fristgerecht zugegangen, sodass auf eine Verlesung verzichtet wurde. Einwände wurden nicht erhoben. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3 | Bericht des Ortsvorstehers |
Der Ortsvorsteher berichtete über folgende Punkte:
| (1) | Flurpflege Wintersaison 2025/2026 |
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| Am 14.10.2025 wurde gemeinsam mit dem Vorstand der Jagdgenossenschaft sowie dem Ortslandwirt Nico Werthmann die jährliche Liste für die Flurpflege, Baum- und Heckenschnitt, Mulcharbeiten sowie das Räumen von Gräben und Durchlässen erstellt. Ebenfalls anwesend war der Jagdpächter Daniel Röll. Der Ortsvorsteher bedankte sich ausdrücklich für die konstruktive Zusammenarbeit. Sein weiterer Dank galt dem gemeindlichen Bauhof sowie der Firma Deuker für die fachgerechte und unkomplizierte Durchführung der Arbeiten. |
| (2) | Sachstand Parkplatz am alten Forsthaus |
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| Der Vorschlag von Hessen-Forst, mit der Gemeinde Sinntal einen langfristigen Nutzungsvertrag zur Nutzung der Wiese oberhalb des Forsthauses abzuschließen, wird weiterverfolgt. Voraussetzung hierfür war ein vorab durchzuführender Ortstermin mit den zuständigen Vertretern von Hessen Mobil, der Unteren Naturschutzbehörde sowie der Wasserbehörde des MKK, Bürgermeister Thomas Henfling und dem Ortsvorsteher. Dieser Termin fand am Morgen des 26.02.2026 statt. Fuß zeigte sich zuversichtlich, dass ein Nutzungsvertrag für den gewünschten Parkplatz unter einzelnen Auflagen zustande kommen werde. |
| (3) | Informationsaustausch der Ortsvorsteher mit Bürgermeister Thomas Henfling | |
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| a) | Breitbandausbau |
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| Am 17.11.2025 fand auf Einladung von Bürgermeister Thomas Henfling ein Informationsaustausch im Rathaus statt. Der Spatenstich für den Breitbandausbau in den noch nicht begonnenen Ortsteilen der Gemeinde erfolgte am 23.02.2026 auf der Burg. Der Ausbau soll noch im März auf der Burg in Schwarzenfels beginnen. Der letztmögliche Termin für die kostenfreie Beauftragung eines Anschlusses ist der 06.03.2026. |
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| Fuß informierte, dass neben Vodafone inzwischen auch M-Net Glasfaseranschlüsse in Sinntal anbietet. Die Vodafone-Verträge werden erst mit tatsächlicher Schaltung wirksam und sind bis zur Freigabe des jeweiligen Ausbaugebiets kündbar. Bei M-Net muss noch geklärt werden, welche Leistungen im Haus bei Vertragsabschluss mit inkludiert sind. Eine Beauftragung nach dem 06.03.2026 ist kostenpflichtig. |
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| b) | Ausschreibung Müllentsorgung |
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| Die Gemeinde Sinntal strebt eine Harmonisierung der Müllentsorgung gemeinsam mit weiteren Kommunen an, um durch ein größeres Ausschreibungsvolumen attraktivere Konditionen zu erzielen. In diesem Zusammenhang könnten sich Änderungen beispielsweise im Bereich des Sperrmülls oder des Restmülls ergeben. Die Angelegenheit wird weiterhin geprüft. Negative Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger werden derzeit nicht erwartet. Die Gemeindevertretung hat den Beitritt zum interkommunalen Zusammenschluss bereits beschlossen. |
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| c) | Hochwasserschutz |
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| Das Thema Hochwasserschutz wurde ebenfalls angesprochen, besitzt für Schwarzenfels jedoch eine geringere Relevanz und wurde daher vom Ortsvorsteher nicht näher ausgeführt. |
TOP 4 | Ferienspiele 2026 |
Die Ferienspiele 2026 finden vom 29.06. bis 03.07.2026 sowie vom 06.07. bis 10.07.2026 statt. In Schwarzenfels werden die Ferienspiele am 03.07.2026 durchgeführt.
Zur Unterstützung haben sich folgende Akteure bereit erklärt:
| • | Parceval Jugenhilfe (Fuß dankte in diesem Zusammenhang Christine Paulisch) |
| • | Baumschule Euler |
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| Die Klärung des Mittagessens erfolgt noch in Abstimmung mit der Feuerwehr. (Fuß dankte der Baumschule Euler) |
| • | Wanderverein (Fuß dankte der Vorsitzenden Gabi Schnarr) |
TOP 5 | Haushaltsanträge für den Haushalt 2027 |
Der Ortsvorsteher bat um Mitteilung möglicher Haushaltsanträge für das Jahr 2027, damit diese rechtzeitig bei der Verwaltung eingereicht werden können. Angesichts der angespannten Haushaltslage wurde darum gebeten, notwendige Maßnahmen sorgfältig zu priorisieren. Die Mitglieder wurden aufgefordert, sich hierzu nochmals Gedanken zu machen. Einzelne Punkte können nachgereicht werden.
TOP 6 | Ortsbeiratseinsätze für Kleinreparaturen |
Fuß regte an, kleinere Reparaturen im Ort, beispielsweise das Richten verdrehter Straßennamensschilder, im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitseinsatzes des Ortsbeirats selbst durchzuführen. Als Termin wurde einstimmig der 11.04.2026 festgelegt.
TOP 7 | Sachstand Windpark Neuenroth |
Die Eurowind Energy GmbH hat im Januar 2026 mitgeteilt, dass die Planung des Windparks Schwarzenfels auf der Windvorrangfläche 2-48 nicht weiterverfolgt wird. Bereits abgeschlossene Vorverträge mit Grundstückseigentümern wurden gekündigt.
Als Gründe wurden insbesondere Aspekte wie Unwirtschaftlichkeit, naturschutzrechtliche Belange, Genehmigungsrisiken sowie strategische Unternehmensentscheidungen genannt.
Damit ist das Projekt derzeit eingestellt. Das Gebiet bleibt jedoch weiterhin als Windvorrangfläche ausgewiesen. Der Ortsvorsteher appellierte an die Grundstückseigentümer, sich bei zukünftigen Projektanfragen frühzeitig abzustimmen und vor Unterschrift eines Vorvertrags sich beim Ortsvorsteher oder alternativ auch beim Bürgermeister zu melden, um zukünftig möglichst gemeinsam vorzugehen.
TOP 8 | Anfragen an den Gemeindevorstand |
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| a) | Neugestaltung Ortsmitte im Rahmen des IKEK | |
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| Der Ortsvorsteher erkundigte sich bei Bürgermeister Henfling nach dem Stand der Förderantragstellung, dem geplanten zeitlichen Ablauf sowie einer möglichen Fertigstellung. Hintergrund ist das 750-jährige Dorfjubiläum im Jahr 2030, zu dem die Fläche möglichst umgebaut zur Verfügung stehen soll. Zudem wurde auf die geplante zusätzliche finanzielle Beteiligung der Heimat- und Wanderfreunde Schwarzenfels hingewiesen, über die jedoch in deren Mitgliederversammlung entschieden wird. | |
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| -> | Herr Henfling informierte, dass mit einer Bewilligung bis Juni zu rechnen sei. Ein Baubeginn werde für Anfang 2027 erwartet, eine Fertigstellung sei für Ende 2027 beziehungsweise Anfang 2028 vorgesehen. Demnach ist eine Fertigstellung rechtzeitig zum Dorfjubiläum gewährleistet. |
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| b) | Straßenbeleuchtung Bad Kissinger Straße Bezugnehmend auf ein Beleuchtungskonzept der RhönEnergie mit zehn vorgesehenen Lichtpunkten wurde nachgefragt, ob im Jahr 2026 eine teilweise Umsetzung geplant ist und wie viele zusätzliche Lichtpunkte errichtet werden sollen. Sofern keine Umsetzung erfolgt, wurde um Auskunft gebeten, wie die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet wird. | |
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| -> | Der Bürgermeister informierte, dass das Beleuchtungskonzept derzeit zur Prüfung vorliegt. Aufgrund der Haushaltslage könne jedoch voraussichtlich nicht alle zehn Lichtpunkte realisieren werden. Weiterhin wird geprüft, ob die Gemeinde Sinntal oder Hessen Mobil für die Verkehrssicherung verantwortlich ist. Das Ergebnis steht noch aus. Der Ortsvorsteher wies in diesem Zusammenhang erneut ausdrücklich auf die Verkehrssicherungspflicht hin, da es sich hierbei zudem um einen Schulweg vieler Kinder handelt. |
Anfragen an den Ortsbeirat lagen nicht vor.
Mitteilungen
Der Ortsvorsteher wies auf die Kommunalwahl am 15.03.2026 hin und dankte allen Mitgliedern für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in der ablaufenden Legislaturperiode. Herr Fuß bedankte sich ebenso bei den Mitgliedern der Gemeinde Sinntal, Bürgermeister Thomas Henfling, dem Bauhof und der Verwaltung für die Unterstützung.
In Schwarzenfels haben sich acht Personen zur Wahl für den Ortsbeirat aufstellen lassen. Hierzu bedankte sich der Ortsvorsteher ebenfalls bei den Anwesenden.
Besonders gewürdigt wurden Manfred Ruppert, der seit 2016 für zehn Jahre ehrenamtlich im Ortsbeirat tätig war, sowie Wilhelm Burow, der seit 1985 in verschiedenen Funktionen, darunter 23 Jahre als Ortsvorsteher sowie als externer Schriftführer, insgesamt 41 Jahre im Ortsbeirat tätig war. Beide wurden mit einem großen Dank und Applaus verabschiedet und erhielten ein Präsent seitens des Ortsbeirats.
Nach einem Grußwort von Bürgermeister Thomas Henfling wurde die Sitzung geschlossen
Ende der Sitzung: 20:15 Uhr