Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 22. Mai 2023
Am Montag, den 22. Mai 2023, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz statt.
Tagesordnung:
1. |
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.03.2023 |
3. |
Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2018 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß §§ 51, 113 und 114 HGO |
4. |
Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 112b HGO |
5. |
Unterstützung Normenkontrollantrag des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen betreffend die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz) |
6. |
Beschlussfassung über die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen, Wahlperiode 2024 - 2028 |
7. |
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach § 1 des Landesaufnahmegesetzes |
8. |
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (HStS) im Gebiet der Gemeinde Sinntal |
9. |
Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zum Bau des Radwegs Oberzell-Weichersbach |
10. |
Dritte Änderung des Bebauungsplanes "Elmacker" im Ortsteil Altengronau gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) --- Beschlussfassung über die Aufstellung der Bebauungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
11. |
Stellungnahme des Gemeindevorstandes zum Antrag der BWG-Fraktion vom 06.05.2022 betreffend die Prüfung des Austausches der Heizungsanlage im Kindergarten "Sonnenschein" OT. Altengronau |
12. |
Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
12.a |
Antrag der BWG-Fraktion vom 08.05.2023 betreffend die Entwicklung von einem Kriterienkatalog für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (PV) |
12.b |
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2023 betreffend die Entwicklung einer Handlungsanweisung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen |
12.c |
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2023 betreffend Verhandlungen über einen Grundstücksankauf in der Gemarkung Züntersbach |
13. |
Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal |
13.a |
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.05. 2023 betreffend Kindergartenplätzen und -personal |
14. |
Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten |
Sinntal, den 19. Mai 2023 |
gez. Brigitte Hartmann |
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(Vorsitzende) |