Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal am 03. Juli 2024
Niederschrift Nr. 14
über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Sinntal
am Mittwoch, den 03. Juli 2024, 18:33 Uhr,
in dem Sitzungssaal im Rathaus, Zimmer 103, im Ortsteil Sterbfritz
Anwesend waren:
Haupt- und Finanzausschuss:
| Henke, Lukas | Vorsitzender |
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| Baier, Oliver |
| in Vertretung von Richter, Mike |
| Zeller, Willi |
| in Vertretung von Heil, Andreas |
| Fuß, Thomas |
| in Vertretung von Kohlhepp, Frank |
| Müller, Hendrik | Mitglied |
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| Bayer, Marco |
| in Vertretung von Roth, Maximilian |
| Schüßler, Eugen | Mitglied |
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Gemeindevertretung:
| Hartmann, Brigitte | Vorsitzende |
| Merx, Wilhelm | Gemeindevertreter |
Gemeindevorstand:
| Henfling, Thomas | Bürgermeister |
| Blum, Gerald | Beigeordneter |
| Sperzel, Helmut | Beigeordneter |
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Gemeindeverwaltung:
| Michna, Eckart | Schriftführer |
Entschuldigt:
| Richter, Mike | stv. Vorsitzender | wurde vertreten durch Baier, Oliver |
| Heil, Andreas | Mitglied | wurde vertreten durch Zeller, Willi |
| Kohlhepp, Frank | Mitglied | wurde vertreten durch Fuß, Thomas |
| Roth, Maximilian | Mitglied | wurde vertreten durch Bayer, Marco |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung der Tagesordnungspunkte 2, 3 und 8 der Gemeindevertretersitzung am 08. Juli 2024 |
| 2.1 | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 |
| 2.2 | Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 112b HGO |
| 2.3 | Beschlussfassung über die Änderung des Beschlusses zur Umstellung der Automatischen Externen Defibrillatoren (AED), Vorlage 2023/229 vom 16.10.2023 |
| Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Vorsitzende Lukas Henke eröffnet um 18:33 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung und die Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
| Punkt 2: | Beratung der Tagesordnungspunkte 2, 3 und 8 der Gemeindevertretersitzung am 08. Juli 2024 |
| Punkt 2.1: | Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021, gemäß der Vorlage des Gemeindevorstandes, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.2: | Beschlussfassung über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 112b HGO |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 112b HGO, entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: | Einstimmig angenommen |
| Punkt 2.3: | Beschlussfassung über die Änderung des Beschlusses zur Umstellung der Automatischen Externen Defibrillatoren (AED), Vorlage 2023/229 vom 16.10.2023 |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über den Antrag des Gemeindevorstandes auf Änderung des Beschlusses zur Umstellung der vorhandenen Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) auf eine marken-/geräteunabhängige Beschaffung entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes beraten und wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: | 2 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltung |
Vom Haupt- und Finanzausschuss wurde damit keine Beschlussempfehlung zu dem Antrag beschlossen.
Ende der Sitzung: 19:10 Uhr
| gez. | gez. |
| (Eckart Michna) Schriftführer | (Lukas Henke) Vorsitzender |