Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Weiperz

am Montag, dem 04.12.2023,

um 20:00Uhr im DGH Weiperz

Anwesend waren:

Bürgermeister Thomas Henfling

Zuhörer

Begrüßung und Eröffnung durch Christine Witopil um 20:00 Uhr und Feststellung der Beschlussfähigkeit. Einwände gegen Frist und Form wurden nicht erhoben.

Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung

Die Tagesordnung wurde verlesen. Die Niederschrift Nr. 6 der Ortsbeiratssitzung vom 27.03.2023 wurde von Schriftführerin Christine Witopil verlesen. Einwände gegen das

Protokoll Nr. 6 gab es nicht; somit ist es genehmigt

Aufgrund des Ausscheidens aus dem Ortsbeirat, des bis dato stellvertretenden Ortsvorsteher Aribert Jobst zum 01.04.2023, musste dieses Amt neu gewählt werden.

Christoph Beckmann übernimmt die Wahlleitung und fragt in die Runde hinsichtlich Vorschläge für den Posten des / der Stellvertretenden Ortsvorsteher / in

Als Vorschlag wurde genannt, Christine Witopil und mit 3 Stimmen "ja" und 1 Stimme "Enthaltung" wurde dieser Vorschlag gewählt und auch entsprechend angenommen.

Ortsvorsteherin bleibt Margot Klement.

Christine Witopil stellt mit der Wahl zum stellvertretenden OV das bisherige Amt der Schriftführerin zur Disposition.

Als Vorschlag für eine Neuwahl wurde aus der Runde Benedikt Herbert genannt, der mit 3 Stimmen "ja" und 1 Stimme "Enthaltung" gewählt wurde und ebenfalls das Amt angenommen hat.

Damit steht die Position des stellvertretenden Schriftführers ebenfalls zur Disposition, da dies vorher von Benedikt Herbert ausgeführt wurde.

Hier wurde Anne Lauer vorgeschlagen und mit 3 Stimmen "ja" und 1 Stimme "Enthaltung" wurde dieser Vorschlag gewählt und auch entsprechend angenommen.

Somit ergibt sich folgende Konstellation:

Schriftführer: Benedikt Herbert

Stellv. Schriftführerin: Anne Lauer

In Vertretung übernimmt Christine Witopil den Bericht der Ortsvorstehers/in.

Zu Beginn bittet Christine Witopil die Anwesenden um eine Gedenkminute für den am 11.08.2023 verstorbenen Otto Kraft, der über 20 Jahre mit Leidenschaft und viel Engagement als Ortsvorsteher tätig war.

Weitere Punkte wurden genannt:

Anfrage an OB am 16.10.2023, Antwortschreiben an Gemeinde am 05.11.2023 - erneuter Verweis und Bitte an die Gemeinde den Kriterienkatalog für die Errichtung von Solarparks in der Gemeinde zu erstellen, um die Arbeit für die Ortsbeiräte zu vereinfachen. Zur Stellungnahme am 05.11. erfolgte bislang kein Feedback. Die geplante Errichtung sieht der OB aktuell kritisch, dem Betreiber wurde aber angeboten eine Infoveranstaltung für die Bevölkerung abzuhalten, um über das Projekt zu informieren.

Aktuell verfügt der OB über ein Budget von 908,03€ - Info von Gemeinde vom 29.11.2023 wg. Übertrag in das Jahr 2024 - zukünftig max. 1 Jahr übertragen.

Folgende Ideen wurden andiskutiert, die aber Anfang 2024 konkretisiert werden sollen:

• Kriegerdenkmal Schrift erneuern

• Panoramatafel-Bild bereits in Auftrag gegeben.

• Panoramabänke, evtl. ist hier für 2024 auch ein Zuschuss vom MKK Möglich

• Wanderkarten im Dorf

Hinsichtlich der Ferienspiele plant der OB im Januar 2024 eine Abstimmung mit der ARGE Weiperz um Möglichkeiten zu besprechen, wie und ob sich Weiperz in 2024 beteiligen kann.

Thomas Henfling informierte, dass eine Zusammenarbeit mit dem Kunterbuntem Kinderzelt in SLÜ geplant ist, damit der Faktor "Bereitstellung von Verpflegung" ggf. hierrüber organisiert werden kann.

Die Gemeinde hat am 17.09.2023 den OB Weiperz über einen aktuell gestellten Genehmigungsantrag für die Errichtung und Betrieb dreier Windenergieanlagen (WEA) westlich von Weiperz „In der Esbach“/“Weiße Wiesen“ innerhalb des Windvorranggebiets informiert. Der OB Weiperz hat eine Stellungnahme abgegeben. Der OB Weiperz bittet die Gemeinde beim Betreiber eine Informationsveranstaltung anzufragen. In dieser soll der Betreiber vorstellen, wie die Zuwegung für den Aufbau geplant ist und die generelle Projektvorstellung. Bisher liegt keine Rückmeldung des Betreibers vor.

Bürgermeister Thomas Henfling informierte, dass das das Vorhaben unter Vorbehalt des Ergebnisses des derzeit laufenden Genehmigungsverfahrens bei Regierungspräsidium liegt.

Thomas Henfling informiert, dass die Gemeinde am 20.10.2023 Ihr Einvernehmen hierzu abgegeben hat und geht davon aus, dass es in Kürze eine Rückmeldung geben wird, und dass die Errichtung dann entsprechend geplant wird. Allerdings liegen keine weiteren Details vor und es gibt aktuell auch kein vergleichbares Projekt aus denen sich die nächsten Schritte ableiten lassen.

Fahrzeuge am Festplatz:

Hier informierte das Ordnungsamt, dass auf den widerrechtlich geparkten Fahrzeugen Aufkleber angebracht wurden, in denen der Besitzer aufgefordert wird, die widerrechtlich geparkten Fahrzeuge zu entfernen. Eine Frist ist entsprechend kommuniziert, sollte dies nicht in dieser Frist erfolgen, werden diese auf Kosten des Besitzers abgeschleppt.

Seitens der Gemeinde gibt es aktuell Überlegungen wie die Parksituation zufriedenstellend für alle Parteien geregelt wird.

Sachstand zur Unterbringung von geflüchteten Menschen im Sinntal:

Thomas Henfling berichtet über den aktuellen Stand hinsichtlich der beiden Sammelunterkünfte im Sinntal, weiterhin wird Wohnraum gebraucht, da zwar die Ziele für 2023 erreicht wurden, aber es noch einen Überhang aus dem Jahr 2022 gibt. Wie der Ausblick für 2024 diesbzgl. ist, konnte final noch nicht kommuniziert werden.

Hinsichtlich der geplanten Stromtrasse Stellungnahme im Sinntal gibt es die Vereinbarung der Sinntaler Ortsbeiräte, dass hier die direkt betroffenen OB´s eine Stellungnahme verfassen, die Unterstützung aber von allen OB´s solidarisch erfolgt.

Bitte vom Bauhof erledigen:

• Ausbesserung Schubertstr. Kurve Richtung Haydnstr.
• Anhebung Pflaster hinter DGH
• Verkehrsdisplay Warteliste, Weiperz hätte gerne eine Information, wann das Display für Weiperz bereitgestellt werden kann
• Hochwasserschäden in Johann-Seb.-Bach-Str. (Richtung Ullrich) wurden Gemeinde gemeldet noch nicht umgesetzt (Ausbesserung der Straße)
• Ausheben von Gräben in der Flur dringend erforderlich z.B. Graben hinter Sollmann
• Instandsetzung oder Neubeschaffung Sargwagen ist im Haushalt 2024 vorgesehen, Zustimmung steht noch aus.

Sachstand: Glasfaserausbau

• Beauftragung in Weiperz 62,69%; Stand 15.11.2023

Ende der Sitzung: 21.35 Uhr