Protokoll der Öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Sterbfritz
am Montag, den 21.06.2023 - 19:30 bis 21:00 Uhr
im kleinen Saal der Mehrzweckhalle Sterbfritz
Teilnehmer:
Wilhelm Merx (OV), Axel Schneider (OV V), Maria Gärtner, Oliver Baier, Dieter Lohmann, Stefan Euler, Rainer Steinmacher (Schriftführer V)
Entschuldigt fehlten:
Daniel Klee (Schriftführer o.M.)
Gemeindevorstand:
Thomas Henfling (Bürgermeister)
Gäste:
Mitbürger der Gemeinde Sinntal
Zu TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit liegt vor.
Zu TOP 2:
Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung
Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2023 wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 3
Bericht von Maßnahmen und Erörterung über offene / zu bearbeitende Themen und Inhalte:
Kindergartenneubau
Herr BM Henfling berichtet über den Sachstand Kindergartenneubau in Sterbfritz. Die Fachplanung sei abgeschlossen, die Ausschreibung der Gewerke könne ab der 41. KW 2023 beginnen.
Auf Nachfrage: Zu den Mehrkosten können keine Angaben gemacht werden, aber man muss mit einer Kostensteigerung von bis zu 50 % (Ansatz 2021) kalkulieren. Die Förderprogramme werden entsprechend geprüft.
Sitzgelegenheiten Friedhof
Herr Merx berichtet über anzuschaffende Sitzgelegenheiten am neuen Friedhof Sterbfritz. Entsprechende Haushaltsmittel wurden beantragt und sind bereits im Haushalt 2023 eingestellt. Beispielhaft werden wetterbeständige Stahlgarnituren, aber auch Kunststoffsysteme vorgestellt.
Herr BM Henfling gibt zu bedenken, dass vorhandene Haushaltsmittel beschränkt zur Verfügung stehen.
Herr Euler wird verschiedene Anbieter und mögliche Angebote vergleichen und mit Herrn Merx sichten.
Ferienspiele 21.08. bis 01.09.2023
Herr Merx berichtet von der guten Resonanz der Infoveranstaltung am 20.06.2023 im kleinen Raum der MZH Sterbfritz. Es besteht eine gute Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der beteiligten Vereine / Organisationen Sinntals. Von Sterbfritz werden 3 Ferienspieltage organisiert.
Vielen Dank der Feuerwehr, dem Tennisverein, Schützenverein und dem Dorfverein.
Das Programm wird kurz vorgestellt, einige Absprachen sind noch zu treffen.
Zudem konnte eine Betreuungskraft für die gesamten zwei Wochen gewonnen werden.
Herr BM Henfling weist darauf hin, dass nur noch 8 Plätze in der ersten Woche frei sind.
Nachpflanzungen / Verschönerungen
Nachpflanzungen wurden im Ortsbereich durch Sabrina Simon und Willi Merx ehrenamtlich vom MKK-Blüht-Netz vorgenommen.
Beschluss Ortbeirat:
Die Kosten von 162,00 Euro für das Pflanzgut werden durch das Ortsbeirats-Budget finanziert,
Ja = 7 | Nein = 0 | Enthaltung = 0 |
Beschilderung „Drei-Burgen-Weg“
Herr Steinmacher berichtet über den Sachstand Ausschilderung 3-Burgen-Weg.
Anlässlich des 500. Todestages „Ulrich von Hutten“ ist eine Sternwanderung zur Burg Steckelberg am 10.09.2023 auch von Sterbfritz aus vorgesehen. Verköstigung ist vor Ort gegeben.
Mit der Beschilderung wurde begonnen. Die Wegstrecke wurde im Bereich Kinzigquelle erweitert. Ein fester Standposten mit Infotafel ist auf dem Bahnhofsvorplatz angedacht. Hierzu sind durch die Gemeinde Sinntal die Eigentümerrechte zu klären und das Einverständnis des Besitzers einzuholen. Herr Merx wird sich um die Anfrage kümmern.
Herr BM Henfling sichert die Unterstützung bei der Installation durch den Bauhof zu, die Einholung einer erforderlichen Genehmigung wird veranlasst.
Am 22.06.2023 findet die nächste Arbeitssitzung Kulturweg Hutten AG/ 3-Burgen-Weg statt. Teilnehmen werden Herr Merx und Herr Steinmacher.
Zu TOP 4.
Vollerschließung genehmigter Bauplätze
Herr Merx berichtet über die Entwurfsplanung Bereich Baugebiet „Eichsfeld“ - Starkfriedstraße. Hier sind 4 Parzellen im Besitz der Gemeinde Sinntal. Die entsprechenden Mittel für eine Vollerschließung der Bauplätze sollten im Haushalt 2024 veranschlagt werden. Dies stehe auch nicht dem IKEK-Programm entgegen, da das Gebiet bereits erfasst, parzelliert und auch die Starkfriedstrasse eingemessen sei.
Herr BM Henfling berichtet, die angesprochenen Flächen seien letztendlich noch kein genehmigtes Baugebiet, bei Bedarf ist hier grundsätzlich eine Vollerschließung möglich.
Antragstellung Ortsbeirat:
Die in dem Baugebiet an der Starkfriedstrasse gelegenen gemeindeeigenen 4 Bauplätze 57,58,59,60 sollen baldmöglichst vollerschlossen werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan einzustellen.
| Abstimmung: | Ja = 7 | Nein = 0 | Enthaltung = 0 |
Zu TOP 5
IKEK Schritte
Herr BM Henfling berichtet über den Sachstand IKEK. Der Lenkungsausschuss ist weiterhin aktiv. Es wird eine Verfahrensbegleitung durch ein beauftragtes Projektbüro erfolgen. Nach den Sommerferien ist eine weitere Informationsveranstaltung geplant.
Herr Merx ersucht auch in der weiteren Umsetzungsphase um eine enge Einbindung des Ortsbeirates.
Zu TOP 6
Entwicklungsplanung Mobilitätsknotenpunkt mit Parkplatzgewinnung
Herr Merx spricht die gut besuchte Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn am 24.05.2023 in der MZH Sterbfritz an. Hier wurde den Interessierten anschaulich auch der weitere Projektverlauf Umbau Bahnhof Sterbfritz und Umfeld dargestellt.
In diesem Zusammenhang wurde auf die öffentliche Nutzung u.a. die Parkplatzsituation und zukünftige Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und dessen Umfeld hingewiesen. (Erscheinungsbild der Gemeinde Sinntal).
Herr BM Henfling erläutert die weitere Umsetzung. Für den Bahnhofsvorplatz bestehe ein Nutzungsrecht, hieraus lassen sich aber nur eingeschränkte Gestaltungsmöglichkeiten ableiten.
Eine Stellungnahme der Gemeinde Sinntal wird in enger Absprache u.a. mit den Kreisbehörden mit dem Nahverkehrskonzept erstellt. Auch eine Beteiligung / Stellungnahme der Ortsbeiräte sei wünschenswert. Im Anschluss erfolgt eine Offenlage.
Herr Merx / Ortsbeirat Sterbfritz wird in enger Abstimmung auch mit anderen Organisationen, z.B. VdK, im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eine schriftliche Stellungnahme erstellen.
Am 22.06.2023 findet zu diesem Themenkomplex (Barrierefreiheit) ein weiterer Ortstermin mit der DB unter Beteiligung des VdK und dem Ortsbeirat statt.
Zu TOP 7
50 Jahre Schwimmbad Sterbfritz - Festplanung 15.-16.07.2023
Herr Merx berichtet über die Tätigkeiten des Festausschusses. Ausrichter ist die DLRG-Ortsgruppe mit Unterstützung des Ortsbeirates und weiteren Vereinen (ARGE). Geplant sind u.a. Schwimmbadspiele, Beachvolleyballturnier, Sponsoring-Aktion mit Dauer-Schwimmwettbewerb, eine Fotodarstellung vieles mehr.
An einer weiteren Sitzung zur Vorbereitung am 30.06.2023 wird D. Lohmann, M. Gärtner, A.Schneider und W.Merx teilnehmen. Vielen Dank an dieser Stelle allen Unterstützenden, insbes. dem DLRG-Vorsitzenden Herbert Zinkhan.
Herr Lohmann stellt den vorläufigen Dienstplan vor. Es werden noch Helferinnen und Helfer u.a. für die Spielebetreuung gesucht. Bitte bei H. Zinkhan oder bei dem Bademeister melden.
Ebenso sind Meldungen für das Beachvolleyball-Fun-Turnier gewünscht
Zu TOP 8
Ergänzung von Sitzbänken an Wanderwegen
Herr Merx berichtet über die Notwendigkeit weiterer Spessart- Sitzbänke an Wanderwegen. Hier sollen insbesondere 3 Sitzbänke im Bereich 3-Burgen-Weg aufgestellt werden.
3 weitere Sitzbänke werden in Eigenleistung durch den Dorfverein gefertigt und aufgestellt.
Antragstellung Ortsbeirat:
Die Gemeinde Sinntal wird um Fertigung und Aufstellung von 3 Sitzbänken ersucht, 3 weitere Sitzbänke werden in Eigenleistung erstellt. Entsprechende Örtlichkeiten sollten mit dem Ortsbeirat abgestimmt werden.
| Abstimmung: | Ja = 7 | Nein = 0 | Enthaltung = 0 |
Zu TOP 9
Breitbandausbau
Herr BM Henfling berichtet über den Stand Breitbandausbau Sinntal und OT Sterbfritz. In Mottgers und Neuengronau wurden bereits zwei neue Technikzentralen aufgestellt. Ein Ausbau in Sterbfritz ist für Mitte 2025 zu erwarten. Allerdings liegt die Anmeldequote im Internet für Sterbfritz erst bei ca. 37% (Gesamtgemeinde ca. 44%). Daher sollte weiterhin Werbung betrieben werden. Ein Breitbandanschluss bedeutet eine Aufwertung der Immobilie!! Die Grundstücksanschlusskosten sind jetzt kostenlos und müssen in Zukunft dann von den Grundstücksbesitzern selbst getragen werden!
Daher ergeht hiermit noch einmal der eindringliche Appell schnellstmöglich die Anmeldung über „Breitband Main-Kinzig-GmbH“ im Internet vorzunehmen und die Grundstückseigentümererklärung dazu auszufüllen.
Zu TOP 10
Veranstaltungen und Termine
23. - 25.06.2023
100 Jahre Feuerwehr Sterbfritz Festbetrieb
Übergabe einer Dankesurkunde durch Herrn Merx im Rahmen der Feierlichkeiten.
Beschluss Ortbeirat:
100 € Spende an die Fw Feuerwehr Sterbfritz anl. Jubiläum, gedeckt durch OB-Budget.
| Abstimmung: | Ja = 7 | Nein = 0 | Enthaltung = 0 |
09.07.2023
Flurbegehung und anschl. Grillen im Bereich „Schlangengraben“
15. - 16.07.2023
50 Jahre Schwimmbad Sterbfritz Festbetrieb
10.09.2023
Sternwanderung „Drei-Burgen-Weg“, Start 10.00 Uhr ab Bahnhof Sterbfritz, zur Steckelburg Führung durch R. Steinmacher/W. Merx
Zu TOP 11
Dialogrunde - Bürgergespräche, Fragen, Anregungen
1. Räumung der Gräber am alten Friedhof Sterbfritz, zukünftige Nutzung des Geländes.
Herr Merx hat dazu mit dem Bauhof /H. Krack und H. Deuker/Gemeinde gesprochen.
Hier liegt ein Anliegen des Dorfvereins und des Arbeitskreises für Friedhofsangelegenheiten vor, die alten Gräber möglichst zu erhalten, da die jetzige Erscheinung eine besonders würdige Erinnerungskultur enthält und der Platz so für den Bibelgarten und auch für weitere Planungen genutzt werden kann. Der Kirchenvorstand wird sich dazu auch erklären. Hier besteht weiterer Absprache und Planungsbedarf.
Die gewünschte Aufstellung von 2 Spessart- Sitzbänken wird der Dorfverein (J. Schlattner/W. Merx) übernehmen und mit der Gemeinde abstimmen.
Antragstellung Ortsbeirat
Auf eine beabsichtigte, kurzfristige Räumung der Gräber sollte vorerst verzichtet werden.
Abstimmung: | Ja = 6, | Nein = 0, | Enthaltung =1 |
2. Hochwasserschutz
Hier wurde über die Verantwortung der Inhaber und Nutzer von privaten und insbes. landwirtschaftlichen Flächen in Sachen Hochwasserschutz diskutiert. Insbesondere über ggf. notwendige Wasserrückhaltung in der Flur. Wasser muss zur Sicherung des Grundwassers und für den Hochwasserschutz möglichst in der Fläche verbleiben und darf nicht erst über Flutgräben zum Überschwemmungsrisiko werden.
Hier ergeht ein eindringlicher Appell an alle Grundstücksbesitzer und die Landwirte dazu beizutragen.
21.06.2023