Sitzung der Gemeindevertretung am 30.06.2025

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Gemeindevertretung

3.

Änderung Nr. 12 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sinntal im Bereich „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz

1. Beschlussfassung über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung
2. Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)
3. Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

4.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz

1. Beschlussfassung über die Aufstellung
2. Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise gemäß § 1 (7) Baugesetzbuch (BauGB)
3. Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

5.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

5.1

Antrag der BWG-Fraktion vom 05.06.2025 auf Erstellung eines Unterhaltungskonzeptes der kommunalen Liegenschaften & Infrastruktureinrichtungen

5.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2025 zur Wiedereinführung des Ehrungsabends der Gemeinde Sinntal

5.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2025 zu Abstimmungsgesprächen mit den umliegenden Kommunen mit dem Ziel der Herstellung einer Notwasserleitung

5.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2025 betreffend die Kaufverhandlungen zu Flächen im Gewerbegebiet Altengronau

6.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

6.1

Anfrage der BWG-Fraktion vom 05.06.2025 zur Personalfluktuation in der Gemeindeverwaltung Sinntal

6.2

Anfrage der BWG-Fraktion vom 05.06.2025 betreffend den aktuellen Sachstand des Kindergartenneubaus in Sterbfritz

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2025 bezüglich der Sanierung der Alten Brücke in Altengronau

7.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 27.06.2025

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende)