Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzell
am Donnerstag, 23.05.2024 um 19.30 Uhr
im Schützenhaus
| Teilnehmer Ortsbeirat: | Herr Mike Richter |
| Herr Pascal Röder |
| Herr Benjamin Alt |
| Herr Frank Baier |
| Herr Andre Dorn |
| Herr Gerald Dorn |
| Herr Marco Kalmund |
| Herr Manfred Lins (Schriftführer) |
| Teilnehmer Gemeindevorstand: | Frau Helga Baier |
und mehrere Zuhörer.
Gem. § 9 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Sinntal hatte der Vor-sitzende des Ortsbeirates mit Schreiben vom 14.05.2024 die Ortsbeiratsmitglieder zu einer öffentlichen Sitzung am 23.05.2024 vorschriftsmäßig einberufen.
Die Einladung mit Tagesordnung unter Angabe von Zeit und Ort der Sitzung ist rechtzeitig zugestellt und veröffentlicht worden.
| TOP 1: | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Um 20:00 Uhr eröffnete der Ortsvorsteher, Herr Mike Richter, die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden, besonders, Frau Helga Baier vom Gemeindevorstand die ehemaligen Ortsvorsteher Georg Roth und Heinrich Ochs sowie unseren neuen Revierförster Herr Cion Limpert. Anschließend stellte er die Beschlussfähigkeit fest.
Es sind 7 von 7 Ortsbeiratsmitgliedern anwesend. Das entspricht 100 %. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
| TOP 2: | Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 15.12.2024 |
Es wurden keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung erhoben, damit gilt das Protokoll als genehmigt.
| TOP 3: | Anträge an den Gemeindevorstand |
Der Ortsbeirat hat zu allen unerledigten Punkten aus vorherigen Sitzungen bei der Gemeinde zum jeweiligen Sachstand angefragt und folgende Antworten erhalten:
| 1. | Wie ist der Sachstand der Hochwasserschutzmaßnahmen im Kringelgraben und am Hollgraben? |
| Die Planungen im Kringel sind eingeleitet und die Umsetzung erfolgt. |
| Im Hollgraben sind vorerst keine weiteren Maßnahmen vorgesehen. |
| 2. | Wann wird das fehlende Durchfahrt verboten Schild in der Niederfeldstraße / Sinntalstraße ersetzt? |
| Das Schild wurde bereits bestellt und wird montiert. |
| 3. | Wann wird das Geländer am Sportplatz installiert? |
| Das Geländer ist in Auftrag gegeben und wird montiert. |
| 4. | Wann wird der Gefahrenpunkt Alfred-Kühnert-Str. / Ebertshof entschärft? |
| Die Arbeiten werden in den nächsten Wochen ausgeführt. |
| 5. | Wann wird das fehlende 7,5t Schild Einfahrt Sinntalstraße / Alfred-Kühnert-Str. ergänzt? |
| Das Schild wurde bereits bestellt und wird montiert. |
| 6. | Wann finden die Straßenausbesserungsarbeiten zur Zufahrt Hubschrauberrettungsplatz am Eichhölzchen statt? |
| Diese Arbeiten wurden bereits ausgeführt und sind erledigt. |
| 7. | Wann werden die Schlaglöcher am Fahrradweg und vom Hirschberg bis zum Anschluss Zeil beseitigt? |
| Zusätzlich muss nach diesem Winter die Quellenstraße mit aufgenommen werden. |
| Die Teerarbeiten erfolgen in den nächsten Wochen |
| 8. | Wann soll der Graben im Steinhaag ausgebaggert werden um die Unterspülungen zu bewerten? |
| Die Arbeiten werden sobald wir Niedrigwasser haben durchgeführt. |
| 9. | Gibt es eine Winterlagermöglichkeit für die Sitzgruppen am Strotte Brönn? |
| Die Gemeinde hat leider keine Einlagerungsmöglichkeit. |
| Vielleicht können die Sitzgruppen in einer privaten Halle eingelagert werden. Der Ortsbeirat ist für jeden Vorschlag dankbar. |
| 10. | Wann bekommen wir einen Hunde-Häufchenhelfer für den Sportplatzweg? |
| Für Oberzell ist kein Hunde-Häufchenhelfer vorgesehen. |
| Wir beantragen ihn erneut, weil aufgrund der hohen Anzahl an Hundebesitzern, auch und gerade wegen dem Campingplatz, ein solcher Behälter notwendig wäre. |
| 11. | Ist die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Ziegelhütte geplant? |
| Bisher nicht. |
| 12. | Wann wird die Ortsdurchfahrt für den Schwerlastverkehr gesperrt? |
| Das ist keine Maßnahme die die Gemeinde selbst veranlassen kann. Hessen-Mobil wurde das Anliegen mitgeteilt und soll nach einer Verkehrsschau entschieden werden. |
| 13. | Wie ist der Stand bezüglich einem TEO-Marktes für Oberzell? |
| TEGUT hat noch keine abschließende Mitteilung abgegeben. |
| 14. | Bekommen wir einen Spiegel für die Kreuzung Kirchberg / Sinntalstraße? |
| Dies wurde bei einer Verkehrsschau 2017 als nicht für notwendig befunden. |
| Wir beantragen dies erneut und möchten gerne einen Vororttermin mit der Ordnungsamtsleiterin zur Inaugenscheinnahme und persönlichen Erläuterung. |
| 15. | Gibt es eine Lagefortsetzung zum Schrottplatz? |
| Bisher noch nicht. Das Bauamt wird aber mit den entsprechenden Behörden erneut Verbindung aufnehmen. |
| 16 | Gibt es mittlerweile eine Lösung für den Straßenübergang Fahrradweg / Umgehungsstraße? |
| Bisher noch nicht. Das Bauamt ist aber darum bemüht. |
Neue Anfragen und Anträge:
| 1. | In welchem Zeitfenster und auf welchem Platz ist der Bau des Buswendehammers auf der Ziegelhütte geplant? |
| 2. | Es wird beantragt in der Weidestraße die Weide auf Höhe des ehemaligen Gefrierhäuschens zurück zu schneiden. |
| TOP 4: | Allgemeine Punkte und Mitteilungen |
| 1. | Unser neuer Revierförster Herr Cion Limpert stellt sich Oberzell vor. |
| Der Ortsbeirat bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Limpert und hat im Anschluss an die Sitzung noch über einige Punkte, wie bspw. das Aufstellen weiterer Ruhebänke, mit ihm besprochen. Ein ausführlicher Bericht über unseren neuen Förster wird zeitnah in der Tagespresse erscheinen. | |
| 2. | Manfred Lins hat als Hausmeister das Bürgerhaus übernommen und gibt uns einen ersten Erfahrungsbericht. |
| 3. | Die Glasspülmaschine im Bürgerhaus wurde repariert. Die Kosten hat die Gemeinde übernommen. Dafür unseren herzlichen Dank. |
| 4. | Die Putzmaschine für das Bürgerhaus ist eingetroffen. Am 09.06.2024 bei der Europawahl soll sie zum ersten Mal getestet werden. |
| 5. | Wir haben noch keinen Stempel für die Biertischgarnituren Benjamin Alt wird sich darum kümmern. |
| 6. | Der Oberzeller Sekt ist im Zulauf und kann spätestens Anfang Juli geordert werden. |
| 7. | Die Ortseingangstafel Oberzell Richtung Ziegelhütte sollte ursprünglich noch einmal verschoben werden. Jetzt wurde allerdings das Ortseingangsschild versetzt und damit kann die Ortseingangstafel mit der Zustimmung von Matthias Dorn an ihrem Platz stehen bleiben. |
| 8. | Zu einem neuen Baugebiet in Oberzell gibt es noch keine Lagefortsetzung. |
| 9. | Das Projekt: Ein Kind ein Baum für Oberzell soll im Herbst in Verbindung mit dem Amt für Bodenmanagement Büdingen umgesetzt werden. Wir hoffen, das wir diesen Termin nicht noch einmal um ein Jahr schieben müssen. |
| 10. | Die Renovierungsarbeiten an der Hausfassade vom Bürgerhaus sind für 2025 angedacht. |
| 11. | Das Ortsbeiratsbuget für 2024 ist noch nicht verplant. |
| Es wird um Vorschläge aus dem Gremium bis zur Europawahl am 09.06.2024 gebeten. |
| 12. | Die Diensteinteilung für die Europawahl am 09.06.2024 steht |
| 07.30-12.45 Uhr | 12.45-18.00 Uhr | ab 18.00 Uhr |
| Mike Richter | Frank Baier | Alle |
| Benjamin Alt | Marco Kalmund |
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| Gerald Dorn | Andre Dorn |
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| Manfred Lins | Simon Müller |
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| Pascal Röder |
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| 13. | Der Ortsvorsteher wird gebeten mit dem Amt für Bodenmanagement in Büdingen Verbindung aufzunehmen, um den aktuellen Stand der Koppelung zu erfragen. |
| 14. | Der Ortsvorsteher regt an, eine zusätzliche ortsinterne Beschilderung zu veranlassen. Eine erste Besprechung dazu folgt. |
| TOP 5: | Anfragen an den Ortsbeirat |
| 1. | Aus dem Plenum wurden folgende Anmerkungen zu den Arbeiten im Kringelgraben gemacht, die wir hiermit an die Gemeinde weiter melden: |
| Bei Ottmar Blum am Hirschberg 3 und bei Familie Meyer am Hirschberg 9 ist noch ein tiefes Loch im Graben. Diese müssen unbedingt beseitigt werden. |
| Bei Erich Eichholz in der Sinntalstraße muss unbedingt der Graben aufgemacht werden. |
| Der alte Schlammfang sollte erst entfernt werden, wenn ein neuer Schlammfang gebaut ist. |
| Bei den vorgesehenen Arbeiten im Kringel darf nicht vergessen werden, dass die großen Baume im Flussbett gefällt werden müssen. |
| TOP 6: | Termine |
| 25.05., 19.00 Uhr | Konzert Sound of Joy in der Oberzeller Kirche |
| 09.06., 08.00-18.00 Uhr | Europawahl im Bürgerhaus |
| 09.06., 10.30 Uhr | Einweihung Radweg R2 Weichersbach-Oberzell |
| hinter Firmengelände Firma Holzbau Lins |
Der Veranstaltungskalender von Oberzell ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
| Nächste Ortsbeiratssitzung: | 27.09., 19.30 Uhr im Schützenhaus |
Die Ortsbeiratssitzung war um 21.04 Uhr beendet.
Sinntal-Oberzell, den 24.05.2024
| Mike Richter | Manfred Lins |
| Ortsvorsteher | Schriftführer |