Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Weiperz

am Montag, 27.03.2023, um 20:00 Uhr im DGH Weiperz

Anwesend waren:

Bürgermeister Thomas Henfling und der Gemeindevertreter Andreas Heil

6 Zuhörer

Margot Klement eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden - die Ortsbeiratsmitglieder, Herrn Bürgermeister Thomas Henfling und von der Gemeindevertretung Andreas Heil.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Ortsvorsteherin (im Folgenden OV) stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Frist und Form der Einladung wurden nicht erhoben.

Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung

Die Tagesordnung wurde verlesen. Die Niederschrift Nr. 5 der Ortsbeiratssitzung vom 24.10.2022 wurde von Schriftführerin Christine Witopil verlesen. Einwände gegen das Protokoll Nr. 5 gab es nicht; somit ist es genehmigt.

- Am 30.10.2022 wurde bei der Gräbersegnung das neue Belegungsbuch am Friedhof ausgelegt. Getreu dem Motto „Was lange währt wird endlich gut“ konnte das Projekt abgeschlossen werden und fand schon positive Resonanz in der Bevölkerung. Die hier durchgeführte Kriegsgräbersammlung brachte ein Ergebnis von 81,00 Euro. Danke an die Spender.

01.11.2022 fand ein Ortsteildialog mit folgenden Themen statt:

Sachstand IKEK: Die geänderten Förderrichtlinien ergeben eine Fördersumme von 1,5 Mio. Euro. Somit mussten die Zeit-, Kosten- und Finanzierungspläne erneut fortgeschrieben werden. Die hier vorgesehenen Maßnahmen für 2023 sind verbindlich. Die Projekte in 2024-2027 sind hingegen variabel und können im Zuge von Controlling Terminen verschoben werden. Privatförderungen sind erst mit Genehmigung von IKEK im Februar 2023 möglich.

Weitere Themen: Ferienspiele, Schlaglöcher, Bürgerbus und Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Am 13.11.2022 Volkstrauertrag: Im Rahmen eines Gottesdienstes mit der Chorgemeinschaft Spessart und Fahnenträger. Die Gedenkfeier am Ehrenmal wurde durch den Musikverein 1924 und Fackelträgern der Feuerwehr gestaltet. Vielen Dank allen Mitwirkenden.

Das Basarteam spendete die Brezeln zu St. Martin am 11.11.2022 aus dem Basarerlös. Vielen Dank.

Am 23.11.2022 fand die Arge-Sitzung statt. Hier wurde die Bitte der Gemeinde zur Unterstützung der Ferienspiele kommuniziert.

Am 29.11.2022 Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushalt 2023.

Am 09.01.2023 Verabschiedung von Bürgermeister Carsten Ullrich. Vielen Dank für die langjährige gute Zusammenarbeit.

Amtseinführung von Bürgermeister Thomas Henfling. Wir wünschen Ihnen alles Gute und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Am 10. Januar 2023 wurde der Fahrbetrieb des Bürgerbusses aufgenommen. Fahrten sind Dienstag von 8:30-12:30 Uhr und Donnerstag 13:30-17:30Uhr möglich. Anmeldungen für Arzt- oder Einkaufsfahrten sind montags und mittwochs von 12:00-14:00Uhr bei Frau Lotz Telefon: 80117 möglich.

Am 23.01.2023 fand die nicht öffentliche Sitzung des Gemeindevorstands, Ältestenrates und aller Ortsbeiräte zum Sachstand „Unterbringung von geflüchteten Menschen“ statt.

Sachstand zur Aufnahme von geflüchteten Menschen: Wohnraum für geflüchtete Menschen wird weiterhin dringend gesucht. Bürger die Wohnraum zur Verfügung stellen möchten, können sich an das Ordnungsamt Telefon: 80115 und 80116 melden. Herr Henfling informierte, dass aktuell 54 Menschen aufgenommen wurden. Nach derzeitigem Stand werden noch 107 geflüchtete Menschen dieses Jahr nach Sinntal kommen.

Am 29.01.2023 fand die Landratswahl statt.

Im Februar wurden in der Flur vom Bauhof Hecken geschnitten.

Beim Sportplatz wurden mehrere Bäume wegen Käferbefall gefällt.

Am 25.02.2023 fand die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr statt.

Am 02.03.2023 verstarb im Alter von 80 Jahren unserer langjähriges Ortsbeiratsmitglied Albert Mack. Albert war von 1972-1981 OB Mitglied und von 1972-2011 Schriftführer. Seine einzigartigen Protokolle, die sich über 38 Jahre nicht änderten, werden uns immer in Erinnerung bleiben. Wir werden ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren.

Die Anwesenden erhoben sich für eine Schweigeminute.

In der Gemeindevertreter Sitzung am 06.03.2023 wurde das IKEK Programm beschlossen. Die Umsetzungsphase beginnt und somit können private Personen Anträge zur Förderung beim MKK (Amt 70) stellen. Eine Informationsveranstaltung für Privatpersonen soll noch folgen.

Projekte die nicht favorisiert sind, befinden sich im Projektspeicher (sind nicht verloren). Danke an die Bürger die Ihre Ideen eingebracht haben und weiterhin die Umsetzung von IKEK begleiten.

Ebenfalls wurde die Haupt- und Entschädigungssatzung der Gemeinde Sinntal zum 01.04.2023 angepasst.

Aribert Jobst hat sein OB-Mandat zum 01.04.2023 niedergelegt. Als Nachrückerin kommt Anne Lauer ab 01.04.2023 in der OB. Weitere Ausführungen unter TOP 8

Christine Witopil verlässt zu diesem Tagungsordnungspunkt gem. § 25 HGO den Sitzungsraum.

Benedikt Herbert führt zu diesem Tagungsordnungspunkt das Protokoll.

Am 23.03.2023 fand hierzu eine Info-Veranstaltung des Projektierers im DGH statt. Es fanden sich hierzu viele interessierte Bürger ein und nutzen den Rahmen um Fragen zu stellen.

Die OV fragte die anwesenden Mitglieder und das telefonisch zugeschaltete OB Mitglied Christoph Beckmann nach ihrer Meinung.

Die OV stellte folgenden Wortlaut zur Abstimmung:

„Der Ortsbeirat Weiperz gibt die Empfehlung das Projekt weiter zu verfolgen“.

Abstimmung: Die 3 anwesenden Mitglieder stimmen mit ja. Christoph Beckmann stimmte telefonisch ebenfalls mit ja. Christine Witopil ist von der Abstimmung ausgeschlossen.

Die OV verweist auch auf die in 2021 von allen Ortsvorstehern an die Gemeinde gerichtete Bitte, ein Regelwerk für die Flächennutzung und den Bau von Freiflächen PV-Anlagen zu erstellen. Auf die Dringlichkeit wird nochmals hingewiesen.

Der diesjährige Säuberungstag findet am 22. April 2023 statt. Treffpunkt 10:00Uhr am DGH. Abschuss ist an der Jagdhütte von Christian Bien. Herzliche Einladung an alle Kinder und Erwachsene.

Bürgermeister Henfling wirbt im nächsten Jahr für einen gemeinsamen Säuberungstag aller Ortsteile am 23.03.2024. Grundsätzlich unterstützt der OB diesen Vorschlag, hält jedoch einen Termin im April für geeigneter.

Der Sargwagen ist defekt und eine Neuanschaffung erforderlich. Die Gemeinde holt Angebote ein.

Dürre Bäume vor der Hecke in der Johann-Seb.-Bach-Str. Richtung Emil Gärtner und hinter der Leichenhalle sind vom Bauhof zu prüfen und ggf. zu fällen.

Folgendes Budget steht 2023 zu Verfügung:

Rest aus 2022  —  155,13€

Budget 2023  —  797,00€

Gesamtbudget:  —  952,13€

Vorschlag: Panoramabänke

Der OB hat sich vor Ort ein Bild gemacht. Folgende Maßnahmen sind erforderlich: Plakatwand streichen, Ortsplan erneuern bzw. Hinweise zu Wanderwegen oder Flurbezeichnungen aufnehmen.

Am Flurkreuzeweg müssen verschiedene Schilder an Bäumen mit neuen Alu-Nägeln versehen werden.

OB bittet die Gemeinde die Bank am Bergackerkreuz zu erneuern.

OB bittet die Gemeinde die gemeldeten Teerschäden zeitnah auszubessern, da dies die Verkehrssicherheit behindert

Ausbesserung von Schubertstr. Kurve Richtung Haydnstraße ggf. mit einem Schotterunterbau

Der OB bittet die Gemeinde das beauftragte Straßenschild „Mendelssohnstr.“ An der Ecke bei Herbert an den vorhandenen Straßenschildpfosten anzubringen.

Der OB bittet den Bauhof die dürren Bäume am DGH zu fällen und eine Ersatzbepflanzung vorzunehmen. Ebenfalls ist das Pflaster hinter dem DGH anzuheben.

Ferienspiele sind in den letzten 2 Wochen der Sommerferien geplant. Es werden noch Helfer und Betreuer gesucht sowie evtl. Vereine, die einen Tag gestalten. Herr Bürgermeister Henfling bittet um Unterstützung, um ein attraktives Programm auf die Beine stellen zu können. Die Gemeinde unterstützt dies auch mit einer Aufwandsentschädigung. Die OV informierte in der ARGE Sitzung. Bei Interesse steht Frau Lotz Telefon 80117 zur Verfügung.

Verkehrsdisplay der Gemeinde Sinntal temporäre Aufstellung in der Händel- und Mozartstraße

Info zu Förderprogramm „Starkes Dorf-wir machen mit!“. Dies fördert Kleinprojekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken sollen. Hieran können Vereine teilnehmen. Die OV gibt die Unterlagen an ARGE weiter.

Angebot von Waltraud Schuller eine Webseite für Weiperz zu erstellen Hierzu hat sie unter www.weiperz-sinntal.de Wissenswertes über Weiperz gesammelt. Frau Schuller bittet um weitere Infos von Vereinen, OB usw.. Frau Schuller soll zur nächsten Sitzung des OB eingeladen werden, um ihre Ideen vorzustellen.

In Sinntal gibt es 3 Blühbotschafter die gerne für Fragen zur Verfügung stehen.

Umzug des Lädchens „Nochmal schön“ in den ehemaligen Getränkemarkt (Rewe) im Seemeweg. Durch eine Mitgliedschaft kann der Second-hand Laden gerne unterstützt werden.

Glasfaseranschluss: Bei Interesse bei MK online anmelden. Eine hohe Bürgerinteresse kann den Prozess der Bereitstellung beschleunigen.

Die OV verabschiedet Aribert Jobst als Mitglied im Ortsbeirat. Hier war er 30 Jahre als Mitglied und stell. Ortsvorsteher aktiv. Die OV danke Aribert Jobst für sein gezeigtes Engagement. Als neues Mitglied zum 01.04.2023 wurde Anne Lauer herzlich willkommen geheißen.

Ende der Sitzung: 21:45Uhr