Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzell
am Freitag, 27.04.2023 um 19:30 Uhr
im Schützenhaus
Teilnehmer Ortsbeirat: |
Herr Mike Richter |
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Herr Pascal Röder |
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Herr Benjamin Alt |
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Herr Gerald Dorn |
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Herr Marco Kalmund |
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Herr Manfred Lins (Schriftführer) |
Entschuldigt: |
Herr Frank Baier |
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Herr Andre Dorn |
Teilnehmer Gemeindevorstand: |
Frau Helga Baier |
Teilnehmer Gemeindevertretung: |
Herr Simon Müller |
und mehrere Zuhörer.
Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal hatte der Vor-sitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 18.04.2023 die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 27.04.2023 vorschriftsmäßig einberufen.
Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt und veröffentlicht worden.
Einwände gegen die vorliegende Tagesordnung wurden nicht erhoben.
TOP 1: |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Um 19:35 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher, Herr Mike Richter, die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders, Frau Helga Baier vom Gemeindevorstand, Herr Simon Müller von der Gemeindevertretung und den ehemalige Ortsvorsteher Herr Heinrich Ochs. Anschließend stellte er die Beschlussfähigkeit fest.
Es sind 5 von 7 der Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Das entspricht 71,4 %. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 2: |
Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 17.03.2023 |
Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung erhoben, damit gilt das Protokoll als genehmigt.
TOP 3: |
Erstellen einer WhatsApp Gruppe für Oberzell |
Wir haben bereits eine WhatsApp-Gruppe für die Mitglieder der Dorfgemeinschaft „ZELL bleibt ZELL“. Diese wollen wir nun für alle Oberzeller*innen erweitern mit dem Ziel: Möglichst viele Leute mit aktuellen Informationen zu erreichen, mitzunehmen und die Mitgliederzahl der DGM zu erhöhen. Das wurde soweit schon vorbesprochen und wird zur Abstimmung gestellt.
Beschlussfassung: |
einstimmig befürwortet |
TOP 4: |
Anträge an die Gemeindeverwaltung |
In der letzten Sitzung wurde beschlossen, eine Personenerklärung zum Straßennamensschild „Alfred-Kühnert-Str.“ zu beantragen. Wir müssen jetzt den Text zur Personenerklärung festlegen.
Der Textvorschlag lautet:
Alfred Kühnert 01.10.1919 - 01.07.2000
Lehrer, Heimatforscher, Kulturpreis-, Ehrenbrief- und Ehrensiegelträger
Wir bitten die Schilder von der Gemeindeverwaltung zu beschaffen und zu montieren.
Beschlussfassung: |
einstimmig befürwortet |
TOP 5: |
Allgemeine Punkte und Mitteilungen |
Der Ortsbeirat bedankt sich für die geleisteten Arbeiten des Bauhofes in der Gemarkung Oberzell.
Am 05.04. fand eine Vorortbegehung mit Bürgermeister Henfling statt.
Dabei wurden dem neuen Bürgermeister die unerledigten Punkte seines Vorgängers durch den Ortsvorsteher aufgezeigt und schriftlich mitgegeben.
Wir haben vom Bürgermeister eine Einladung am 11.05., 19.00 Uhr zum Sinntaler Willkommenskreis bekommen. Alle Vertreter der Ortsbeiräte sind geladen.
TOP 6: |
Anfragen an den Ortsbeirat |
Der Graben zwischen Clubhaus und Campingplatz entlang der Straße muss dringend gesichert werden.
TOP7 |
Termine |
28.04., 10.00 Uhr |
Vorortbegehung mit dem Amt für Bodenmanagement Büdingen bezüglich des Projektes „Ein Kind ein Baum für Oberzell“ |
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Teilnehmer: Mike Richter, Heinrich Ochs, Heinrich Baier |
29.04., 20.00 Uhr |
Jahreshauptversammlung der Jagdgenossen |
30.04., 10.00 Uhr |
Konfirmation |
01.05., 07.00 Uhr |
Volkswandertag |
13. u. 14.05. |
60-Jahre Schützenverein „Hirschberg“ Oberzell |
20.05., 19.00 Uhr |
Burgkonzert Musikverein Oberzell |
21.05., 14.00 Uhr |
Vorstellung der Aufgaben der Kinder- und Jugendfeuerwehr |
Die Ortsbeiratssitzung war um 20.35 Uhr beendet.
Sinntal-Oberzell, den 28.04.2023
Mike Richter — Manfred Lins
Ortsvorsteher — Schriftführer