Niederschrift Bau- u. Planungsausschuss vom 25.06.2025
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Sinntal
am Mittwoch, den 25. Juni 2025, 19:15 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Bau- und Planungsausschuss:
| Röll, Robert | Vorsitzender |
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| Ziegler, Andreas | stv. Vorsitzender |
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| Fuß, Thomas | Mitglied |
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| Gärtner, Marco | Mitglied i.V. | in Vertretung von Müller, Simon |
| Merx, Wilhelm | Mitglied i.V. | in Vertretung von Baier, Oliver |
| Zeller, Willi | Mitglied |
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| Zirkel, Werner | Mitglied |
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Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Blum, Gerald | Beigeordneter |
| Dietz, Alexander | Beigeordneter |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
Gemeindeverwaltung:
| Karg, Winfried | Schriftführer |
| Michna, Eckart | Haupt- u. Finanzabteilungsleiter |
Entschuldigt:
| Baier, Oliver | Mitglied BPA | wurde vertreten durch Merx, Wilhelm |
| Müller, Simon | Mitglied BPA | wurde vertreten durch Gärtner, Marco |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 bis 4 der Gemeindevertretersitzung am 30.06.2025 |
| 2.1 | Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Gemeindevertretung |
| 2.2 | Änderung Nr. 12 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sinntal im Bereich „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz
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| 2.3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz
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| 3. | Mitteilung über die eventuelle Einbringung einer Beschlussvorlage zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Anschaffung eines neuen Spielgerätes auf dem Spielplatz des Kindergartens Altengronau |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende, Herr Robert Röll, eröffnet um 19:15 Uhr die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 2 bis 4 der Gemeindevertretersitzung am 30.06.2025 |
| Punkt 2.1: | Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Gemeindevertretung |
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Wahl von Herrn
Jonas Holzinger, Verwaltungsfachangestellter, zum Schriftführer der Gemeindevertretung, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja, | 0 Nein, | 0 Enthaltung |
| Punkt 2.2: | Änderung Nr. 12 des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sinntal im Bereich „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz
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Beschlüsse:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung
zu
a) | die Aufstellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sinntal für das Gebiet "Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)" im Ortsteil Weiperz gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
zu
b) | entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
zu
c) | über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
Auf Grund des § 25 Hessische Gemeindeordnung waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
| Punkt 2.3: | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)“ für die Errichtung eines Freiflächen-Photovoltaik-Parks (Solarpark) im Ortsteil Weiperz
|
Beschlüsse:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung
zu
a) | die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet "Am breiten Feld (westlich des Weiperzberges)" im Ortsteil Weiperz gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
zu
b) | entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Hinweise zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
zu
c) | über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes zu beschließen. |
Abstimmungsergebnis:
6 Ja, | 1 Nein, | 0 Enthaltung |
Auf Grund des § 25 Hessische Gemeindeordnung waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
| Punkt 3: | Mitteilung über die eventuelle Einbringung einer Beschlussvorlage zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Anschaffung eines neuen Spielgerätes auf dem Spielplatz des Kindergartens Altengronau |
Bürgermeister Thomas Henfling informiert über die eventuelle Erweiterung der Tagesordnung zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 30. Juni 2025, betreffend die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel/Auszahlungen in Höhe von 20.000,00 € zur Finanzierung der Anschaffung eines neuen Spielgerätes auf dem Spielplatz des Kindergartens Altengronau.
Ende der Sitzung: 19:35 Uhr
| gez. | gez. |
| (Winfried Karg) Schriftführer | (Robert Röll) Vorsitzender |