Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 22. Mai 2023

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.03.2023

3.

Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2018 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß §§ 51, 113 und 114 HGO

4.

Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 112b HGO

5.

Unterstützung Normenkontrollantrag des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen betreffend die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)

6.

Beschlussfassung über die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen, Wahlperiode 2024 - 2028

7.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach § 1 des Landesaufnahmegesetzes

8.

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (HStS) im Gebiet der Gemeinde Sinntal

9.

Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zum Bau des Radwegs Oberzell-Weichersbach

10.

Dritte Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) --- Beschlussfassung über die Aufstellung der Bebauungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

11.

Antrag der BWG-Fraktion vom 06.05.2022 betreffend die Prüfung des Austausches der Heizungsanlage im Kindergarten "Sonnenschein" OT. Altengronau

12.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

13.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

14.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 12. Mai 2023

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende)