Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 22. Juni 2026

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.03.2026

3.

Mitteilung über den Verzicht auf die Erstellung eines Beteiligungsberichtes für das Haushaltsjahr 2025 im Sinne des § 123a HGO

4.

Mitteilung über die Änderung des Verwendungszwecks für ein erhaltenes Darlehen aus dem Hess. Investitionsfonds - Abteilung C -

5.

Mitteilung über die Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

6.

Mitteilung über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 für die Gemeinde Sinntal

7.

Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Sinntal (Benutzungssatzung)

8.

Beschluss über den Erlass einer Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Storchenweg" im Ortsteil Weichersbach

9.

Entscheidung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2025 zu Abstimmungsgesprächen mit den umliegenden Kommunen mit dem Ziel der Herstellung einer Notwasserleitung

10.

Umbenennung der Landesstraße L 2304 in der Ortsdurchfahrt Mottgers vom Abzweig an der L 3180 bis Ortsausgang Richtung Altengronau

11.

Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024

12.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

13.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

14.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 12. Juni 2026

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende der Gemeindevertretung)