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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Sinntal
Ausgabe 27/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal am 08. Juli 2024

Am Montag, den 08. Juli 2024, findet um 19:30 Uhr eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sinntal in dem kleinen Saal der Mehrzweckhalle im Ortsteil Sterbfritz statt.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

3.

Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 112b HGO

4.

Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 für die Gemeinde Sinntal

5.

Haushaltssatzung der Gemeinde Sinntal für das Haushaltsjahr 2024 genehmigt

6.

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.03.2024

7.

Verzicht auf die Erstellung eines Beteiligungsberichtes für das Haushaltsjahr 2023 im Sinne des § 123a HGO

8.

Beschlussfassung über die Änderung des Beschlusses zur Umstellung der Automatischen Externen Defibrillatoren (AED), Vorlage 2023/229 vom 16.10.2023

9.

Landesstraße 3180 und Landesstraße 2304 - Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Gemeinde Sinntal, Gemarkung Mottgers, Main-Kinzig-Kreis, Regierungsbezirk Darmstadt

10.

Anträge gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

10.1

Antrag der BWG-Fraktion vom 08.05.2023 betreffend die Entwicklung von einem Kriterienkatalog für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (PV)

10.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2023 betreffend die Entwicklung einer Handlungsanweisung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen

10.3

Antrag der BWG-Fraktion vom 05.09.2023 betreffend die Konzepterstellung zur Grünabfallentsorgung und Prüfung der energetischen Biomassennutzung

10.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2024 betreffend die Umbenennung des Dorfplatzes Jossa in "Herwig-Patzer-Platz"

10.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2024 betreffend Cannabis-Verbotszonen

11.

Anfragen an den Gemeindevorstand gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Sinntal

11.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2024 betreffend den Bürgerbuseinsatz

11.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2024 betreffend die regionale medizinische Versorgung

12.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

Sinntal, den 05.07.2024

gez. Brigitte Hartmann

(Vorsitzende)