Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Breunings am 24.05.2024

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Breunings am 24.05.2024

Protokoll

TOP 1:

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Ortsvorsteher Bernd Löffert eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und begrüßte alle Anwesenden sowie Herrn Blum (Gemeinde Sinntal) und Herrn Dörr als Vertreter der Presse und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Einladung und die Tagesordnung wurden nicht vorgebracht.

TOP 2:

Verlesen und Genehmigung des Protokolls der letzten OB-Sitzung

Es liegen keine Einwände gegen das Protokoll vom 17.11.2023 vor, somit gilt das Protokoll als genehmigt.

TOP 3:

Information/Sachstand zum Dorfentwicklungsprogramm IKEK

IKEK Derzeit steht der Bewilligungsbescheid noch aus. Die Planung ist für 2024 und die Umsetzung für 2025 beabsichtigt. Erst nach erfolgter Bewilligung stehen die finanziellen Mittel zur Verfügung.

TOP 4:

Bericht des Ortsvorstehers/Aktuelle Sachstände

Ferienspiele 2024: Das Programm der Gemeinde steht, Breunigs beteiligt sich in diesem Jahr nicht.

Mäharbeiten die Arbeiten im Bereich des Spielplatzes, Gemarkungsbänken und rund ums DGH werden weiterhin von Carsten Stoppel übernommen - herzlichen Dank hierfür!

Hinsichtlich notwendiger Mäharbeiten auf dem Friedhof sowie Fläche hinter dem DGH, erfolgt die Kontaktaufnahme mit dem Bauhof Gemeinde Sinntal.

Relaxliegen Ab 5000 € kann eine Beantragung von Fördergeld erfolgen, entsprechende Standorte und Anzahl der Liegen müssen noch definiert werden, hier ist der OB mit der Gemeinde in Kontakt.

Gemeinsame Reinigungsaktion Sinntal diese fand in Breunigs am 23.03.2024 statt. Die Menge des Mülles und Unrates war überschaubar. Einen herzlichen Dank an alle Helfer und Teilnehmer/-innen. Ebenfalls ein herzliches Dankeschön an den Bauhof der Gemeinde Sinntal für die Bereitstellung der Hilfsmittel und der Entsorgung des Mülles.

Breitbandausbau Breunings liegt aktuell bei 86 % Anmeldungen. 104 „Häuser“ sind Antragsfähig, davon wurden bisher 90 „Häuser“ beantragt. Breunings hat derzeit die höchste Quote in der Gemeinde Sinntal.

Plakatwand Aufstellung ist im April 2024 erfolgt.

Europawahl 09.06.2024 OB wirbt für die Teilnahme an der Europawahl!

Beleuchtungskonzept Ziegelhütter Str. & Neubaugebiet Zusage und Umsetzung für 2024 steht. Das Konzept wurde beauftragt.

TOP 5:

Anfragen an die Gemeinde/Aktuelle Sachstände

Bepflanzungskonzept Friedhof Kontaktaufnahme seitens des Bauhof Gemeinde Sinntal mit dem OB. Im März 2024 wurde in einem Ortstermin eine mögliche Umsetzung und Konzept in Augenschein genommen.

2. Lampe am Parkplatz/Sportplatz bisher keine Umsetzung. Standort soll im Bereich Glascontainer erfolgen. Finanzierung ist niedergeschrieben, allerdings im Haushalt noch nicht genehmigt. Wenn dies erfolgt ist, kann die 2. Lampe umgesetzt werden.

Rückbau Lichtmast Beauftragung an OsthessenNetz schon mehrfach erfolgt, es gibt jedoch immer noch keine Rückmeldung bzw. Rückbau.

Installation öffentliches WLAN im DGH Die entsprechende Hardware ist bestellt, nach Lieferung wird kurzfristig die Installation durchgeführt.

Breitbandausbau in Sinntal hat in Jossa begonnen, danach folgten die Hautpknotenpunkte in Mottgers und Neuengronau. Wann die restlichen Orte in Sinntal angeschlossen werden bzw. in welcher Reihenfolge die Anbindung erfolgen soll, steht noch nicht fest.

Ausbau Straße Eselsbusch Aktuell ist der Ausbau nicht in Planung. Sollte dies seitens der Anwohner gewünscht sein, wird der OB entsprechend unterstützen.

Stehle Baumwiesengräber Es wurde sich von Seiten des OB’s für eine Stehle entschieden. Herr Löffert setzt sich bzgl. der Umsetzung mit der Gemeinde in Verbindung.

P43 - Stromtrasse Im Herbst folgt eine weitere Info-Veranstaltung zum Verlauf der Trasse.

TOP 6:

Anträge/Beschlussfassungen

OB-Budget Gemarkungsbänke fehlen oder sind defekt und die Gesamtzahl hat sich reduziert Es könnten Reparaturen erfolgen bzw. neue Bänke aufgestellt werden. Eine weitere Sitzmöglichkeit soll am Spielplatz, nähe Schaukel installiert werden. Ebenso ein neues Schild, zum Umgang und allgemeinen Hinweise über „Spielplatzregeln“, soll aufgestellt werden. Das Willkommens-Schild am Spielplatz soll überarbeitet werden. Anregungen an den OB erwünscht.

Herr Löffert kontaktiert hinsichtlich der Bänke die Gemeinde.

TOP 7:

Anfragen und Mitteilungen

Ausgleichsfläche Ziegelhütter Str/Zur Zeilbusch Hier wollen die Anwohner in Eigenleistungen zusätzliche Obstbäume pflanzen - der OB stimmt diesem Vorhaben zu.

Pumpenstation: Die Pumpenstation wird standardmäßig gewartet. Ansonsten werden hier Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt

Sollte Interesse bestehen, kann man mit den zuständigen Mitarbeitern der Gemeinde gerne einen Besichtigungstermin vereinbaren.

Das gleiche Angebot kann auch für die Besichtigung der Wasserwerke in Anspruch genommen werden.

30er-Zone „Ziegelhütte“ Anfrage und Prüfung über das Ordnungsamt der Gemeinde Sinntal.

Mobilfunknetz Ausbau liegt prach.

Hecke Geräuthweg muss zurückgeschnitten werden - eine entsprechende Absprache muss über den über Bauhof Gemeinde Sinntal erfolgen.

TOP 8:

OB-Budget Verwendung

Siehe Tagesordnungspunkt 6

TOP 9:

Bürgerforum

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Bernd Löffert  —  Tanja Röll

(Ortsvorsteher)  —  (Schriftführerin)