Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mottgers
Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mottgers
Am Mittwoch, den 13.12.2023 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.
| Anwesend waren: | Herr Robert Heil |
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| Herr Markus Weisser |
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| Herr Harald Knobel |
| Entschuldigt fehlte: | Herr Benjamin Müller |
| Gemeindevorstand: | Bürgermeister Herr Thomas Henfling. |
| Gemeindevertretung: | Frau Brigitte Hartmann. |
Sowie mehrere Zuhörer
Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal, hatte der Vorsitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 05.12.2023, die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 13.12.2023 vorschriftsmäßig einberufen.
Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt -und veröffentlicht worden.
Einwände gegen die vorliegende Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Tagesordnung:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung -und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Um 19:00 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher Robert Heil die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders die Vertreter der Gemeindevertretung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Der Ortsbeirat bemängelt weiterhin die Maßnahmen für den Hochwasserschutz, welche seit September 2021 laufen. Der Bürgermeister Thomas Henfling erklärte, dass sich die Maßnahmen noch in der Aufarbeitung befinden.
TOP 3: Die Frommerzer Brücke soll wieder tragfähig gemacht werden. Bürgermeister Thomas Henfling teilt mit, dass für 2024 Planungsmittel zur Sanierung der Brücke eingeplant sind.
TOP 4: E-Tankstelle
Die Frage nach der E-Tankstelle, für welche Fahrzeuge die E-Tankstelle genutzt - und finanziert werden soll, wurde hier angeführt. Da das Stromnetz für eine höhere Einspeisung
nicht ausgelegt ist, käme die E-Tankstelle für E-Bikes in Frage. Die Finanzierung bleibt hierfür jedoch noch offen.
TOP 5: Ortsbeiratsbudget
Beschlussfassung über die Verwendung Budgets.
- Restaurierung der historischen Fahrbahnbegrenzungssteine in der Hauptstraße.
- Beschaffung von Blumenschmuck für die Blumenkästen am Spielplatz sowie für das Blumenbeet an der Dorflinde.
- Bewirtung des Chronikteams als Dank für langjährige Arbeit an der Chronik.
- Kauf einer Grabschale für Beerdigung.
Der Beschluss für alle Ausgaben wurde einstimmig mit ja gefasst.
TOP 6: Verschiedenes:
- Der Ortsvorsteher Robert Heil gab bekannt, dass im Jahr 2024 wieder die Kinderferienspiele stattfinden und forderte die Zuhörer auf, sich Gedanken zu machen, wer mit den Kindern etwas Spannendes unternehmen kann. Diesbezüglich könne sich jeder bei ihm melden.
- Ein Dankeschön an Frau Britta Beier für ihren Einsatz bei der ARGE.
- Unter Sonstigem wurde nun noch mal über die E-Tankstelle diskutiert.
Die Sitzung wurde um 19:50 Uhr durch den Ortsvorsteher Herrn Robert Heil geschlossen.